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Der ekelhafte Überbietungswettbewerb im Durchgreifen wird uns vermutlich noch bis mindestens zur Bundestagswahl begleiten. Wir haben mit Fachleuten für psychische Gesundheit gesprochen. Wir sollten mehr auf sie hören als auf diejenigen, die möglichst laut schreien netzpolitik.org/2025/kw-4-die-…

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Ich bin womöglich zu doof, es zu finden: Gibt's darüber einen Artikel, was diese Fachleute sagten? Denn der wäre das eigentlich Interessante! Oder ist der erst noch in der Mache?

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Nach den Anschlägen in Magdeburg und Aschaffenburg fordern Politiker:innen, psychisch erkrankte Gewalttäter:innen in Registern zu erfassen. Diese Idee ist nicht neu, tatsächlich werden bereits Daten zur psychischen Verfassung bei der Polizei erfasst. Doch statt Sicherheit bringt das Stigmatisierung.

netzpolitik.org/2025/psychisch…

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Noch eine Stelle an der steht das einer nicht ganz Dicht ist. Was bringts.
War auch jetzt schon nichts neues.

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Ab Ende Februar will der IT-Dienstleister #Doctolib die Daten seiner Nutzer:innen für das Training sogenannter Künstlicher Intelligenz einsetzen. Wenn sie einwilligen, sollen auch ihre Gesundheitsdaten dafür genutzt werden. Das geht aus den aktualisierten Datenschutzhinweisen hervor.

netzpolitik.org/2025/neue-date…

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in reply to netzpolitik.org

Ich hab die Mail von #doctolib zum Anlass genommen mein Recht auf Datenauskunft und Datenlöschung auszuüben.

#dsgvo


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Die EU-Kommission verspricht, dass Daten von EU-Bürger:innen in den USA ähnlich geschützt sind wie in der EU. Diese Zusage hatten ihr Fachleute nie so recht abgenommen. Nun stellt Donald Trump die rechtliche Grundlage für den transatlantischen Datenaustausch schon in seinen ersten Tagen als US-Präsident auf die Probe. netzpolitik.org/2025/nach-amts…

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in reply to netzpolitik.org

Ein Gutes hat Drumpfs Amoklauf: Er reißt die letzten Feigenblätter weg, die von EU-Seite immer noch hoch gehalten wurde. Der Elefant im Raum wird zweifelsfrei und für alle sichtbar.
Die Wahrheit ist schon länger bekannt: bundestag.de/resource/blob/796…

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🇩🇪Zu #Stargate: "#KI first" ohne Rücksicht auf Verluste ist nicht mit unseren Werten vereinbar und richtet auf Dauer mehr Schaden an als es nutzt. Falsch gemacht ist KI unzuverlässig, diskriminierend und kann in einen High Tech-Überwachungsstaat führen. Wir sehen, welcher Ramsch teilweise aus China kommt, aber auch wie KI dort zur Unterdrückung von Kritikern missbraucht wird. Deswegen setzt Europa auf hohe Qualität und die besten, nicht die schnellsten und größten KI-Lösungen.

Dass die USA unter Trump die Technologie jetzt völlig unreguliert auf uns loslassen wollen, wird erfahrungsgemäß unzuverlässige und diskriminierende US-KI auch nach Europa kommen lassen. Wenn z.B. persönliche Gesundheitsdaten dort zu kommerziellen Zwecken ausgebeutet werden sollen, kann das dazu führen, dass Krankenversicherung zu teuer wird oder dass wir wegen gesundheitlicher Probleme gezielt mit Werbung manipuliert werden. Europa muss sich jetzt emanzipieren.

Mein Kommentar auf ARTE.

This entry was edited (1 day ago)
in reply to Patrick Breyer

Kleiner Einwand zum Vergleich: In die bundesdeutsche Einheitsakte der ärztlich Behandelten, #ePA, ist die "Kommerzialisierung" mit eingepreist. Wie hoch die %tuale Beteiligung sein wird, wird man sehen. Auf die USA zu parrieren ist unnötig. Das billigste Fleisch kommt aus der BRD. Keine nationale Subvention wird das toppen können, was die V. Staaten nun in #KI auffahren wollen, außer ggfs. China, aber (Nachteil!) ohne Taiwan. Qualitätsmoral, sorry, hilft wenig im Handelskrieg.
#ki #EPA

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The New York Times reports that Trump is making the Privacy and Civil Liberties Oversight Board de facto inoperable. This punches the first major hole in EU-US data transfers agreement (TADPF).

