Salta al contenuto principale


Ärztliche Zwangsuntersuchung von Führerscheininhabern alle 15 Jahre ohne jegliche Auffälligkeit, von Brüssel vorgegeben? Grüne, Volt, ÖDP, die PARTEI waren dafür - wir konnten es aber verhindern.

Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.

#Piraten #FreiheitWürdeTeilhabe

Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)

reshared this

in reply to Patrick Breyer

Sind sie wirklich stolz darauf, einen Schritt zu mehr Sicherheit für Fußgänger, Radfahrer, Kinder und Jugendliche verhindert zu haben?
Ihr "Freiheits-" und "Würde" Begriff scheint nicht sehr umfassend und inklusiv zu sein
DIe #Freiheit zur #Teilhabe in #Würde und ohne Lebensgefahr wünschen sich auch Menschen, die kein Auto fahren (können). Das #Auto mit all seinen negativen Impacts auf Mitmenschen mit Würde gleichzusetzen ist ethisch mindestens fragwürdig.
#visionzero
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Jakob Thoböll - R.I.P. Natenom

@jakob_thoboell Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

Doch. Ich muss mit Dreißig zum Arzt um meinen LKW-Schein zu behalten. In allen Berufen, in denen man mit gefährlichen Maschinen arbeitet, oder Verantwortung für Menschen hat, gibt es Kontrollen u.ä.
Eine Rezertifizierung schon im jungen Alter vermeidet das Stigma, nur die alten müssten ran. Als BOS-Kraftfahrer und Erste HIlfe Ausbilder würde ich sogar noch einen Schritt weiter gehen mit meiner Forderung: Regelkenntnis, Fahrtauglichkeit UND Erste Hilfe alle 5 Jahre nachweisen.
in reply to Patrick Breyer

Welches Argument ist groß genug zu einer Abwägung eines verhältnismäßig kleinen Aufwandes für eine Untersuchung gegen Leben und die Gesundheit von (schwächeren) Mitmenschen? Ich hätte mir von der Piratenpartei echt einen ausgewogeneren Freiheitsbegriff erhofft, der nicht das Automobil, das nur einer privilegierten Gruppe vermeintliche Freiheit verschafft, mit Grundwerten wie Freiheit und Würde gleich zu setzen.
in reply to Patrick Breyer

Immerhin wissen wir jetzt, dass Du Copy/Paste beherrschst, wenn es schon keine (neuen) "Argumente" gibt.
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Axel Gutmann

@virbonus @jakob_thoboell
Ein Thread voller Copy-Paste, ohne Argumente, dafür mit der Aussage, dass der Schutz menschlichen Lebens eine politische Abwägungssache ist, und dazu das Framing von der Zwangsuntersuchung.

Ich hoffe, die Piraten verschwinden bald in der Versenkung. Noch eine AfD brauchen wir wirklich nicht.

in reply to Patrick Breyer

Falsche Entscheidung. Hier geht es nicht um "Teilhabe" (als ob man nur mit Führerschein am Leben teilhaben könnte) sondern um die Gefährung anderer.
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Senioradmin

@Haydar Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

@Haydar
Also ist die Biologie des Menschen von Land zu Land unterschiedlich?

Und Bürger eines Landes fahren auch nie in einem anderen Land rum?

Und wie machen das bloß alle die privaten Piloten die regelmäßig zum Flugarzt müssen…

in reply to Patrick Breyer

Schade, dass die Piraten den Schutz von FußgängerInnen und RadfahrerInnen nicht nur ignorieren, sondern sogar stolz mit Füßen treten.

Beim Führen von Maschinen sind begrenzte Gültigkeiten für die entsprechenden Erlaubnisse gang und gäbe. Z.B. gilt ein Motorsägen-Führerschein meist für nur drei Jahre.

