English version below.

Hallo zusammen,

in den letzten Tagen gab es einige Anschuldigungen sowohl gegen die Moderatoren von !europe@feddit.org als auch gegen unser Adminteam Nazis oder Zionisten zu sein, vorrangig aufgrund des Umgangs mit Kritik an Israel.

Wir weisen diese Anschuldigungen hiermit ausdrücklich zurück und werden derartige Anschuldigungen nicht tolerieren. Insbesondere sind Personen die Andere derart beschuldigen, ohne dass es dafür konkrete objektive Anlässe gibt, auf feddit.org nicht willkommen. Dies ist bereits von unserer Regel zu respektvollem Umgang gedeckt, welcher hier in keinster Weise erbracht wird.

Zunächst einmal möchten wir daran erinnern, dass die Nutzung von feddit.org mit den Rechten und Gesetzen der DACH-Region vereinbar sein muss. Dies ist explizit in unseren Instanzregeln erwähnt, und beinhaltet Deutschland (D), Österreich (A), und Schweiz (CH). Die Infrastruktur von feddit.org wird von der Fediverse Foundation, einem gemeinnützigen Verein in Österreich betreut. Unser Adminteam, welches sich um die Instanzweite Moderation, Organisation, sowie Mitbetreuung der Infrastruktur von feddit.org kümmert ist in Deutschland ansässig. Da wir allgemein den deutschsprachigen Raum als primäre Zielgruppe haben versuchen wir auch entsprechend die Gesetze der Schweiz zu berücksichtigen.

Auch wenn wir nicht aktiv nach Gesetzesverstößen suchen müssen, ist es zumindest in einigen Fällen nötig nach Kenntnisnahme einzugreifen. Dies beinhaltet z.B. wenn Moderatoren oder Admins Meldungen zu Posts oder Kommentaren erhalten, aber auch wenn derartige Inhalte zufällig entdeckt werden, wenn man auf Lemmy unterwegs ist.

wko.at/internetrecht/providerh…

Beim „Hosting“ haftet der Diensteanbieter beschränkt, sofern der Anbieter
- keine tatsächliche Kenntnis von konkreten rechtswidrigen Tätigkeiten oder Inhalten hat und sich in Bezug auf Schadenersatzansprüche auch keiner Tatsachen oder Umstände bewusst ist, aus denen die rechtswidrige Tätigkeit oder Inhalte offensichtlich hervorgehen, und
- sobald er diese Kenntnis oder dieses Bewusstsein erlangt, zügig tätig wird, um den Zugang zu den rechtswidrigen Inhalten zu sperren oder diese zu entfernen.

Relevante Straftatbestände sind unter anderem Folgende:

Rechtliche Instrumente gegen die Verbreitung von antisemitischen
oder terroristische Handlungen gutheißenden Äußerungen, des Deutschen Bundestages (Deutschland)

::: spoiler Auszug

• Aus 2.1.1 Strafbares Billigen von Straftaten
  

  "Nach § 140 Nr. 2 StGB macht sich strafbar, wer bestimmte, in den §§ 140, 138 und 126 StGB aufgelistete Arten von rechtswidrigen Taten in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich billigt. Als solche Bezugstaten kommen unter anderem in Betracht Mord(§ 211 StGB), Totschlag (§ 212 StGB), Völkermord (§ 6 VStGB), Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 VStGB), Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder 12 VStGB) und Aggression (§ 13 VStGB), aber auch verschiedene gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder die persönliche Freiheit gerichtete Straftaten..."

  
  

• Aus 2.1.2 Volksverhetzung
  

  "Gemäß § 130 Absatz 1 StGB macht sich strafbar, wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet"(...)"1. einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) verbreitet oder der Öffentlichkeit zugänglich macht oder einer Person unter achtzehn Jahren einen Inhalt (§ 11 Absatz 3) anbietet, überlässt oder zugänglich macht, der a) zum Hass gegen eine in Absatz 1 Nummer 1 bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer in Absatz 1 Nummer 1 bezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstachelt, b) zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen in Buchstabe a genannte Personen oder Personenmehrheiten auffordert oder c) die Menschenwürde von in Buchstabe a genannten Personen oder Personenmehrheiten dadurch angreift, dass diese beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden oder 2. einen in Nummer 1 Buchstabe a bis c bezeichneten Inhalt (§ 11 Absatz 3) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, bewirbt oder es unternimmt, diesen ein- oder auszuführen, um ihn im Sinne der Nummer 1 zu verwenden oder einer anderen Person eine solche Verwendung zu ermöglichen."