Using US Cloud providers could quickly violate the GDPR (even in the European Commission's view).

noyb.eu/en/us-cloud-soon-illeg…

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in reply to noyb.eu

Uh-uh, now the (perceived 😉 low risk of invalidation of the data privacy framework from one day to another seems to materialize.

This is going to put many (if not all) businesses and economies under major stress.

in reply to noyb.eu

Nobody will give a shit. They’re playing the chicken game and they are going to win it. Europeans are so dependent on US providers, US infrastructure, … If say Office365 was rightfully deemed unusable, a hell lot of businesses would be stranded. They’re not going to accept that.
If we extend that to AWS&Co….

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Europol-Chefin Catherine De Bolle will beim Weltwirtschaftsforum in Davos auf Tech-Unternehmen einwirken, Ermittlungsbehörden Zugang zu verschlüsselten Nachrichten zu verschaffen. Die Unternehmen müssten ihrer „sozialen Verantwortung“ nachkommen, sonst sei die Demokratie gefährdet, so De Bolle. Dem widerspricht der Chaos Computer Club. netzpolitik.org/2025/crypto-wa…

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Ja, nee. Wir weichen ganz sicher nicht unsere Ende-zu-Ende-Verschlüsselung auf, damit irgendwelche Überwachungsfanatiker in den Videokonferenzen unserer Kund:innen rumschnüffeln können.

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The first #EDRigram of 2025 is here! 🎉

Here's what we have in store for you:
:europe: How should the #EU react to #Meta and #X going rogue?
🗺️ European Commission's proposal for digitalising travel documents.
🚨 Civil society's concerns over Europol-Egypt cooperation agreements

Read about this and more in the latest edition ⤵️ edri.org/our-work/edri-gram-22…

This entry was edited (3 days ago)

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Anfang Februar 2025 gelten die ersten Regel aus dem AI Act. Das Gesetz soll die Gefahren sogenannter Künstlicher Intelligenz eindämmen. Tatsächlich enthält es zahlreiche Ausnahmen. Vor allem Frankreich verhandelte Schlupflöcher mit potenziell weitreichenden Folgen für Europas Grundrechte. Eine Recherche von Investigate Europe:

netzpolitik.org/2025/ai-act-wi…

Englisch: investigate-europe.eu/posts/fr…

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An seinem ersten Tag als US-Präsident legte Donald Trump die Latte hoch. Ein Schwall an Verfügungen gibt die Richtung vor, in die er das Land lenken will – ob nun bei der Zukunft von TikTok oder dem Umgang mit der Moderation auf Online-Diensten.

netzpolitik.org/2025/donald-tr…

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🚨 #X, #Meta and other corporate social media have been in the news for scandal after scandal recently.

With X's owner, #ElonMusk now effectively a part of the US government under the #Trump administration, and Meta degrading their #ContentModeration policy, what should the #EU do next? 🤔

Read more to find out ⤵️
edri.org/our-work/meta-and-x-a…

in reply to EDRi

Maybe :-

" effectively a part of the US government "

should read

effectively an *unelected* part of the US government

in reply to EDRi

@ilumium FWIW I wrote a couple of pieces around this last summer -> andypiper.co.uk/2024/08/15/fed…

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The European Commission's #AIOffice must ensure that #HumanRights and #Justice are at the heart of the #AIAct implementation, urge 27 civil society organisations and experts ✊🏾

They also call out various shortcomings of the consultation process that hindered civil society and affected communities from meaningfully making their voices heard 🚨

Read their full statement here ⤵️
edri.org/our-work/commission-g…

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In Brüssel wird derzeit ausgehandelt, wie die europäische digitale Brieftasche künftig funktioniert. Entsprechende Vorlagen der EU-Kommission hat die Zivilgesellschaft wiederholt scharf kritisiert. 15 Organisationen fordern die Kommission nun dazu auf, die rechtlichen Vorgaben einzuhalten und den Verbraucher:innenschutz zu stärken. #eudi #eidas

netzpolitik.org/2025/offener-b…

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Kaum ein US-Thema hat die letzten Tage so dominiert wie das mögliche Ende von #TikTok. Klar ist: Trump wird die Auseinandersetzung nutzen, um seine Macht mit der Video-Plattform zu stärken. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/make-amer…

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Der Exodus vom ehemaligen Twitter lässt nicht nach: Immer mehr Städte, Medien, Vereine, Verbände und auch staatliche Institutionen kehren Musks Plattform X den Rücken. Derzeit profitiert Bluesky am meisten von der Wanderbewegung.

netzpolitik.org/2025/bundesweh…

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Whether for AI or advertising: Companies ignore your fundamental rights to maximise their profits.