Warum sollte das bei einem Auto anders sein?

in reply to Rocketman

@slothrop Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
in reply to Patrick Breyer

@slothrop was gibt es denn beim Schutz von Fahrradfahrern und Fussgängern je nach EU-Land abzuwägen?
in reply to cxx

@cxx @slothrop Es wird in der EU sehr unterschiedlich gehandhabt, die Traditionen unterscheiden sich, bisher haben die meisten Länder keine Untersuchungspflicht.
in reply to Patrick Breyer

das beantwortet die Frage nicht. Nochmal anders: In welchem EU-Land ist das Leben von Fußgängern und Radfahrern (edit: und anderen Autofahrern und aller anderen Verkehrsteilnehmer) warum weniger schützenswert?
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to cxx

@cxx Das ist eine politische Abwägung. Das wird von Land zu Land unterschiedlich gesehen.
@cxx
in reply to Patrick Breyer

@cxx das gilt doch für jede andere Vorgabe die auf EU-Ebene festgelegt wird auch. Ich verstehe das Argument nicht.
@cxx
in reply to Patrick Breyer

hast du denn nun auch Argumente oder nur ne hängende Platte?
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

@cxx Du solltest überlegen, das Copy/Paste-Script durch ein LLM zu ersetzen, das würde die Qualität der Antworten deutlich erhöhen.
@cxx
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

@cxx bei deiner argumentation, warum sind dann produktgesetze zunehmend auf europäischer ebene geregelt?

sollte nicht jedes land selbst entscheiden wieviel funk oder spannung die bürger vertragen?

@cxx
in reply to Patrick Breyer

@slothrop Sehr schwach, hier keine Argumente zu nennen, außer das man "schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte". No shit, Vorsorgeuntersuchungen machen schon mit Dreißig Sinn. Frauen sind das auch gewohnt, Männer leider weniger.
in reply to Patrick Breyer

Ich kann mir gerade keine Begründung vorstellen, die mich diese Entscheidung verstehen lassen könnte. Trotzdem würde mich eine detaillierte Begründung interessieren!
in reply to t3sserakt

@t3sserakt Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

Jetzt sind wir gerade dabei einen weiteren Vektor aufzumachen, über welche Gesetze die EU Institutionen oder die Nationalparlamente entscheiden sollten. Auch interessant, aber das will ich jetzt hier nicht diskutieren. Ich warte dann gerne weiter auf eine Detailierung. 😉 Noch eine Kleinigkeit, die am Originaltoot geändert werden könnte ist dieses Wort "Zwangsuntersuchung". Gesetze sind oft mit Zwängen verbunden, unter bestimmten Bedingungen aber legitim, oder eben nicht.
in reply to Patrick Breyer

Dann können wir die Zwangsuntersuchungen für Piloten ja auch abschaffen, oder?
in reply to Stinkstiefel

@OverBoing Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

Normalerweise bin ich mit dir ja ziemlich d'accord, aber hier klingst du echt wie die FDP und hast auch wie die FDP entschieden ...
#visionzero
in reply to Patrick Breyer

Das finde ich nicht gut: Das Führen eines Fahrzeugs im öffentlichen Raum sollte an den Gesundheitszustand der FahrerInnen gebunden sein. Reine Eigenverantwortung ist nur so lange in Ordnung, bis Verantwortung auch für andere übernommen werden muss. Das sollte zumindest die Lehre aus Corona sein. Zudem wurde hier übereinstimmend mit CDU und AfD abgestimmt. Spätestens dann sollte man doch kritisch überprüfen, ob man mit der Entscheidung richtig lag.
in reply to Ekynos

@Ekynos Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

Ja, ich finde alle 15 Jahre ebenfalls viel zu lang. Alle 10 Jahre halte ich für angemessen 😉
in reply to Patrick Breyer

Ich verstehe weder die Entscheidung noch das framing des toots. Vielleicht gibt es eine nachvollziehbare Begründung, die müsste dann aber ziemlich detailliert sein.
in reply to C.Suthorn

@Life_is Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden. Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

Super! Als nächstes bitte noch TÜV HU/AU Zwang abschaffen!! Und Gurtpflicht und Helmpflicht dürfen auch weg. Eigenverantwortung soll das alles regeln.
in reply to Z̈oé ⛵

@uint8_t Moment, wir schaffen nichts ab. Wir wollen, dass das vor Ort entschieden wird und nicht von der EU.
in reply to Patrick Breyer

aber ich will, dass sowas auf der EU-Ebene vorgeschrieben wird. Sonst passiert halt sowas wie Deutschland.
in reply to Patrick Breyer