  
  

• Aus 2.1.3 Völkerrechtsverbrechenbezogene Volksverhetzung
  

  "Zum Dezember 2022 wurde der neue Straftatbestand der völkerrechtsverbrechenbezogenen Volksverhetzung in § 130 Absatz 5 StGB eingeführt. Hiernach ist es strafbar, eine Handlung der in den §§ 6 bis 12 VStGB bezeichneten Art gegen eine der in § 130 Absatz 1 Nr. 1 StGB bezeichneten Personenmehrheiten öffentlich in einer Weise zu billigen, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt gegen eine solche Personenmehrheit aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören..."

  
  

• Aus 2.1.4 Bildung und Unterstützung terroristischer Vereinigungen
  

  "Nach § 129a Absatz 1 StGB macht sich wegen der Bildung terroristischer Vereinigungen strafbar, „(1) Wer eine Vereinigung (§ 129 Absatz 2) gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind 1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder 2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b(…) zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt"

  
  

• Aus 2.1.5 Verbreiten von Propagandamitteln terroristischer Organisationen und Verwenden von deren Kennzeichen
  

  "Unter Strafe steht es schließlich auch, Propagandamittel terroristischer Organisationen zu verbreiten und deren Kennzeichen zu verwenden (§§ 86, 86a StGB)."

  
  

:::

§ 130 Volksverhetzung (Deutschland)

::: spoiler Auszug

(3) ..., wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) ..., wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt."

:::

Einige weiterführende Links:

• Öffentliches Billigen oder Gutheißen von Straftaten (Deutschland)
• Hass und Hetze im Strafrecht (Deutschland)
• Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten
• Aktuelle Beispiele von Antisemitismus
• bundeskanzleramt.gv.at/kampagn… (Österreich)

Wir stehen in diesem Fall vollständig hinter den Moderatoren von !europe@feddit.org, bei rechtlichen Unsicherheiten lieber zu viel als zu wenig zu entfernen.

Auslöser für die aktuelle Debatte ist u.a. dieser Post, welcher der Entfernung eines Kommentars folgte, für einen Vergleich des Nationalsozialismus mit der aktuellen Situation in Israel, was unserem Verständnis nach als Verharmlosung des Nationalsozialismus betrachtet werden kann. Derartige Aussagen können u.a. zu Haftstrafen führen. In dem Post wurde u.a. behauptet, dass die Entfernung zionistische Hintergründe hätte, eine Anschuldigung die grundsätzlich von entsprechenden Nachweisen unterstützt sein sollte, und vor welcher ausgeschlossen werden sollte, dass es alternative Erklärungen gibt.

Wir werden nicht jeden Kommentar der Ansatzweise in die Richtung geht entfernen, jedoch behalten wir uns vor Personen die unsere Instanz, Admins, Moderatoren, oder andere Nutzer ohne stichhaltige Argumente als Nazis oder Zionisten beschuldigen, insbesondere wenn dies mehr als ein vereinzelter Kommentar ist, permanent von feddit.org auszuzschließen.

Hierzu gehören auch Inhalte wie dieser Post von @Deceptichum@quokk.au, welcher kurz davor bereits aufgrund von vielfachen Aufrufen zu Gewalt und Terror von unserer Instanz gebannt wurde. Diese Person scheint zudem auch die Instanz quokk.au zu administrieren, oder zumindest gute Beziehungen zum Admin zu haben, da wir in nahem zeitlichen Zusammenhang eine Zensur auf Fediseer von quokk.au erhalten haben, in welcher wir als Zionisten und Nazis beschuldigt werden, und @Deceptichum@quokk.au in den Raum gestellt hat quokk.au von uns zu deföderieren (Archiv).

