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Es ist so krass, wie schnell manche Themen wieder aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwinden. Falls ihr euch noch für geschlechtsspezifische digitale Gewalt interessiert:

Meine Kolleg:innen @ckoever und @sebmeineck arbeiten seit Jahren dazu und erzählen mir in der aktuellen Folge des @netzpolitik_feed - Podcasts Off The Record, was für besseren Schutz zu tun ist (und was nicht):

netzpolitik.org/2026/306-off-t…

#306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft

Endlich diskutiert Deutschland über digitale Gewalt! Doch in der Debatte darüber, was zu tun ist, bleibt so manches auf der Strecke, während anderes über das Ziel hinausschießt.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
@netzpolitik.org @Sebastian Meineck @chris köver

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In Folge unserer Recherchen zu den #DatabrokerFiles hat die Hamburger Datenschutzbehörde gravierende Verstöße bei einer bekannten Dating-App gefunden. Demnach habe die App genaue Handy-Standortdaten an Werbefirmen geschickt, selbst wenn Nutzer*innen nicht eingewilligt haben. 📌👀

- mit @roofjoke für @netzpolitik_feed

netzpolitik.org/2026/nach-unse…

Nach unseren Recherchen: Datenschutzbehörde findet gravierende Verstöße bei bekannter Dating-App

Eine populäre deutsche Dating-App hat genaue Handy-Standortdaten an Werbefirmen geschickt, selbst wenn Nutzer*innen nicht eingewilligt haben. Genau solche Daten fanden netzpolitik.
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
#databrokerfiles @netzpolitik.org @Ingo Dachwitz

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Eine populäre deutsche Dating-App hat genaue Handy-Standortdaten an Werbefirmen geschickt, selbst wenn Nutzer*innen nicht eingewilligt haben. Genau solche Daten fanden netzpolitik.org und BR im Angebot von Databrokern – eine große Gefahr für Nutzer*innen.

netzpolitik.org/2026/nach-unse…

Nach unseren Recherchen: Datenschutzbehörde findet gravierende Verstöße bei bekannter Dating-App

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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KI sei verfänglich für faschistische Ideologien und gehe mit autoritären Machtzentren einher. Große Plattformen wie ImmobilienScout24 und Doctolib machen Profit mit Grundbedürfnissen der Menschen. Zwei Aktivist*innen schlagen im Interview konkrete Schritte hin zu einer demokratischen digitalen Teilhabe vor.

netzpolitik.org/2026/widerstan…

Widerstand gegen Big Tech: „KI wollen wir in unserer befreiten Welt nicht haben“

Timur Vorkul (netzpolitik.org)
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Die Kritik am Überwachungspaket der Bundesregierung reißt nicht ab. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte warnt vor „Eingriffen in die Grundrechte aller Menschen“ und „mächtigen Überwachungsmaßnahmen“.

netzpolitik.org/2026/digitale-…

Digitale Überwachungsbefugnisse: Schwarz-rotes Sicherheitspaket „zum Großteil verfassungswidrig“

Markus Reuter (netzpolitik.org)
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1/2 🚨 If you pay taxes in the EU, your money might have been used to enable the #spyware industry that spies on Europeans and harms our democracy.

💶 How exactly are EU public funds ending up in the hands of companies that are behind some of the biggest spyware scandals globally? We explore with Counter Balance for EUobserver ➡️ euobserver.com/210197/its-not-…

It’s not just spyware scandals: EU is funding the industry that spies on Europeans

Millions of euros worth of EU subsidies and taxpayer money is fuelling the very market that leads to spying on journalists, activitists, politicians and people in the EU, and undermines our democracies. 
Shubham Kaushik (EUobserver)
#spyware
in reply to EDRi

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EDRi

2/2 No more complicity, no more excuses. The evidence speaks for itself. We are calling on EU lawmakers to:

🙅🏽‍♀️ ensure no EU funds for the spyware market
🚫 impose full EU-wide ban on spyware and the industry behind it
🔎 improved transparency, due diligence and accountability of EU's financial bodies like European Investment Bank and European Investment Fund
🙌🏽 protect our ability to safely and securely communicate with each other by safeguarding end-to-end #encryption