Wobei das ab einer Altergrenze schon sehr sinnvoll ist. Wenn ich erlebe, wie Menschen ü80 hinter dem Steuer vom Verkehr überfordert sind und den Verkehr behindern, frag ich mich schon, ob die Fahrzeugführenden noch fahrtüchtig sind. Die Unfallstatistik zeigt ja bzgl. des Alters von Unfallverursachern bei bestimmten Unfallarten auch Auffälligkeiten. Das sind nicht immer nur junge Fahranfänger, die sich selbst überschätzen.
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

ich fände es eher gut, wenn in bestimmten Situationen, z. B. wenn eine Person dement ist, dies gemeldet werden müsste – wegen Gefährdung anderer Personen.
in reply to Patrick Breyer

@T1M_Or
Sehe ich das also richtig,

gegen den brutalen, anlasslosen untersuchungszwang -
für die Einschränkung der ärztlichen Schweigepflicht?

in reply to Patrick Breyer

Bei den meisten Deiner Beiträge bin ich Deiner Meinung.

Hier aber mal komplett dagegen.

in reply to Patrick Breyer

Die Freiheit Kinder zu überfahren. Danke für nichts. Am Samstag wurde eine 14 Jährige bei uns überfahren
in reply to Patrick Breyer

weeeeiß ich nich, digga! als radfahrer hätte ich davon nur vorteile. in spanien muss jeder alle 10 jahre und ab 65 alle 5 Jahre einen Seh-, Hör- und Reaktionstest machen um den Lappen zu verlängern. Dauert 10 minuten im bürgeramt nebenan.
in reply to Patrick Breyer

ich finde diese Entscheidung grob fahrlässig. Die Argumentation Eigenverantwortung würde da ja schon den Erwerb des Führerscheins überflüssig machen. Es geht um die Bedienung einer komplexen Maschine und dass die kognitiven Fähigkeiten im Alter abnehmen, ist keine Altersdiskriminierung sondern eine biologische Tatsache. Die Verantwortung wird dadurch auf die Angehörigen abgeschoben. Alle, die Eltern im entsprechenden Alter haben, wissen, wovon ich spreche.
in reply to Patrick Breyer

Gut immer mal wieder daran erinnert zu werden, warum ich die #Piraten nicht wählen kann! Digitalkompetenz alleine reicht halt nicht.

Die Begriffe „Zwangsuntersuchung“, Freiheit m, Würde und Teilhabe zu nutzen, um einen Führerschein behalten zu dürfen, auch wenn man körperlich dazu nicht mehr in der Lage ist, finde ich erschreckend.

in reply to Patrick Breyer

eine ausführliche Erklärung wäre schön, ich kann das im ersten Schritt nämlich auch nicht nachvollziehen
in reply to Gamy

@MrGamy Erstens bleibt es jedem EU-Land unbenommen, regelmäßige Checks einzuführen, das sollte nicht von Brüssel aufgezwungen werden. Zweitens hätte man schon mit 35 zum Arzt gesollt, das geht wirklich zu weit. Drittens der Hinweis, dass es bei der Abstimmung um die Position des EU-Parlaments ging, Gesetz wäre das wegen des Widerstands des EU-Rats eh nicht geworden, weil der (hier zurecht) auf Subsidiarität und Entscheidung vor Ort bedacht ist.
@Gamy
in reply to Patrick Breyer

Das war der falsche Vote. Grüne, Volt, ÖDP und Die Partei haben es verstanden. Nicht umsonst ist Autofahren grundsätzlich verboten und wird erst nach dem erfolgreichen Ablegen einer Prüfung erlaubt.
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

Das ist jetzt das erste Mal (zumindest bewußt) wo ich mir bei einem Beitrag von
Patrick Breyer denke:

Nein. Einfach: Nein.

in reply to Patrick Breyer

Ich würde mal sagen: fediverse #erwartetstabil

Ist Herrn Breyers Account vielleicht gehackt worden?

in reply to Patrick Breyer

Ich denke, der Account
@echo_pbreyer ist automatisiert und Patrick Breyer wird die Reaktionen hier nicht sehen. Aber vielleicht mag ja @AnjaHirschel als Spitzenkandidatin der #Piraten bei der EU-Wahl das Abstimmungsverhalten erklären? Hier im Fediverse dürften durch diesen Post nämlich gerade einige potenzielle Stimmen verloren gehen.
in reply to Patrick Breyer