Falls diese Zensur von quokk.au nicht zeitnah zurückgenommen werden sollte werden wir quokk.au von unserer Seite für diese anhaltslosen und unwahren Anschuldigungen deföderieren. quokk.au ist eine relativ kleine Instanz mit nur wenigen lokalen Nutzern, welche versucht hat eine alternative Newscommunity aufzubauen, die nicht auf einer der "großen" Instanzen liegt. Leider scheint auch diese Community eine schlechte Alternative zu sein, wenn dies der reguläre Umgang des dortigen Admins ist.

Hello all,

in the last few days there have been some accusations against the moderators of !europe@feddit.org as well as against our admin team of being Nazis or Zionists, mainly because of the way of dealing with criticism of Israel.

We explicitly reject these accusations and will not tolerate such accusations. In particular, people who accuse others in this way without any concrete objective reason are not welcome on feddit.org. This is already covered by our rule of respectful interaction.

First of all, we would like to remind you, that the use of feddit.org must be compliant with the rights and regulations of the DACH region. This is explicitly mentioned in our instance rules, and includes Germany (D), Austria (A) and Switzerland (CH). The infrastructure of feddit.org is maintaind by the Fediverse Foundation, a non-profit association in Austria. Our Admin team, which takes care of the instance wide moderation, organization and supporting infrastructure operations, is based in Germany. Since we primarily target the German speaking coutries, we also try to comply with laws and regulations of Switzerland.

Even if we do not have to actively search for violations of the law, it is necessary to intervene after becoming aware of them. This includes, for example when moderators or admins receive messages about posts or comments, but also when such content is discovered by chance when browsing Lemmy.

wko.at/internetrecht/providerh…

In the case of “hosting”, the service provider has limited liability if the provider
- has no actual knowledge of specific unlawful activities or content and is not aware of any facts or circumstances with regard to claims for damages from which the unlawful activity or content is obvious, and
- as soon as it obtains this knowledge or awareness, takes swift action to block access to the illegal content or to remove it.

Relevant criminal offenses include the following:

Legal instruments against the dissemination of anti-Semitic statements
or statements condoning terrorist acts of the German Parliament (German)

::: spoiler Excerpt, unofficial translation

Translated through deepl.com. May not be fully accurate from a legal perspective.

• From 2.1.1 Criminal condoning of criminal acts
  

  According to Section 140 No. 2 StGB, anyone who publicly condones certain types of unlawful acts listed in Sections 140, 138 and 126 StGB in a manner that is likely to disturb the public peace is liable to prosecution. Such related offenses include murder (§ 211 StGB), manslaughter (§ 212 StGB), genocide (§ 6 VStGB), crimes against humanity (§ 7 VStGB), war crimes (§§ 8, 9, 10, 11 or 12 VStGB) and aggression (§ 13 VStGB), but also various offenses directed against sexual self-determination or personal freedom...”

  
  

• From 2.1.2 Incitement to hatred
  

  Pursuant to Section 130(1) StGB, anyone who, in a manner likely to disturb the public peace, 1. incites hatred against a national, racial, religious or ethnic group, against parts of the population or against an individual because of their membership of a designated group or part of the population, incites violence or arbitrary measures or 2. attacks the human dignity of others by insulting, maliciously denigrating or defaming a designated group, parts of the population or an individual because of their membership of a designated group or part of the population"(...)”1. distributes or makes available to the public any content (Section 11(3)) or offers, provides or makes available to a person under the age of eighteen any content (Section 11(3)) that a) incites hatred against a group referred to in subsection 1(1), against sections of the population or against an individual because of his or her membership of a group referred to in subsection 1(1) or of a section of the population, b) incites violence or arbitrary measures against persons or groups of persons referred to in letter a), or c) attacks the human dignity of persons or groups of persons referred to in letter a) by insulting, maliciously denigrating or defaming them, or 2. produces, obtains, supplies, keeps in stock, offers, advertises or undertakes to import or export content referred to in number 1 letters a to c (§ 11 paragraph 3) in order to use it in the sense of number 1 or to enable another person to make such use of it.”