#encryption
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Interview: „Ziemlich bekannt hier in Brüssel“. Zwei Insider berichten über die Arbeit des Europäischen Datenschutzbeauftragten und warum die Kritik am Datenschutz eigentlich eine deutsche Kritik ist netzpolitik.org/2026/grundrech…

Grundrechte: Zwei Insider berichten vom Europäischen Datenschutzbeauftragten

Wir sprechen mit Thomas Zerdick und Robert Riemann, die beim Europäischen Datenschutzbeauftragten arbeiten.
Constanze (netzpolitik.org)

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Il Giappone allenta le leggi sulla privacy per diventare il ‘paese più facile per sviluppare l'intelligenza artificiale’

Rinunciare all'uso dei dati personali non sarà un'opzione perché il Ministro afferma che si tratta di un "ostacolo molto grande" all'adozione dell'intelligenza artificiale

theregister.com/2026/04/08/jap…

@privacypride@feddit.it

Japan relaxes privacy laws to make AI development easy

: Opting out of personal data use won't be an option because Minister says that's a 'very big obstacle' to AI adoption
Simon Sharwood (The Register)
@Privacy Pride

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Die geplante „Vereinfachung“ der europäischen KI-Verordnung könnte den Schutz von Verbraucher:innen vor der Technologie erheblich schwächen. Ein breites Bündnis von 32 Organisationen warnt insbesondere vor Lücken bei Medizingeräten und Spielzeug. netzpolitik.org/2026/ki-risike…

KI-Risiken: Breites Bündnis warnt vor verwässerten KI-Regeln

Anna Ströbele Romero (netzpolitik.org)
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Endlich ist sie da: Die Kolleg:innen von @br_data haben eine großartige Doku zu den Databroker Files gedreht.

@sebmeineck & ich dürfen von jahrelangen Recherchen berichten. Vor allem erzählt der Film die Geschichten von Menschen, die durch den unkontrollierten Handel mit Daten aus der Werbeindustrie gefährdet werden. zB von einer Exil-Journalistin in Berlin, die mutmaßlich vom ägyptischen Geheimdienst verfolgt wird und sich fragt: "Woher wissen die ständig, wo ich bin?"

ardmediathek.de/video/story/ge…

Story: Gefährliche Apps · Im Netz der Datenhändler - hier anschauen

Was viele Smartphone-Nutzer wissen: Die Apps auf ihren Handys sammeln detaillierte Standortdaten. Was den meisten jedoch nicht bewusst ist: Die Informationen landen oft in einem undurchsichtigen, weltweiten Netzwerk aus Datenhändlern und Werbefirmen.
www.ardmediathek.de
@Sebastian Meineck @BR Data
in reply to Ingo Dachwitz

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Thomas Cloer

Wichtiges Thema, wichtige Recherche. Ich kann aber mit dem Format „ARD Story“ wie so oft auch hier wenig anfangen. Wenig Fakten, viele (unnötige) Emotionen, praktisch keine Kritik am Nutzer*innenverhalten (Stichworte z. B. Screen Time, Oversharing), hinten raus klingt es so, als müsse man damit leben, dass dauernd Daten abfließen und dass sie gehandelt werden, weil der Markt halt so lukrativ ist.

Und nun? Steh ich hier, ich armer Tor, und bin so klug als wie zuvor?

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Mit Hilfe von KI-Agenten sollen Einzelpersonen schon bald Unternehmen mit Milliardenbewertung aufbauen. Das klingt verführerisch, weil es einer prometheischen Sehnsucht nach totaler Souveränität schmeichelt. Allerdings wusste schon Franz Kafka, dass Ein-Personen-Unicorns mythische Wesen sind.

netzpolitik.org/2026/kafka-und…

Kafka und Künstliche Intelligenz: Die Sehnsucht nach totaler Souveränität

Gastbeitrag (netzpolitik.org)
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Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gematik neue weitreichende Befugnisse. Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf.

netzpolitik.org/2026/gesetzent…

Gesetzentwurf: So will Gesundheitsministerin Warken ihre Digitalstrategie umsetzen