Oops, das senkt die Wahrscheinlichkeit, dass ich jemals wieder Piraten wählen werde, aber erheblich.
in reply to Bernd Herd

@herdsoft Es bleibt jedem EU-Land unbenommen, regelmäßige Checks einzuführen - bei der Abstimmung ging es nur um die Frage eines EU-weiten Zwangs.
in reply to Patrick Breyer

Wenn das in erster Linie ein "Zwang" ist, wenn es die EU einführt. Ist es dann kein Zwang, wenn es jeder Staat der EU für seine eigenen Bürger einführt. Bezieht sich der Begriff "Zwang" also hier auf die Einheitlichkeit in der EU, oder darauf, dass es eine weitere Pflicht für Autofahrende gibt.

So wie der Zwang, mit dem Fahrrad nicht mitten auf der Autobahn zu fahren?

Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Morsu Apri R.I.P. Natenom🕯️🖤

Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

Meinetwegen schon ab 17 alle 2 Jahre, inkl. psychologischem Gutachten.
presseportal.de/blaulicht/pm/1…

nrw.social/@dl1eam/11201497148…

social.cologne/@ADFCKoeln/1120…

Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

Die Definition von #Auffalligkeiten wüsste ich gerne.
Glauben Sie wirklich, dass jemand, dessen Existenz am Führerschein hängt, zugibt nicht fahrtauglich zu sein? Die meisten bemerken es nicht mal.

#Piraten #FreiheitWürdeTeilhabe

in reply to Nachtaktiv

@Nachtaktiv Wenn aufgrund der Fahrweise Zweifel an der Fahrtauglichkeit entstehen, besteht natürlich Anlass zur Prüfung.
in reply to Patrick Breyer

Wenn die Fahrweise schon auffällt, ist das Kind im Brunnen.
Die Aufmerksamkeit, Reaktionsschnelligkeit oder Konzentrationsspanne wird durch viele Medikamente wesentlich herabgesetzt, ohne dass man sich nicht fahrtauglich fühlt. Auch wenn der Warnhinweis das Führen von Fahrzeugen oder die Bedienung von Maschinen untersagt, wird es leider nicht eingehalten. Als Pflegerin sehe ich, wieviele Menschen mit dem Auto zur Untersuchung kommen. Von den Pegeltrinkern ganz zu schweigen.
in reply to Patrick Breyer

Leider der Beweis dafür, dass auch Piraten mal völlig daneben liegen können. 🙄
in reply to Patrick Breyer

Was ist mit der Freiheit, Würde und Teilhabe der Menschen, die kein Auto fahren? Oder derer, die von überforderten Autofahrer:innen torgefahren werden?
Und: Was ist mit der Würde der Führerscheinanwärter:innen? Setzt Ihr Euch nun auch für die Abschaffung der Sehtests ein?
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

Die "Auffälligkeit", die Du nicht siehst, ist übrigens das Führen einer tonnenschweren Waffe. Da ist der Nachweis der Eignung sehr angemessen.
in reply to Ascendor

@Ascendor Man hätte schon mit 35 zum Arzt gemusst - unverhältnismäßig für private Fahrer aus meiner Sicht. Nationale Untersuchungspflichten bleiben im Übrigen möglich, wir wollten das nicht EU-weit erzwungen haben.
in reply to Patrick Breyer

Ich halte es bei einer lebensgefährlichen Maschine selbst mit 20 für verhältnismäßig.
Danke dennoch für die Auskunft.
in reply to Patrick Breyer

Könntest du die Gründe benennen, warum eine regelmäßige Prüfung auf Fahrtauglichkeit abzulehnen ist?
Berufskraftfahrer:innen müssen ihre Eignung doch auch regelmäßig nachweisen!
in reply to DNKrupinski

@dnkrupinski Man hätte schon mit 35 zum Arzt gemusst - unverhältnismäßig für private Fahrer aus meiner Sicht. Nationale Untersuchungspflichten bleiben im Übrigen möglich, wir wollten das nicht EU-weit erzwungen haben.
in reply to Patrick Breyer

Nur das ich dich richtig verstehe: Das erste Mal (nach der Führerscheinprüfung) wäre dann im Alter von 30 bis 35 gewesen, später dann im Alter von 45 bis 50 usw. Und dieses eine(!) Mal in den 30ern ist aus deiner sicht unverhältnismäßig, obwohl Berufskraftfahrer dies alle 5 Jahre über sich ergehen lassen müssen?

