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🚨 A new analysis of noyb cases shows: 83.5% of all access requests we've sent to companies haven't received a satisfactory reply.
This means that merely 16.5% of requests were fully answered.
In other words: while companies are lobbying Brussels to limit people’s right of access because of an alleged “abuse”, the real problem is non-compliance by these exact companies.
👉 Full story: noyb.eu/en/digital-omnibus-rea…
We analysed the access requests filed in relation to noyb cases to find out how many were properly answerednoyb.eu
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#Palantir ist offensichtlich #Verfassungswidrig 🔥
Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
netzpolitik.org/2026/automatis…
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht.Constanze (netzpolitik.org)
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Ich war bei neulich auf einer spannenden Veranstaltung: #CablesOfResistance, der "ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech".
Dem falschen Fortschrittsversprechen der Tech-Konzerne setzen Aktivist:innen und Forscher:innen hier Widerstand entgegen: Von der Verweigerung des KI-Hypes über die Mobilisierung für Arbeitskämpfe bis zu lokalem Protest gegen Rechenzentren. Gerne mehr davon!
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Das BMG will ohne Zustimmung aller Patienten u Patientinnen in Deutschland
(Korrektur 20.4./18.00 die gesetzlich versichert sind )
durch das FDZ die Abrechnungsdaten für "Forschungszwecke" verwenden.
Netzpolitik:
"Die Klage hatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gemeinsam mit Constanze Kurz, netzpolitik.org-Redakteurin und Sprecherin des Chaos Computer Club (CCC), sowie einem weiteren anonymen Kläger im Mai 2022 eingereicht."
Das Verfahren ruhte seit Februar 2023.
Jetzt wurde es wieder aufgenommen.
netzpolitik.org/2026/gesellsch…
und
forschungsdatenzentrum-gesundh…
#ePA #ePatientenakte #FDZ #CCC
#GFF #Netzpolitik #BMG #Datenschutz
#Forschung #Gesundheitsdaten
#Datenschutz
Beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit sollen die Gesundheitsdaten aller gesetzlich Versicherten zusammenlaufen. Ein Gerichtsverfahren dagegen wird nun fortgesetzt. Dessen Ausgang könnte Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken durchkreuzen.Daniel Leisegang (netzpolitik.org)
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"…aller Patienten u Patientinnen in #Deutschland…" Das ist meines Wissens nicht korrekt.
Wer, wie #NinaWarken #privatVersichert ist, bzw. wie #FriedrichMerz sogar — O-Ton — "von Geburt an" in der #PKV, ist nicht betroffen. Es geht nur um den #GKV-Bodensatz. Wie schon bei der #ePA.
#Datenschutz wird immer mehr zu einem #Privileg.
@debacle @netzpolitik_feed @dleisegang
Danke für deinen Hinweis.
Deshalb kann und soll jeder auch den Originaltext lesen (!) können.
Das ist mir auch deshalb immer wichtig.
Ich muss mich hier kurz halten, und gebe deshalb Ausschnitte aus den Quellen oder Kommentare (auch von mir) dazu.
Ich hatte zunächst den FDZ aufgerufen, die mich bereits auf "die falsche Fährte" brachte:
forschungsdatenzentrum-gesundh…
Hier ist nur von "Bürger u Bürgerinnen" die Rede.
Später wird dann tatsächlich auch von den "gesetzlich Versicherten" geschrieben. Wahrscheinlich habe ich das schon als "alle" interpretiert.
Lieben Dank für deine Aufmerksamkeit
uns sorry für meine UNaufmerksamkeit.
Netzpolitik schreibt :
"..aller gesetzlich Versicherten "
Das FDZ Gesundheit hat zum Ziel, die medizinische Versorgung in Deutschland und der EU zu verbessern. Erfahren Sie auf dieser Seite, wie das gelingt.www.forschungsdatenzentrum-gesundheit.de
Und dieser Workshop hat überhaupt nur stattgefundenen, weil ich ständig nachgefragt habe, was denn jetzt mit Einbindung der Zivilgesellschaft ist.
F5 wurde erst zugesagt, nachdem meine Anfrage einging, Terminvereinbarung fand statt, nachdem ich in der Fragestunde nochmal nachgehakt hab.