Das Bundesgesundheitsministerium will die Digitalisierung im Gesundheitswesen rasch voranbringen. Ein Gesetzentwurf definiert dafür die Rolle der elektronischen Patientenakte um, weitet die Nutzung von Gesundheitsdaten erheblich aus und gibt der Gema…
Daniel Leisegang (netzpolitik.org)
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Am Wochenende ist die Ausnahmeregelung für die freiwillige #Chatkontrolle ausgelaufen. Doch große Tech-Unternehmen wie Google, Meta oder Microsoft wollen weiter massenhaft die private Kommunikation ihrer Nutzer:innen scannen.

netzpolitik.org/2026/freiwilli…

Freiwillige Chatkontrolle: Big Tech will ohne Rechtsgrundlage weiterscannen

Am Wochenende ist die Ausnahmeregelung für die freiwillige Chatkontrolle ausgelaufen. Doch große Tech-Unternehmen wie Google, Meta oder Microsoft wollen weiter massenhaft die private Kommunikation ihrer Nutzer:innen scannen.
Markus Reuter (netzpolitik.org)
#Chatkontrolle

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🎓 Die Bundesregierung weiß nicht, ob ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wissenschaftlich ratsam wäre.

⚖️ Sie weiß auch nicht, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre.

🤔 Oder ob sie das Verbot überhaupt will.

Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, die ich hier einmal Stück für Stück durchgehe.

#alterskontrollen #jugendschutz

netzpolitik.org/2026/alterskon…

Alterskontrollen: Social-Media-Verbot lässt Bundesregierung ahnungslos zurück

Die Bundesregierung weiß nicht, ob ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wissenschaftlich ratsam wäre. Sie weiß auch nicht, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre – oder ob sie das Verbot überhaupt will.
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
#jugendschutz #alterskontrollen
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Die Bundesregierung weiß nicht, ob ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wissenschaftlich ratsam wäre. Sie weiß auch nicht, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre – oder ob sie das Verbot überhaupt will. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken.

netzpolitik.org/2026/alterskon…

Alterskontrollen: Social-Media-Verbot lässt Bundesregierung ahnungslos zurück

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)

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🌤️ Ihr habt in der ARD Story zu den #DatabrokerFiles [1] auch Wetter Online gesehen?

⛈️ Unsere Recherchen mit dem BR hatten Folgen: Der populären Wetter-App droht nun ein Bußgeld durch die Datenschutzbehörde NRW.

netzpolitik.org/2026/wegen-han…


[1]ardmediathek.de/video/story/ge…

Wegen Handy-Standortdaten: Wetter Online droht Bußgeld

Genaue Standortdaten von Wetter-Online-Nutzer:innen – verkauft von Databrokern. Mehr als ein Jahr nach den ersten Berichten von netzpolitik.org und BR dauert das Verfahren gegen die populäre App noch an.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
#databrokerfiles

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Genaue Standortdaten von Wetter-Online-Nutzer:innen – verkauft von Databrokern. Mehr als ein Jahr nach den ersten Berichten von uns und dem BR dauert das Verfahren gegen die populäre App noch an. Nun will die zuständige Datenschutzbehörde ein Bußgeld verhängen.

#DatabrokerFiles

netzpolitik.org/2026/wegen-han…

Wegen Handy-Standortdaten: Wetter Online droht Bußgeld

Genaue Standortdaten von Wetter-Online-Nutzer:innen – verkauft von Databrokern. Mehr als ein Jahr nach den ersten Berichten von netzpolitik.org und BR dauert das Verfahren gegen die populäre App noch an.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
#databrokerfiles
in reply to netzpolitik.org

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MARFELALA

So viele Milliarden Umsatz wie diese uns zahlreiche andere Apps mit aller unseren Daten(-Handel)
und Gewinne m8en, wird das BußGeld wohl eher
nur kurz kitzeln und machen munter weiter.
Alle App's sind daran interessiert möglichst
alles auf/im Gerät auszuspähen und weiter
zu verkaufen.
Selbst Google und andere BetriebSysteme
machen das munter weiter und noch schlimmer . . .
Ohne erzwungene Zustimmung, durch Anbietende, kann Nutzende das Gerät/ die Software nicht nutzen.
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glitchsoc - Link to source

Hörenswerte halbe Stunde!
tagesschau.de/multimedia/podca…

Erzählt wird von Fällen, wo Standortfreigaben für "Werbezwecke" in Smartphone Apps lebensbedrohlich werden: Eine Ägyptische Journalistin, Ukrainische Soldaten, bestalkte Frauen.