Finde ich nicht unangemessen und wäre sicherlich weniger diskriminierend als wenn dies ab einem gewissen Alter gemacht werden muss – ggf. hätte man hier die Zeiträume ab dem "Rentenalter" verkürzen können.
Kann daher kein Abstimmungsverhalten nicht nachvollziehen – aber du bist der gewählte Kandidat der Piraten in EU-Parlament; ich muss damit leben.

in reply to DNKrupinski

@dnkrupinski Es wäre gut, wenn die Partei eine gute Position dazu ausarbeiten könnte, auch als Richtschnur für uns.
in reply to Patrick Breyer

Ich teile deine Argumentation und Bedenken im Hinblick auf die regelmäßigen Untersuchungen.

Die Frage ist halt auch, ob man damit ein riesiges datenschutzrelevantes Register geschaffen hätte.

Das evtl. im Zweifelsfall auch in anderen Bereichen gegen die Leute eingesetzt werden kann, nicht nur im Führerscheinbereich.

Es wäre nicht das erste Mal, dass eigentlich gut gemeinte Register, hinterher einen ganz anderen und oft datenschutzfeindlichen Zweck erfüllen.

Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Patrick Breyer

Hier sehe ich das eigentlich Problem: wir ("die Basis") liefern kein Meinungsbild, so dass du dich daran hättest orientieren können.
in reply to cxx

@cxx Erstens bleibt es jedem EU-Land unbenommen, regelmäßige Checks einzuführen. Zweitens ging es nicht nur um Rentner, man hätte schon mit 35 zum Arzt gemusst.
@cxx
in reply to Patrick Breyer

Das erscheint mir sinnvoll. Man selber merkt nicht unbedingt, wenn die eigenen Fähigkeiten schleichend verlorengehen. Eine Durchsicht alle 15 Jahre erscheint mir absolut okay.
in reply to Patrick Breyer

Sehe das Problem nicht. Würde man es nur bei älteren Menschen machen, würde man (berechtigt) über Altersdiskriminierung klagen. Gleiche Rechte und Pflichten für alle. Rentner als Beispiel hab ich jetzt nur wegen des verlinkten Subreddits genannt.
in reply to Patrick Breyer

was verstehst Du unter „Auffälligkeiten“ ? Und wer soll die feststellen?
Polizei, Unfallopfer? Also dann, wenn es möglicherweise zu spät ist?
Unknown parent

mastodon - Collegamento all'originale
Patrick Breyer
@stsz Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
in reply to Patrick Breyer

finde ich tatsächlich erstrebenswert, so eine Untersuchungspflicht. Meine Urgroßmutter (!) ist im Straßenverkehr gestorben, weil sie nicht mehr so gut sehen konnte und dann einen Unfall gebaut hat. Solche Untersuchungen retten Leben, schaffen Jobs (direkt und indirekt) und machen die Straßen sicherer für alle. Warum seid ihr dagegen gewesen?
in reply to Oliver D. Reithmaier

@odr_k4tana Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
Unknown parent

mastodon - Collegamento all'originale
Patrick Breyer
@spuxx Es gibt hier Argumente für beide Seiten. Da muss abgewogen werden. Das kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen. Deshalb sollte das vor Ort (vom Bundestag) entschieden werden und nicht von der EU über einen Kamm geschert werden.
Besonders problematisch am konkreten Vorschlag war außerdem, dass man schon in den Dreißigern zum Arzt gemusst hätte - sowas gibt es bisher m.W. kaum irgendwo in Europa.
Unknown parent

mastodon - Collegamento all'originale
Patrick Breyer
@slothrop Da wir nur vier Piraten im EU-Parlament sind, können wir den Verkehrsausschuss leider nicht abdecken. Unsere Pläne findest du hier: piratenpartei.de/bundestagswah…
Zur Frage ärztlicher Untersuchungen gibt es m.E. bisher noch keine Position.
in reply to Patrick Breyer