#BMDS will halt keine Expertise, das stört ja den Lobbyismus 🤷♀️
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Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht.Constanze (netzpolitik.org)
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Die von der Polizei erfasste Kriminalität geht in vielen Feldern deutlich herunter. Dennoch will CSU-Innenminister Dobrindt mehr Überwachungmaßnahmen und schärfere Gesetze.
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Das Digitalministerium hatte die Zivilgesellschaft dazu aufgerufen, sich beim Deutschland-Stack einzubringen. Doch deren Expertise war am Ende doch nicht gefragt - obwohl die Zivilgesellschaft Fragen einbringt, die sonst untergehen. Das zeigt der Workshop zu „KI in der Verwaltung“ des Bündnisses F5.
netzpolitik.org/2026/deutschla…
Das Digitalministerium hatte die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich beim Deutschland-Stack einzubringen. Doch in beiden Konsultationsphasen wurde deren Expertise nicht gefragt. Dabei bringt die Zivilgesellschaft Fragen ein, die sonst untergehen.Esther Menhard (netzpolitik.org)
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La Commissione europea sta rafforzando la sovranità digitale dell\'Unione europea aggiudicando una gara d\'appalto che consente alle istituzioni, agli organi e agli organismi dell\'UE (entità dell\'Unione) di acquistare servizi cloud sovrani per un m…European Commission - European Commission
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"Auf der Konferenz waren sich viele Besucher einig, dass Widerstand allein keine bessere Zukunft garantiert. Ein Höhepunkt war deshalb die Debatte am letzten Tag mit der Frage, welche Plattformen überhaupt demokratisch genutzt werden können. Vor allem kleinere Dienste wie ImmoScout24 oder Doctolib sind hier im Blick, da sie zentral für Wohnraum- und Gesundheitsversorgung sind."
@ninascholz im @derfreitag über #cablesofresistance @RedScout24 und Vergesellschaftung:
freitag.de/autoren/nina-scholz…
Militär, Polizei, Alltag: Big Tech durchdringt längst alle Bereiche. Die „Cables of Resistance“-Konferenz zeigte dagegen, wie digitale Infrastruktur demokratisch organisiert werden kann – und dass der Widerstand neuen Auftrieb bekommtNina Scholz (der Freitag)
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Ja, Immoscout und Doctolib machen aktuell schlimme Dinge und befeuern Wohnungskrise bzw. Ungleichheit in der Gesundheitsversorgung.
Demokratisch nutzen = vergesellschaften und damit gemeinwohlorientiert umbauen. Wenn Du Dich mal bei @RedScout24 umsiehst, vermittelt das hoffentlich einen Eindruck. 😀
Danke! Da habe ich auch diesen Link zu @netzpolitik_feed gefunden:
netzpolitik.org/2026/interview…
Dort wird wunderbar in einem Interview erklärt, was gemeint ist 😉 Und es gibt einen LInk zu einem Vortrag vom #39c3
media.ccc.de/v/39c3-redscout42…
Wer heutzutage eine Wohnung sucht, kommt kaum noch darum herum, sich einen Account bei Immoscout24 & Co. zu erstellen. Diese „Platform Re...Sandra and Leonard (media.ccc.de)
Wenn die eigenen Recherchen verfilmt werden, ist das schon ein ganz besonderes Ereignis. Wir haben uns vor ein emotionales Lagerfeuer gesetzt und spüren, wie sich nach Jahren der Recherchearbeit ein Kreis schließt. Und an dessen Anfang steht ihr, liebe Spender:innen. Unser Transparenzbericht fürs erste Quartal des Jahres:
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„Für Zukunft ist hoffentlich später Zeit, jetzt geht es darum, das Schlimmste zu verhindern. Sich dem Hype zu verweigern, das Fortschrittsversprechen zu hinterfragen, bestimmte Entwicklungen auch ganz abzulehnen und Widerstand zu organisieren – das ist vielleicht nicht die visionärste Antwort auf Big Tech. Aber es könnte genau die Antwort sein, die es jetzt braucht.“
Noch ein 🎯Artikel von @roofjoke bei @netzpolitik_feed netzpolitik.org/2026/konferenz…
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Una sanzione di 96mila euro è stata irrogata dal Garante privacy a Eni spa per aver pubblicato sul proprio sito web un atto di citazione integrale con i nominativi di dodici cittadini firmatari insieme a Greenpeace Onlus e ReCommon APS, comprensivo di data e luogo di nascita, codice fiscale e indirizzo di residenza. Un trattamento di dati dichiarato illecito dall’Autorità perché effettuato in violazione dei principi di liceità, correttezza e trasparenza del Regolamento europeo e in assenza di una valida base giuridica.