Die App von Wetter-Online dient als schlechtes Beispiel.

Kurz vor Ende des Beitrags erklärt die Studiogästin, welche Einstellungen im Smartphone man vornehmen kann, um sich zu schützen.

Ergänzung von mir: Schutz erhöht wird auch durch ne Spende an Netzpolitik, die die Recherche gemacht haben. netzpolitik.org/spenden

Ein Fall betrifft auch eine Mitarbeiterin von vonderLeyen in der @EUCommission
Die wurde von den Journalisten benachrichtigt und Rückmeldung von der Kommission war "wir sind besorgt und haben unsren Mitarbeitern neue Vorgaben gemacht."

Kurz nach diesem Kontakt mit @netzpolitik_feed veröffentlicht die Kommission aber seltsamerweise einen neuen §-Entwurf, der den Schutz personenbezogener Daten aufweichen will. Es gefiel den Datenklauern und ihren Hehlern bei der Kommission wohl nicht, dass bei Wetter-Online Hausdurchsuchungen wegen Gesetzesverstößen stattfanden. Also sollen Gesetze verändert werden um Diebstahl, Bedrohung und Hehlerei zu erleichtern!!!!
#Datenschutz #DSGVO

Spenden für netzpolitik.org

Ole Sommer (netzpolitik.org)
#Datenschutz #dsgvo @netzpolitik.org @European Commission

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in reply to anlomedad

glitchsoc - Link to source

anlomedad

Ich mach mein Smartphone außerhalb von Arbeit und Wohnung nur an, wenn ich wen anrufen will. Falls ich vor dem Zivilisationskollaps noch mal ein Telefon brauche, wird es ein Dummphone.

Dieses ganze Datenstehlen und Daten-Hehlen – auch auf dem Laptop – fühlt sich an, wie wenn ich an jeder Straßenecke von Fremden begrabscht werde. Einfach ekelig.
Dass das Begrabschtwerden vom Hehler-Gesetzgeber per default auch so gewollt ist, ist widerwärtig und muss bestraft werden und aufhören.

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Erhoben zu Werbezwecken, verschleudert im Internet: Standortdaten aus der Werbe-Industrie können Menschen gefährden. Das zeigt die ARD-Doku „Gefährliche Apps“, die nun online ist. Sie beruht auf den Recherchen von @roofjoke, @sebmeineck und @br_data zu den #DatabrokerFiles.

netzpolitik.org/2026/grosse-ar…

Große ARD-Doku: Achtung, Datenhandel! Lebensgefahr!

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
#databrokerfiles @Sebastian Meineck @Ingo Dachwitz @BR Data
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Die #DatabrokerFiles von @netzpolitik_feed und @br_data begannen im Februar 2024 mit einem Gratis-Datensatz, den mir ein Datenhändler geschickt hat. Es geht um Milliarden Handy-Standortdaten, erhoben zu Werbezwecken, verschleudert im Internet.

Jetzt zeigt die ARD Story „Gefährliche Apps - Im Netz der Datenhändler" wie diese Daten Menschenleben gefährden können.

🎞️ TV-Doku
ardmediathek.de/video/story/ge…

🗒️ Begleittext
netzpolitik.org/2026/grosse-ar…

1/2

Große ARD-Doku: Achtung, Datenhandel! Lebensgefahr!

Erhoben zu Werbezwecken, verschleudert im Internet: Standortdaten aus der Werbe-Industrie können Menschen gefährden. Das zeigt die ARD-Doku
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
#databrokerfiles @netzpolitik.org @BR Data

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in reply to Sebastian Meineck

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kampfteppich

@Sebastian Meineck
@netzpolitik.org @BR Data

Ich werde von vielen ausgelacht, weil mein Handy unterwegs zu häufig im Flugmodus ist! Primär weil ich auf der Straße nicht angerufen werden möchte und weitergehend auch des Trackings wegen.
Nach der Story (👍) müsste doch erst recht eine riesen Protestwelle folgen - weltweit!