  
  

• From 2.1.3 Incitement to hatred related to crimes under international law
  

  "As of December 2022, the new criminal offense of incitement to hatred related to a crime under international law was introduced in Section 130 (5) StGB. According to this, it is a criminal offense to publicly condone an act of the type specified in Sections 6 to 12 of the German Criminal Code against one of the majorities of persons specified in Section 130 (1) No. 1 of the German Criminal Code in a manner that is likely to incite hatred or violence against such a majority of persons and to disturb public peace...”

  
  

• From 2.1.4 Formation and support of terrorist organizations
  

  Pursuant to Section 129a(1) StGB, “(1) Whoever establishes an association (Section 129(2)) whose purposes or whose activities are directed towards 1. murder (§ 211) or manslaughter (§ 212) or genocide (§ 6 of the International Criminal Code) or crimes against humanity (§ 7 of the International Criminal Code) or war crimes (§§ 8, 9, 10, 11 or § 12 of the International Criminal Code) or 2. offenses against personal freedom in the cases of § 239a or § 239b (...), or whoever participates in such an association as a member ”

  
  

• From 2.1.5 Disseminating propaganda material of terrorist organizations and using their emblems
  

  "Finally, it is also a punishable offence to disseminate propaganda material of terrorist organizations and to use their emblems (Sections 86, 86a StGB).”

  
  

:::

Section 130 Incitement of masses

::: spoiler Excerpt, unofficial translation

Translated through deepl.com. May not be fully accurate from a legal perspective.

(3) Whoever publicly or in a meeting approves of, denies or downplays an act committed under the rule of National Socialism of the kind indicated in section 6 (1) of the Code of Crimes against International Law in a manner suited to causing a disturbance of the public peace incurs a penalty of imprisonment for a term not exceeding five years or a fine.

(4) Whoever publicly or in a meeting disturbs the public peace in a manner which violates the dignity of the victims by approving of, glorifying or justifying National Socialist tyranny and arbitrary rule incurs a penalty of imprisonment for a term not exceeding three years or a fine.

:::

Some further links, mostly in German:
- Öffentliches Billigen oder Gutheißen von Straftaten (Deutschland)
- Hass und Hetze im Strafrecht (Deutschland)
- Leitfaden zur Verfolgung antisemitischer Straftaten
- Working definition of antisemitism
- bundeskanzleramt.gv.at/kampagn… (Österreich)

In this instance, we fully support the moderators of !europe@feddit.org to potentially remove too much rather than too little in case of legal uncertainties.

One of the triggers for the current debate is this post, which followed the removal of a comment comparing National Socialism with the current situation in Israel, which can be considered a trivialization of National Socialism. Such statements can, among other things, lead to imprisonment. Among other things, the post claimed that the removal had a Zionist motive, an accusation that should always be supported by appropriate evidence and prior to which it should be ruled out that there are alternative explanations.

We will not be removing every comment that goes even remotely in this direction, but we reserve the right to permanently ban users from feddit.org who make unfounded accusations, such as labeling our instance, admins, moderators, or other users as Nazis or Zionists, without substantial supporting arguments. This is especially the case when this is recurring behavior and not an isolated incident.

This includes content such as this post by @Deceptichum@quokk.au, who was banned from our instance shortly before that post due to multiple incitements of violence and terrorism. This person also seems to be the admin of the instance quokk.au, or at least to have good relations to the admin, since we received a censure on Fediseer from quokk.au around the same time, in which we are being accused of being Zionists and Nazis, and @Deceptichum@quokk.au has suggested to defederate quokk.au from us (archive).

If this censure by quokk.au is not withdrawn in a timely manner, we will defederate quokk.au from our side for these unsubstantiated and untrue accusations. quokk.au is a relatively small instance with only a few local users, which tried to build an alternative news community that is not on one of the “big” instances. Unfortunately, this community also seems to be a poor alternative if this is how their admin typically acts.

Gericht: Israel mit Nazis verglichen: Bedingte Haft

Weil er Zionisten und Israel im Internet mit Nationalsozialisten verglich, ist Montag beim Landesgericht ein Salzburger verurteilt worden – wegen Verhetzung, Aufruf zum Hass gegen Israelis und Juden.

^ORF.at