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Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 130.557 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.Anna Biselli (netzpolitik.org)
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Zur „ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech“ in Berlin kamen 750 Menschen zusammen. Bei „Cables of Resistance“ ging es um Protest, Betriebsräte und Widerstand gegen Rechenzentren. Die vielleicht radikalste Antwort der Aktivist:innen auf die Macht der Tech-Konzerne: Verweigerung.
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Aziende fallite che vendono vecchie chat di Slack e archivi di email per addestrare l'intelligenza artificiale
Secondo un nuovo rapporto, le startup fallite starebbero cedendo le conversazioni dei loro ex dipendenti a prezzi che possono arrivare fino a 100.000 dollari.
gizmodo.com/failed-companies-a…
IntelligenzaArtificiale
Defunct startups are pawning off their former employees conversations for up to $100,000, according to a new report.Bruce Gil (Gizmodo)
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Le proposte del Digital Omnibus, presentate come "semplificazione", rischiano di indebolire le garanzie essenziali del GDPR, della Direttiva ePrivacy e dell'AI Act. Riducendo le tutele e posticipando gli obblighi per i sistemi ad alto rischio, introducono una logica che ricorda l'approccio "muoviti velocemente e rompi le cose" tipico dell'industria tecnologica. Nelle infrastrutture digitali basate sull'elaborazione di grandi quantità di dati e su processi decisionali automatizzati, tuttavia, gli errori non scompaiono semplicemente. Diventano parte integrante del sistema. Per questo motivo, la regolamentazione è fondamentale per tutelare i diritti delle persone.
Il post di @EDRi
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„„Rechenzentren sind Vampire, die unseren Gemeinschaften Strom, Wasser, Land und Rohstoffe entziehen.“ Als physische Manifestation des KI-Hypes würden sie sich hervorragend für Mobilisierung eignen, […]. Plötzlich hätten Menschen das abstrakte Thema KI direkt vor der eigenen Haustür.“
🔥Artikel von @roofjoke + Timur bei @netzpolitik_feed zur internationalen Vernetzung auf #cablesofresistance für Widerstand gegen Rechenzentren und „KI“: netzpolitik.org/2026/rechenzen…
Der Bau von Rechenzentren boomt, in Deutschland und weltweit. Dadurch werden Strom und Wasser knapp, sagen Aktivist*innen und organisieren lokale Proteste. Auf der KonferenzTimur Vorkul (netzpolitik.org)
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Qui puoi anche formattare il testo in grassetto, corsivo, grassetto-corsivo, sottolineato,, monospaziato, riferimento ipertestuale e infine puoi scrivere
e testo citato
#Mastodon #Scuola #Università #Giornalismo @fediverso
Poliverso è la più grande istanza italiana di Friendica. I fondi raccolti verranno utilizzati per finanziare la manutenzione di poliverso.org (friendica), di poliversity.it …Liberapay
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L'app Moshidon visualizza il sottolineato e gestisce il Markdown.
Creo il sottolineato utilizzando l'underscore ("_" ).
Non ho attivato le funzionalità di Glitch-Soc ma le gestisce ugualmente.
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Die Justizministerin hat das lange erwartete Gesetz zum Schutz vor digitaler Gewalt vorgelegt. Betroffene sollen mutmaßliche Täter*innen leichter verklagen können. Für sexualisierte Deepfakes drohen bis zu zwei Jahre Haft. Im Entwurf steckt aber auch die Neuauflage der Speicherung von IP-Adressen.