@netzpolitik.org @Sebastian Meineck @BR Data
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Warum geht die Debatte über #digitaleGewalt seit den Spiegel-Veröffentlichungen zu Collien #Fernandes so krass durch die Decke?

Was hat es mit dem Fokus auf #Deepfakes und Strafrecht auf sich?

Das und mehr besprechen @ckoever, @roofjoke und ich in der neusten Folge unseres Hintergrund-Podcasts Off/On.

netzpolitik.org/2026/306-off-t…

#306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft

Endlich diskutiert Deutschland über digitale Gewalt! Doch in der Debatte darüber, was zu tun ist, bleibt so manches auf der Strecke, während anderes über das Ziel hinausschießt.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
#deepfakes #digitalegewalt #fernandes @Ingo Dachwitz @chris köver
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Versteckte Tracker, geteilte Clouds und überwachte Schul-iPads: Digitale Gewalt ist Alltag in Frauenhäusern. Isa Schaller erklärt, wie Tools missbraucht werden – und was es für einen besseren Schutz der Betroffenen braucht.



netzpolitik.org/2026/frauenhae…

Frauenhäuser: „Ausklinken darf nicht die Lösung sein“

Sophie Tiedemann (netzpolitik.org)

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Google, Meta, Microsoft, and Snapchat are launching a counteroffensive to impose chat control on European citizens.

"Today, with the expiration of the ePrivacy exemption that allowed the use of technology to detect child sexual abuse, Europe risks leaving children around the world less protected from the most abhorrent forms of abuse."

blog.google/company-news/insid…

cc @echo_pbreyer

@privacy

Reaffirming our commitment to child safety in the face of European Union inaction

Today, because of the expiry of the ePrivacy derogation enabling the use of technology to detect child sexual abuse material (CSAM), Europe risks leaving children across…
Google
@Patrick Breyer @Privacy
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Google, Meta, Microsoft e Snapchat stanno iniziando la controffensiva per imporre chatcontrol ai cittadini europei

«Oggi, a causa della scadenza della deroga ePrivacy che consentiva l'utilizzo della tecnologia per individuare materiale pedopornografico, l'Europa rischia di lasciare i bambini di tutto il mondo meno protetti dalle forme di abuso più aberranti.»

blog.google/company-news/insid…

@privacypride@feddit.it

Reaffirming our commitment to child safety in the face of European Union inaction

Today, because of the expiry of the ePrivacy derogation enabling the use of technology to detect child sexual abuse material (CSAM), Europe risks leaving children across…
Google
@Privacy Pride
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Ein Verbot sozialer Medien löst nicht die fundamentalen Probleme von Jugendlichen. Die Debatte ist vielmehr Ausdruck einer sozio-ökonomischen Krise – und könnte den Befürwortern an der Wahlurne sogar schaden. Die aktuelle Kolumne von @vincefoerst

netzpolitik.org/2026/trugbild-…

Trugbild: Den Teufel mit Beelzebub austreiben

Vincent Först (netzpolitik.org)
@Vincent Först

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in reply to netzpolitik.org

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Schreibmax

Glaube kaum, dass es darum geht, mit einer einzigen Maßnahme die fundamentalen Probleme von Jugendlichen zu lösen. Das wäre lächerlich.
Jugendliche dürfen aber aus gutem Grund keinen Alkohol trinken, nicht rauchen und nicht Auto fahren. Warum denken wir, dass sie ohne Anleitung oder Hilfe mit einem suchtgefährdenden, aggressiven Medium umgehen können sollten?
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Ach du Scheisse. Das riecht nach noch mehr digitalen Abhängigkeiten von den USA.
Das sollte allerhöchsten dann passieren, wenn die EU auch ein Mitspracherecht bei den Digitalregeln in der USA bekommen.
Oder noch besser, wenn die Privatsphäre und Datensouveränität verbindlich auf UN Ebene geregelt und von da aus International durchgesetzt wird.