We work tirelessly to enforce EU data protection laws, a task made possible by our 5,227 supporting members.

Find out how you can support our work here: noyb.eu/en/support-us

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Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick: Die Woche, als wir mit den Gefahren des globalen Datenhandels in der Tagesschau waren, eine konservative US-Denkfabrik Wikipedia ins Visier nimmt und Big Tech sich die KI-Standards selbst schreibt netzpolitik.org/2025/kw-3-die-…

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Am Sonntag soll TikTok in den USA abgeschaltet werden. Aber die App bleibt eventuell doch. Und gerüchteweise soll Elon Musk sie kaufen. Nutzer:innen suchen derweil nach Alternativen – und wechseln zu einer App, die noch enger mit dem chinesischen Staat verbandelt ist.
netzpolitik.org/2025/auf-den-l…

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Was für ein Kasperletheater.... Eine Plattform, die niemand wirklich braucht und Akteure, die aus Eigennutz geltende Gesetze umgehen und aushelbeln wollen. Das ist wohl genau die Art von Oligopol, vor der Biden in seiner Abschiedsrede gewarnt hat und deren Mitglied er offensichtlich selbst ist. #tiktok #musk #oligarchie #oligopol

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Eigentlich sollte heute feststehen, wer bald das Amt des Europäischen Datenschutzbeauftragten übernimmt. Erstmals aber haben EU-Parlament und Mitgliedstaaten für unterschiedliche Kandidaten gestimmt. Nun müssen die beiden miteinander verhandeln.

netzpolitik.org/2025/parlament…

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Der Digital Markets Act der EU zwingt große Anbieter wie Apple, ihre Systeme für den Wettbewerb zu öffnen. Doch wie dies im Detail aussehen soll, ist hart umkämpft. Zivilgesellschaftliche Gruppen fordern nun von der EU-Kommission, Apple zu einem besseren Zusammenspiel mit der Konkurrenz zu zwingen. netzpolitik.org/2025/ngos-ford…

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Sollen Polizeibehörden Gesichtserkennung einsetzen können, wenn sie mit einem Schild davor gewarnt haben? Macht es für Empfänger:innen von Sozialhilfe einen Unterschied, ob sie mit einem KI-System Probleme kriegen oder mit klassischer Software? Die Zivilgesellschaft hätte dazu gerne mehr Klarheit von der EU-Kommission.
netzpolitik.org/2025/europaeis…

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private Sicherheitsfirmen haben auch schon aufgerüstet. KI gesteuerte Cams mit in Deutschland nicht erlaubten Funktionen etc.

PS: Der YT Link soll nur als Beispiel dienen. Ich habe keinen Nutzen davon den hier zu posten.

youtube.com/watch?v=Tts-9pxpfg…

This entry was edited (1 week ago)

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📰 "TikTok, Shein, Xiaomi and three other Chinese companies were named in a privacy complaint filed on Thursday by Austrian advocacy group Noyb which claimed the firms were unlawfully sending European Union user data to China."

Reuters on our Complaints:
reuters.com/technology/tiktok-…

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in reply to noyb.eu

Waiting for them to ping a few American companies sending our data to America.

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Immer mehr Menschen kehren #Instagram den Rücken, weil ihnen die Politik des Meta-Konzerns nicht mehr passt. Die offene Alternative #Pixelfed profitiert gerade davon. Sie ist werbefrei und bietet einen besseren Schutz der Privatsphäre.

netzpolitik.org/2025/zuck-goes…

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Anstatt Ägyptens repressive Politik zu unterstützen, soll die EU-Kommission Verhandlungen mit der Militärdiktatur stoppen und Reformen fordern. Das schreiben mehr als 40 Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief an den Innenkommissar.

netzpolitik.org/2025/offener-b…

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🚨 Today, we've filed six complaints against the Chinese tech companies Temu, Xiaomi, SHEIN, AliExpress, WeChat and TikTok over data transfers to China. 🇨🇳

Find all the details here:
noyb.eu/en/tiktok-aliexpress-s…


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We ask the @EUCommission to halt an agreement negotiated between #Europol and #Egypt that could legitimise illegal Egyptian police practices and open the door to a harmful sharing of personal data.

The EU is negotiating a working agreement between Europol and Egypt in the field of law enforcement. This happens despite flagrant human rights violations and political repression by Egyptian authorities.

Read our open letter, co-signed by 41 organisations and experts:
edri.org/our-work/civil-societ…

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in reply to EDRi

Hossam Baghat, executive director of the Egyptian Initiative for Personal Rights – which co-signed the open letter – was arrested last Thursday on charges of “terrorism” and “broadcasting false statements”. Baghat has since been released on bail.