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Im Namen des Jugendschutzes: Mit steigendem Tempo steuert die EU auf eine Ausweispflicht im Netz zu. Der französische Präsident Emmanuel Macron schwört die EU auf #Alterskontrollen ein – und liegt auch dem Bundeskanzler in den Ohren.
Dabei entsteht eine gefährliche Infrastruktur. Nur zwei Updates könnten den Überwachungs-Apparat scharfstellen.
Ich verfolge das Thema zwar seit zwei Jahren. Trotzdem finde ich diese Dynamik einfach nur krass. Aber lest selbst.
netzpolitik.org/2026/mit-merz-…
Der französische Präsident Emmanuel Macron schwört die EU auf Alterskontrollen ein. Dafür liegt er unter anderem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Merz in den Ohren.Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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Der französische Präsident Emmanuel Macron schwört die EU auf Alterskontrollen ein. Dafür liegt er unter anderem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Merz in den Ohren. Mit steigendem Tempo steuert die EU auf eine Ausweispflicht im Netz zu.
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Anti-„KI“ UND Vergesellschaftung gleichzeitig find ich grad total wichtig, um mal aus der Alternativen-Souveränität-Opportunismus-Schleife rauszukommen.
@malteengeler und ich haben mit @netzpolitik_feed im Vorlauf der #cablesofresistance darüber geschnackt und erklärt, was das eint: „KI“ geht nicht demokratisch, sondern nur autoritär + ungleichmachend, Vergesellschaftung (von Plattformen à la @RedScout24) geht nur demokratisch.
netzpolitik.org/2026/widerstan…
KI sei verfänglich für faschistische Ideologien und gehe mit autoritären Machtzentren einher. Große Plattformen wie ImmobilienScout24 und Doctolib machen Profit mit Grundbedürfnissen der Menschen.Timur Vorkul (netzpolitik.org)
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@stefanwagner
Du hast es nicht verstanden, was genau? Oder hast Du Gegenargumente, wegen derer Du nicht überzeugt bist? Eine breite Technologie pauschal zu befürworten finde ich eher undifferenziert. Für die grundsätzliche Ablehnung gibt es viele Gründe, im Artikel finden nur manche davon Erwähnung.
Vor über 26 Jahren klagten Bandmitglieder von 'Kraftwerk' gegen die Verwendung eines 2-sekündigen Samples aus dem Song "Metall auf Metall".
2026 ist das Verfahren immer noch nicht vorbei, nach einer Entscheidung des EuGH jetzt wieder der deutsche Bundesgerichtshof am Zug. Im Zentrum steht die Frage, ob die neue Urheberrechtsschranke 'Pastiche' taugt, um Remix-Kultur zu legalisieren.
Mit @kondros habe ich dazu wieder bei @netzpolitik_feed gebloggt: netzpolitik.org/2026/sampling-…
Neigt sich die „unendliche Geschichte“ des Sampling-Streits zu „Metall auf Metall“ dem Ende zu? Der europäische Gerichtshof hat der Auseinandersetzung ein weiteres Kapitel hinzugefügt.Leonhard Dobusch (netzpolitik.org)
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Neigt sich die „unendliche Geschichte“ des Sampling-Streits zu „Metall auf Metall“ dem Ende zu? Der europäische Gerichtshof hat der Auseinandersetzung ein weiteres Kapitel hinzugefügt. @leonido und Konstantin Hondros geben eine kurze Einschätzung zum Urteil, seiner Bedeutung für den Fall und für Sampling als Remix-Praxis allgemein.
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Seguiamo sempre con molto interesse il #internationaljournalismfestival ma, come fondatori di poliversity.it, ll'unica istanza Mastodon italiana dedicata ai giornalisti, non possiamo fingere di non vedere come il Festival di Perugia abbia sposato #Bluesky.
L'account mastodon @journalismfest è infatti morto, così come quello di @arianna (il cui account Bluesky non è nanche bridgiato con il Fediverso) e il nostro account è praticamente l'unico a rilanciare sul Fediverso le notizie della loro newsletter.