netzpolitik.org

2026-04-02 12:12:02

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Donald Trump poltert bei jeder Gelegenheit gegen die EU und ihre Digitalregeln. Künftig soll ein neues Gremium der US-Regierung offenbar Mitsprache einräumen, berichtet das Handelsblatt. Im Gegenzug soll es Zollerleichterungen geben. netzpolitik.org/2026/neues-gre…

Neues Gremium geplant: EU will Trump bei Digitalgesetzen entgegenkommen

Tomas Rudl (netzpolitik.org)

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⚖️ Looking for an exciting path into litigation, #IT #law and digital rights? We’ve got you covered! We are seeking bright new people to support our work for #privacy and #GDPR enforcement from November 2026 onwards. 📆

❗ You are interested and hold a law degree from an EEA university? 🇪🇺 Apply now! noyb.eu/en/traineeship

noyb.eu/en/traineeship

noyb.eu
#GDPR #privacy #law #it
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Der Blick auf die Woche kommt von @annskaja und kann Spuren von löchrigen Socken und wackligen Stuhlbeinen enthalten:

netzpolitik.org/2026/kw-14-die…

KW 14: Die Woche, als wir übers Reparieren nachgedacht haben

Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 110.195 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Anna Biselli (netzpolitik.org)
@annskaja

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Endlich diskutiert Deutschland über digitale Gewalt! Doch in der Debatte darüber, was zu tun ist, bleibt so manches auf der Strecke, während anderes über das Ziel hinausschießt. In der neuen Ausgabe unseres Podcasts Off the Record analysieren Sebastian und Chris, worauf es jetzt ankommt. 🎧

netzpolitik.org/2026/306-off-t…

#306 Off The Record: Was in der Debatte um digitale Gewalt schiefläuft

Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)

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Nordrhein-Westfalen arbeitet an einem neuen Gesetz, das auch den Datenaustausch zu psychisch erkrankten Menschen regeln soll. Dass Informationen über zwangseingewiesene Menschen in manchen Fällen an die Polizei fließen sollen, kritisieren Psychiatrie-Erfahrene ebenso wie sozialpsychiatrische Dienste.

netzpolitik.org/2026/neues-psy…

Neues Psychisch-Kranken-Gesetz in NRW: „Schädlich bis gefährlich“

Anna Biselli (netzpolitik.org)
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🇩🇪Das Aus der #Chatkontrolle morgen ist keine Schutzlücke, sondern ein Neustart! Statt nutzloser Massenüberwachung brauchen wir gezielte Polizeiarbeit & sichere Apps. Unser 5-Punkte-Plan für echten #Kinderschutz (inkl. Stimmen von Betroffenen): patrick-breyer.de/chatkontroll…

Chatkontrolle-Aus als Chance: 5-Punkte-Aktionsplan für echten Kinderschutz vorgelegt

Am morgigen 3. April läuft die EU-Verordnung 2021/1232 aus, die es US-Konzernen erlaubte, ohne Anlass und ohne Richterbeschluss private Nachrichten zu scannen (sog. Chatkontrolle).
Patrick Breyer
#Chatkontrolle #kinderschutz
in reply to Patrick Breyer

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Patrick Breyer

🇪🇺The end of #ChatControl tomorrow is not a legal gap, it’s a fresh start! Instead of useless mass surveillance, we need targeted policing & secure apps. Read our 5-point plan for genuine #ChildProtection (incl. voices of survivors): patrick-breyer.de/en/the-end-o…

The End of Chat Control is an Opportunity: 5-Point Action Plan for Genuine Child Protection

Tomorrow, April 3, EU Regulation 2021/1232 will expire. This controversial regulation allowed US tech companies to scan private messages without suspicion or a judicial warrant (commonly known as "Chat Control").
Patrick Breyer
#Chatcontrol #childprotection
in reply to Patrick Breyer

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Patrick Breyer

🇫🇷La fin du #ChatControl demain n'est pas une faille de protection, mais un nouveau départ ! Fini la surveillance de masse, place au travail policier ciblé & aux apps sûres. Notre plan en 5 points (avec les voix des survivants) : patrick-breyer.de/en/the-end-o…