Finde ich ziemlich enttäuschend, denn ich mag mein Leben, auch als Radfahrerin und Fußgängerin.
Autofahrende Personen sind nunmal allein wegen Masse und Geschwindigkeit die gefährlichsten Verkehrsteilnehmenden. Mehr Sicherheitsmaßnahmen wären da auf jeden Fall angebracht. Und nicht nur in Deutschland.
Diese Entscheidung ist ein Schritt weg von mehr Verkehrssicherheit für alle.
in reply to Ückück ​​

@ueckueck Noted. Ich denke hier sollte die Partei eine Entscheidung ausarbeiten und treffen als Richtschnur für uns.
in reply to Patrick Breyer

@ueckueck Hätte das wirklich zu unmittelbarem "Zwang" geführt? D.h. Straßenverkehrsämter hätten notfalls die Polizei mich zum Arzt bringen lassen? Oder wäre meine Fahrerlaubnis nur temporär ungültig, bis ich mich untersuchen lassen würde? Zwischen beiden Varianten sehe ich einen großen Unterschied und bei der 1. Variante wäre ich definitiv dagegen. Bei 2. dagegen dafür, wegen den von @ueckueck angesprochenen "Zwangsbeschleunigungen" durch unachtsame Kfz-Fahrer*innen.
in reply to Ückück ​​

@ueckueck Es ist schon eine Abwägungssache, finde ich. In der Rhön geht es nicht ohne Auto, dh. wenn du als Rentner in deinem Heimatort wohnen willst, brauchst du entweder ein Auto, oder einen Chauffeur. ÖPNV is da nicht. Zudem ist die Verkehrsdichte geringer.
Das ist in einer (Groß)Stadt ganz anders gelagert.
Ich finde es schlimm, wenn Städter Politik machen, ohne dabei an die Landbevölkerung zu denken und selbstverstädlich zB von einem funktionierendem ÖPNV ausgehen.
in reply to Ulrich Popp

Ich bin auch auf dem Dorf aufgewachsen.
Mir geht es darum, dass nun mal aus der Natur der Sache heraus ein Auto eine größere Gefahrenquelle darstellt, als wenn ich jetzt den Fußweg runter laufe.
Deshalb ist es mMn nicht so dringend notwendig, dass es verpflichtende Seh- und Reaktionstest für mich als Fußgängerin geben sollte, wie für Menschen hinterm Steuer. Und ja, das hätte auch mich betroffen, ich habe einen Führerschein, auch wenn ich ihn nur für Notfälle habe.
Es geht einfach um den Punkt, proaktiv zu erkennen, wenn Leute dauerhaft nicht mehr in der Lage sind sicher ein Kraftfahrzeug führen zu können. Dass wir eine schlechte Infrastruktur haben ist kein Argument dafür auf solche verpflichtenden Tests zu verzichten oder gar Menschen ihren Führerschein zu lassen, die nicht mehr die gesundheitlichen Voraussetzungen dafür haben.
@echo_pbreyer
Questa voce è stata modificata (11 mesi fa)
in reply to Ückück ​​

@ueckueck Ich habe nicht dich mit dieser Politik gemeint 😉. Es trifft aber einen Nerv bei mir.
Ich wohne länger nicht mehr auf dem Land. Inzwischen sehe ich aber zB viele eigene Radwege, die vieles sicherer machen, wo früher der eine oder andere radfahrende Jugendliche von einem Betrunkenen zusammengefahren wurde. Das war damals das Hauptproblem.
Es ist Abwägungssache. Vielleicht sollte das jeder Landkreis für sich entscheiden und ausdiskutieren.
in reply to Ulrich Popp

@HoSnoopy Schlägst du gerade ernsthaft eine Regelung ob und wie es gesundheitliche Tests für die Fahrtüchtigkeit geben sollte auf Landkreisebene vor? Die meisten Menschen, die ich kenne, die ein Auto haben, haben einen größeren Bewegungsradius mit ihrem Auto, als ihren Landkreis.
Also das war die Ausgangsfrage mit den gesundheitlichen verpflichtenden Untersuchungen.
Bauliche Maßnahmen hat zumindest hier im Verlauf nie irgendwer in Frage gestellt und die müssen je nachdem auf Bundes-, Landes- oder Kommunalebene entschieden werden.
@echo_pbreyer
in reply to Ückück ​​

@ueckueck ach, das war nur so ne Idee. Ich beschreibe nur den Zustand vor 30-35 Jahren und dem heute. Ich bin damals viel geradelt, überwiegend auf normale Landstraßen. Ich wollte eigentlich nur sagen, daß das viel entschärft hat.
in reply to Patrick Breyer