Come se non bastasse, oggi mi sono accorto che il profilo di @mellifluousbox (il direttore esecutivo di @Mastodon ) ha dovuto hackerare la casellina del contatto social, indicando l'indirizzo fedibridge di Bluesky... 🤣
journalismfestival.com/speaker…
Spiace dirlo, ma il Festival del Giornalismo sta dicendo ai giornalisti abbandonarsi con fiducia cieca a Bluesky, esattamente come nll'era pre-Musk, ha fatto con Twitter
#IJF
#ijf26
#ijf2026
#ijf26speaker
#journalism
Poliversity è una comunità dedicata alla ricerca scientifica e al giornalismo, all'università e all'istruzione ed è nata per promuovere il diritto alla conoscenza e la corretta informazioneMastodon ospitato su poliversity.it
Giuseppe likes this.
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➡️ Unsere #Databroker Recherche hat gezeigt, wie einfach sich vermeintlich privat geglaubte Standortdaten verkaufen und nutzen lassen.
🚀 Damit wir in Zukunft weiterhin solche Recherchen durchführen können, brauchen wir eure Unterstützung! Unterstützt uns mit einer Spende unter netzpolitik.org/spenden und teilt gerne das Video!
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Wenn die jährliche Statistik zur Kriminalität veröffentlicht wird, folgen oft rassistische Hetze und Rufe nach Strafrechtsverschärfungen. Dabei sagt die Statistik weniger darüber aus, wie die Sicherheitslage im Land wirklich ist, als viele vermuten.
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NDR Zapp berichtet, "warum ein Social-Media-Verbot nicht die Lösung ist". Als Gast in der Sendung habe ich gewarnt: Ein Social-Media-Verbot für Minderjährige geht immer einher mit #Alterskontrollen – und zwar Alterskontrollen für alle.
ardmediathek.de/video/zapp/soc…
Social Media für alle - ist das in Deutschland bald auch Vergangenheit? SPD und CDU sprechen sich für eine gesetzliche Altersgrenze ab 14 Jahren aus. Das Bundesbildungsministerium lässt derzeit mögliche Schritte durch eine Expertenkommission prüfen.www.ardmediathek.de
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🕵️ Would you like to receive regular updates on our current projects and stay on top of all things #privacy and data protection?
🐦 Sign up to our #newsletter via newsletter.noyb.eu/pf/433/TdOo…
Ricardo Antonio Piana likes this.
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Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat.
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der Mann lebt seit 40 Jahren in Deutschland. Auch wenn er kriminell ist dann hat das Deutschland verbockt.
Aber darum gehts ja auch garnicht. Im Endeffekt kommt er halt aufs Korn weil die Leute an der Macht nen Fetisch fuer das Leid anderer haben
Idris lebt seit mehr als 40 Jahren in Deutschland und soll nach Eritrea abgeschoben werden. Das gilt als praktisch unmöglich. Trotzdem durchsucht das Ausländeramt Köln sein Smartphone, während er im Gefängnis sitzt. Eine Geschichte über einen Kontrollapparat, der sich verselbstständigt hat.
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Kann ich mich für die ganzen Idioten in Deutschland bei dem Mann irgendwie entschuldigen?
Das tut einem richtig leid und wird immer schlimmer, je weiter man liest.
Im Bundestag wurde heute erstmals darüber gesprochen, wie die Arbeitsbedingungen von Datenarbeiter:innen hinter KI und Sozialen Medien verbessert werden können.
Bei einem Fachgespräch der Ausschüsse für Arbeit und für Digitales lieferten Joan Kinyua von der Data Labelers Association, Milagros Miceli von der TU Berlin und Julia Kloiber von @superrr zahlreiche konkrete Vorschläge.
Angeschaut und zusammengefasst von @roofjoke :
netzpolitik.org/2026/outsourci…
Hinter dem Erfolg von Künstlicher Intelligenz und Sozialen Medien stecken ausgebeutete Arbeiter:innen. Bei einem Fachgespräch im Deutschen Bundestag wurde heute diskutiert, wie ihre Lage verbesser werden kann.Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
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Die EU Age Verification App verwendet Elemente, die eigentlich eher so nach Terrorabwehr klingen:
- ID Card Abfotografien
- ID Card auslesen (biometrische Infos)
- Liveness Probe dieser biometrischen Infos
Das ist damit auf einer Ebene von dem, was vor Jahren maximal zur Terrorabwehr von Polizei möglich war.