The End of Chat Control is an Opportunity: 5-Point Action Plan for Genuine Child Protection

Tomorrow, April 3, EU Regulation 2021/1232 will expire. This controversial regulation allowed US tech companies to scan private messages without suspicion or a judicial warrant (commonly known as "Chat Control").
Patrick Breyer
#Chatcontrol
in reply to Patrick Breyer

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Patrick Breyer

🇮🇹La fine del #ChatControl non è una falla di sicurezza, ma un nuovo inizio! Basta sorveglianza di massa, servono indagini mirate e app sicure. Il nostro piano in 5 punti per tutelare davvero i minori (incluse voci dei sopravvissuti): patrick-breyer.de/en/the-end-o…

The End of Chat Control is an Opportunity: 5-Point Action Plan for Genuine Child Protection

Tomorrow, April 3, EU Regulation 2021/1232 will expire. This controversial regulation allowed US tech companies to scan private messages without suspicion or a judicial warrant (commonly known as "Chat Control").
Patrick Breyer
#Chatcontrol

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Amnesty International, Chaos Computer Club und weitere Organisationen fordern den Stopp neuer Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Die geplanten Systeme zur biometrischen Suche und automatisierten Datenanalyse bedrohten Datenschutz, Versammlungsfreiheit und informationelle Selbstbestimmung. netzpolitik.org/2026/keine-ver…

„Keine verfassungskonforme Ausgestaltung möglich“: Zivilgesellschaft warnt vor Plänen für KI-Fahndung

Denis Glismann (netzpolitik.org)
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✊🏾 The strict enforcement of EU’s tech laws is not up for negotiation!

Yesterday, the @EUCommission confirmed plans to open a new “formal dialogue” with the 🇺🇸 gov on EU tech law enforcement. Framed as cooperation, this could create a backdoor for Big Tech to weaken EU'slandmark rules.

The #DSA, #DMA, #AIAct & #GDPR exist to protect people, safeguard democracy & rein in Big Tech. If the Commission seeks enforcement dialogue, it should do so with the people in :europe: & public interest groups.

#GDPR #dma #dsa #aiact @European Commission
in reply to EDRi

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EDRi

More closed-door discussions with the Trump administration won’t strengthen cooperation, they will undermine trust, transparency, and in the worst case even the EU’s ability to enforce its own rules.

Together with other civil society organisations, we call on the @EUCommission to halt this “dialogue” and focus on stronger, faster, and more transparent enforcement of Europe’s digital laws.

Read our statement ⤵️
edri.org/our-work/europes-digi…

Europe’s digital laws are not bargaining chips - European Digital Rights (EDRi)

In reaction to the recent plan to “open a formal dialogue” with the US government on EU tech rules, EDRi and other civil society organisations urge the Commission to halt this plan that risks giving Big Tech a back door to weaken the EU digital ruleb…
EDRi (European Digital Rights (EDRi))
@European Commission

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in reply to EDRi

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Raphael Albert

Sadly, the @EUCommission has made its opinion on our fundamental rights pretty clear by now. To them, our rights are either "unnecessary regulatory red tape" to cut or just something to hand over to another government that will (and already does) violate them over and over again.

Those are our rights! Ours to have, not theirs to curtail and barter!

@European Commission

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Donald Trump poltert bei jeder Gelegenheit gegen die EU und ihre Digitalregeln. Künftig soll ein neues Gremium der US-Regierung offenbar Mitsprache einräumen, berichtet das Handelsblatt. Im Gegenzug soll es Zollerleichterungen geben. netzpolitik.org/2026/neues-gre…

Neues Gremium geplant: EU will Trump bei Digitalgesetzen entgegenkommen

Tomas Rudl (netzpolitik.org)
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ℂ𝕖𝕝𝕖𝕤𝕥𝕖@world: /#

BITTE WAS?!

Der orangene Hitler mit 2 Gehirnzellen, der uns schon mehrfach mit Krieg und Invasion gedroht hat und seine Neonazi Hintermänner die eine rechtsextreme neue Weltordnung planen bekommen ein Mitspracherecht bei unserer inneren Sicherheit und den Schutzmechanismen die unsere Bürger vor deren faschistischer Propaganda und Spionage schützen sollen?!