Our concerns that the EU could enable further political repressions if it signs #Europol-#Egypt cooperation agreements are real. We stand in solidarity with our partners in Egypt fighting for human rights.

eipr.org/en/press/2025/01/stat…

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Eine Donald Trump nahestehende konservative US-Denkfabrik will die Identitäten unliebsamer Wikipedia-Autor:innen enthüllen. Das soll angeblich antisemitische Inhalte aus der freien Online-Enzyklopädie fegen. Wikimedia Deutschland sieht sich dagegen gewappnet.

netzpolitik.org/2025/konservat…

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in reply to netzpolitik.org

schon absurd, aber auch erschreckend auf welchen Ebenen diese konservativen Think Tanks versuchen Einfluss zu nehmen. Weiteres Beispiel ist der Versuch die Diversity, Equity und Inklusions Policies von Firmen zu beerdigen. 9to5mac.com/2025/01/10/apple-o…
in reply to netzpolitik.org

"Zwar habe es in der Vergangenheit immer wieder Versuche gegeben, Inhalte zu manipulieren, sagt die Sprecherin. „Jedoch sind die große Community sowie die Wikipedia-Prinzipen, nach denen diese Community Wissen teilt, ein guter Schutzschild, um solche Versuche zu erkennen und abzuwehren.“

Auf einer ganz anderen Ebene spielen sich indes die Versuche ab, Klarnamen von Wikipedianer:innen gegen ihren Willen zu enthüllen. Auch das habe es in der Vergangenheit vereinzelt gegeben, sagt die Sprecherin. Es gebe allerdings Mechanismen und Vorkehrungen, um dies zu vermeiden – über die Wikipedia zum Schutz der Anonymität von Wikipedianer:innen nicht öffentlich sprechen will."

- Die Community ist nicht groß, sonsern klein.
- Wikipedia ist nicht gut geschützt, sondern fragil.
- Der Netzpolitik-Autor hat offensichtlich nicht mit Wikipedia-Mitmachenden gesprochen, sondern mit dem Verein WMDE, einer Lobby.
- Security by Obscurity ist immer eine schlechte idee.
- Wikipedia ist massiv gefährdet und braucht dringend mehr mitmachende.
- Mitmachende bei Wikipedia können sich für VPN-Nutzung freischalten lassen.
- Zum Schutz der mitmachenden betreibt Wikipedia einen eigenen DNS-Resolver.


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Scoop: We analysed a massive dataset from the adtech ecosystem containing 380 million location data points from 137 countries. For the first time, it reveals 40,000 apps whose user data ended up for sale. Among them: religious, health & queer dating apps. Some popular apps are sharing very precise locations.

Huge international investigation with @br_data @bnrnieuwsradio @lemonde @WIRED NRK, Dagens Nyheter & SRF/RTS

netzpolitik.org/2025/databroke…

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Schon im zweiten Jahr auf Linux und VollaPhone + OpenStreetMap ohne WhatsApp dafür mit Signal und Threema. Eine lokale Nextcloud läuft! Geht aber auch fur ein Einzel Konto mit 0€ online.E-Mail für 3 € im Monat mit 16 Postfächer und unzähligen Alias Adressen. Beides bei einem Deutschen Hoster mit Datenschutzvereinbarung. Macht mit und wer etwas übrig hat unterstützt mit spenden für das kostenlose was gefällt.

m.youtube.com/@gewechselteraus…


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Vor ziemlich genau einem Jahr begannen unsere Recherchen zu den #DatabrokerFiles mit der Anmeldung auf einem Datenmarktplatz. Inzwischen liegen uns mehrere Milliarden Standortdaten aus der ganzen Welt vor. Wir wühlen uns durch – mit mittlerweile 23 Kolleg*innen aus 7 Ländern.

Wenn ein Text zur Recherche erscheint, ist das nur die Spitze eines großen Arbeitsbergs. Das können wir nur Dank Eurer Spenden stemmen. Hier findet Ihr alle Wege, uns finanziell zu unterstützen: netzpolitik.org/spenden/

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380 Millionen Standortdaten aus 137 Ländern: Ein bislang unbekannter Datensatz zeigt so umfangreich wie nie zuvor Gefahren des globalen Datenhandels. 40.000 Apps sind betroffen, darunter queere Dating-Apps. Mit alarmierender Genauigkeit geortet wurden Nutzer*innen von Wetter Online, Focus Online und Kleinanzeigen. #databrokerfiles

netzpolitik.org/2025/databroke…