Damit werden dann Kinder sozialisiert, das das ja normal und "privacy-freundlich" sei.
Nun. Geht mal nen Meter zurück.
youtube.com/watch?v=ULFTrTznG7…
Profitez des vidéos et de la musique que vous aimez, mettez en ligne des contenus originaux, et partagez-les avec vos amis, vos proches et le monde entier.DigitalEU (YouTube)
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Ich lebe in Italien und habe meine eID. Ich nehme an, dass dies in anderen EU-Staaten früher oder später ebenso der Fall sein wird. Dann wird die 2. Methode mit der ID Card nicht benötigt. Wenn dann in der App nur das Alter (Geburtsdatum) abgelegt ist, dann sollte mit einer OpenSource-App die Altersverifikation ohne Datenverlust überprüfbar möglich sein.
Ich finde eine Altersverifikation prinzipiell für sinnvoll und würde sie nicht nur auf Kinder/Jugendliche beschränken.
Schlecht finde ich hingegen, dass die UnSocials nicht gezwungen werden auf Maßnahmen zu verzichten und stattdessen diese Altersverifikation als Scheinlösung angestrebt wird.
#unplugBigTech #opensource
@linterfranz Also musst du jede Interaktion mit deiner eID authorisiert haben. Der Schritt doch mehr an Daten abzurufen wird dann minimal -- und was machen Leute ohne eID?
Aus einer gewalttätigen Partnerschaft geflohen, neues Smartphone, aber du hast deinen neuen Ausweis noch nicht (der alte ist "weg")? Blöd, wenn das bedeutet, dass du aus technisch erzwungenen Gründen (Altersverifikation) Zugang zu Diensten verlierst, die du brauchst.
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🎁 EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat heute Mittag die Alterskontroll-App der EU für fertig erklärt. Sie soll auf jedem Gerät laufen und komplett anonym sein.
👨💻 Es gibt da nur ein paar Probleme.
🎉 Die App ist noch nicht "fertig", läuft nicht auf "jedem" Gerät und setzt auf Pseudonyme. Außerdem bringt sie Handyzwang und Gesichtsscans.
Aber lest selbst.
netzpolitik.org/2026/gesichtss…
Mit einer Handy-App für iOS und Android sollen Menschen in der EU künftig ihr Alter gegenüber Plattformen nachweisen. Doch der Nutzen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist fraglich. Nutzende sollen zudem ihr Gesicht scannen lassen.Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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Mit einer Handy-App für iOS und Android sollen Menschen in der EU künftig ihr Alter gegenüber Plattformen nachweisen. Doch der Nutzen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist fraglich. Nutzende sollen zudem ihr Gesicht scannen lassen, fasst @sebmeineck zusammen.
netzpolitik.org/2026/gesichtss…
Mit einer Handy-App für iOS und Android sollen Menschen in der EU künftig ihr Alter gegenüber Plattformen nachweisen. Doch der Nutzen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen ist fraglich. Nutzende sollen zudem ihr Gesicht scannen lassen.Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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Was, wenn man sich für ein Leben ohne Smartphone entscheidet?
Wird man dann vom Internet ausgeschloßen?
Was die CDU da in der EU ankündigt klingt doch sehr nach einer staatlichen Kontroll-Datenbank als systemische Vorbereitung für autoritäre Machtphantasien und für die hässlichsten Träume ihre Rechtsextremen Partner von AfD.
Dass sie damit Kinder und überhaupt Menschen vor Angriffen aus dem Netz schützen könnten, ist doch sehr zweifelhaft.
Also großer Nutzen für autoritäre Überwachung und geringer Nutzen für den Schutz der Gesellschaft.
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"Ein Internet ohne schädliche Anreize ist möglich"
"Ein Leben ohne Mops ist möglich, aber sinnlos" (Loriot)
Willy_Wuff
in reply to netzpolitik.org • • •Gemeint sind Gesetze die demokratische Rechte massiv einschränken, Gesetze die Sozial schwache Bürger noch mehr in die Armut treiben, Straffreie Polizeigewalt zur Einschüchterung u.s.w.
(Bürger sind halt doof, bis die Bombe Platzt, dann wirds bitter)