OB IHR EIN RAD AB HABT, HAB ICH GEFRAGT!?

@EUCommission

@European Commission
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Frankreich ist einen Schritt näher Richtung nationales Social-Media-Verbot gegangen. Wo führt das noch hin? Darüber habe mit Deutschlandfunk Kultur gesprochen.

deutschlandfunkkultur.de/vorbi…

Vorbild Frankreich? Abstimmung über Social-media-Verbot und seine Fallstricke

Deutschlandfunk Kultur

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🗞️ Over the past year, the Civic Journalism Coalition, launched by EDRi, @ecnl and Lighthouse Reports has led to multiple important investigations on tech's impact on society, workshops, community building, and a practical guide to support collaboration between civil society and investigative journalists 🔎

🤓 Explore the investigations published by journalists as a part of the coalition and our new guide ➡️ edri.org/our-work/a-practical-…

A practical guide to joint investigations - European Digital Rights (EDRi)

Here is an overview of the activities - investigations, workshops and community-building efforts - that have shaped the Coalition.
EDRi (European Digital Rights (EDRi))
@ECNL

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Die Debatte um ein Social-Media-Verbot ist absurd, sagt netzpolitik.org-Redakteur @sebmeineck im Deutschlandfunk Kultur. Es gehe nicht darum, im Netz sichere Orte zu schaffen, sondern vielmehr darum, einen Riegel vorzuschieben. "Und die Erfahrung von mehreren Jahrzehnten Internet sagt, so funktioniert das nicht."

deutschlandfunkkultur.de/vorbi…

Vorbild Frankreich? Abstimmung über Social-media-Verbot und seine Fallstricke

Deutschlandfunk Kultur
@Sebastian Meineck

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Was in Österreich gerade beschlossen wird, ist in Deutschland schon zum zweiten Mal rechtlich in Frage gestellt. Laut Wissenschaftlichem Dienst des deutschen Bundestags stoßen populistische Verbote von Social Media sowohl im EU-Recht als auch im Grundgesetz auf erhebliche Hürden. Statt schneller Scheinlösungen braucht es endlich eine sachliche Debatte.

netzpolitik.org/2026/eu-recht-…

EU-Recht geht vor: Kein Spielraum für deutsches Social-Media-Verbot

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben ein zweites Mal untersucht, ob Deutschland nicht doch soziale Medien für Minderjährige verbieten könnte. Die Jurist*innen sehen jedoch nur Hürden – und verweisen aufs Grundgesetz.
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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Es scheint ein "Dauerbrenner" zu werden.

"Trotz immer neuer medial bekannter Menschenrechtsbedenken lassen sich viele der großen Investoren und Finanzdienstleister offenbar nicht abschrecken. "

"Bei fast allen der 20 größten europäischen Anteilsinhaber erhöhte sich deren Bestand an Palantir-Aktien zwischen dem letzten Quartal des Jahres 2024 und 2025"

Obwohl klar ist, dass unsere Daten in amerikanischen CIA /NSA -Server landen
und einige Minister Palentir nicht einsetzen wollen
ist ..

"Das Innenministerium ist „weiterhin nicht bereit, selbst diesen Schritt zu gehen und sich an den Diskussion zu beteiligen“.
Auch die Bundesregierung sei nicht gewillt, „sich untereinander in dieser sicherheitspolitisch äußerst relevanten Frage abzustimmen und zu einer gemeinsamen Linie zu kommen“."

netzpolitik.org/2026/banken-un…

#Palantir #Netzpolitik #Börse #Investition #Aktien #Regierung #Sicherheit #Bundesregierung

Banken und Vermögensverwalter: Milliardeninvestitionen aus Europa fließen in Palantir

Deutsche Banken, Versicherungen und Vermögensverwalter halten jede Menge Palantir-Aktien. Trotz immer lauterer menschenrechtlicher Bedenken erhöhten sich die großen Investitionen zwischen 2024 und 2025 deutlich.
Anna Biselli (netzpolitik.org)
#Regierung #palantir #bundesregierung #Sicherheit #netzpolitik #Borse #aktien #Investition

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