Was soll das? Die Schweiz macht das und die meckern nicht. Wir brauchen sowas wie sie.
in reply to Patrick Breyer

Richtige Entscheidung, danke. Auch wenn einige meckern. Was da geplant war wäre völlig übergriffig gewesen. Ich denke es gibt andere Möglichkeiten ältere Menschen die nicht mehr sicher fahren können dazu zu bewegen, das Auto stehen zu lassen, dazu müssen aber insbesondere auf dem Land entsprechende alternative Angebote geschaffen werden.
in reply to Patrick Breyer

Mit Verlaub, dass das unterschiedlich abgewogen werden kann, gilt für alle möglichen Themen. Das ist ein schwaches Argument.
in reply to Patrick Breyer

Man muss auch mit 16 oder 17 schon zum Sehtest, um den Führerschein zu erhalten. Klar, das kann ein*e Optiker*in machen, aber der Unterschied ist echt trivial. Die Pflicht zur Untersuchung gibt's bereits.
in reply to Patrick Breyer

Autofahren ist pauschal verboten und nur erlaubt für Menschen, die geprüft und als geeignet eingestuft wurden. Dieser Eignungstest muss natürlich regelmäßig wiederholt werden, damit keine fahruntüchtigen Menschen für Gefährdung im Straßenverkehr sorgen. Was gibt es daran nicht zu verstehen?
in reply to Bernd Paysan R.I.P Natenom 🕯️

@forthy42 Ich kann gut nachvollziehen, dass du in diesem Punkt anderer Meinung bist, sicher auch viele #Piraten. Bevor du an dieser einen Abstimmung (bei der unsere Stimme nicht den Ausschlag gab) aber deine Wahlentscheidung aufhängst, bedenke bitte, dass die EU-Wahl darüber entscheidet, ob wir künftig digitale Kompetenz im EU-Parlament am Verhandlungstisch haben werden, wenn Dinge wie die #Chatkontrolle weiter verhandelt werden. Bitte gestehe uns etwas Fehlertoleranz zu - es gibt hunderte von Abstimmungen jeden Monat.
in reply to Patrick Breyer

Bei Sonneborn weiß ich, dass er zufällig ja/nein entscheidet, wenn er sich nicht auskennt. Das ist ok, der kann sich nicht überall auskennen. Aber das war eine bewusste Entscheidung in einem Punkt (Verkehrswende/motorisierte Gewalt), die für mich persönlich wichtig ist.

Ich denke, beide Parteien werden ausreichend Stimmen bekommen.

in reply to Patrick Breyer

Und da seid ihr stolz drauf? Dass ihr verhindert habt, dass der Straßenverkehr sicherer wird? Ganz toll.
in reply to Patrick Breyer

Sehr enttäuschend. Was soll daran von Land zu Land unterschiedlich sein? Damit schafft man Anreize, ausländische Führerscheine zu nutzen und und riskiert, dass die Vorgaben unterlaufen werden. Mit den Dreißigern zum Arzt macht Sinn und wurde notwendig, um dem Vorwurf von Altersdiskriminierung zuvor zu kommen. Die Augen werden mit Eintritt ins Berufsleben gerne nochmal schlechter z.B.. Die Maßnahme könnte vermutlich hunderte Menschenleben allein in Deutschland retten.
in reply to Patrick Breyer

das ist mal eine echte Fehlentscheidung und nicht in Einklang mit meinem Verständnis von Verantwortung und Freiheit. Und ich war LANGE und früh Pirat. Es würde mich schwer enttäuschen, wenn dieser Fehler tatsächlich ausschlaggebend war.

Gerade im Straßenverkehr ist die Sicherheit der andern Teilnehmer wichtig genug, den mit KFZ „Bewaffneten“ zuzumuten, ihre Tauglichkeit gelegentlich neu zu belegen.

in reply to Patrick Breyer

ja eine dumme Idee nur alle 15 Jahre zum Check zu müssen. Besser wäre alle 5 und ab 65 alle zwei Jahre.

Noch besser wäre dazu die Fahrtauglichkeit zu prüfen. Aber das stand ja leider nicht zur Abstimmung.