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Menschen, die mit einer Bezahlkarte leben müssen, wird der Alltag unsinnig kompliziert gemacht. Das Geld von diesem Ding runterzukriegen ist fast ein Vollzeitjob und jeder Einkauf ein nervenaufreibendes Abenteuer. Das habe ich erfahren, als ich eine solche Person begleitet habe. Den Text dazu findet ihr hier: netzpolitik.org/2026/bezahlkar…

„Hoffentlich geht diesmal alles gut“

Immer mehr Asylbewerber*innen müssen zum Bezahlen spezielle, stark funktionsbeschränkte Karten benutzen. Wir haben eine Betroffene bei einem Einkauf begleitet. Ihr Beispiel zeigt, wie kompliziert und oft demütigend das Leben mit diesen Karten ist.
Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
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Immer mehr Asylbewerber*innen müssen zum Bezahlen spezielle, stark funktionsbeschränkte Karten benutzen. Wir haben eine Betroffene bei einem Einkauf begleitet. Ihr Beispiel zeigt, wie kompliziert und oft demütigend das Leben mit diesen Karten ist. netzpolitik.org/2026/bezahlkar…

„Hoffentlich geht diesmal alles gut“

Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
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Speckdäne

@nullbockgeneration Muharhar. Welches LLM ist das denn? Grok?

ksta.de/politik/nrw-politik/nr… @netzpolitik_feed

NRW-Ministerin: Paul: „Nächtliche Ausgangsverbote können Abschiebequote erhöhen“

Paul ist nach dem Anschlag von Solingen unter Druck geraten. Im Interview spricht sie über das neue Sicherheitspaket und welche Maßnahmen bei jungen Gefährdern nötig sind.
Gerhard Voogt (Kölner Stadt-Anzeiger)
@netzpolitik.org @Engler-Wiesenberg
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"Beharren, relativieren, ignorieren." Ein Rückblick auf die Woche und den Umgang mit dem #Trennungsgebot bei der #Geheimdienstreform von @annskaja

netzpolitik.org/2026/kw-33-die…

Die Woche, in der die Regierung ihre Geheimdienstreform beschloss

Die 33. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 136.288 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Anna Biselli (netzpolitik.org)
#geheimdienstreform #trennungsgebot @annskaja
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Präventionsarbeit, die soziale Benachteiligung mitdenkt, Gedenkstätten, die Faschismus greifbar machen, digitale Fortbildungen gegen Hass im Netz: Die Berliner Parteien wollen die autoritäre Wende mit einem bunten Strauß von Maßnahmen aufhalten. #landtagswahl

netzpolitik.org/2026/landtagsw…

So wollen die Parteien die Hauptstadt nazifest machen

Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
#landtagswahl
in reply to netzpolitik.org

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Marcel Geveler

SPD, Grüne und CDU kann man bei dem Thema einfach nicht mehr ernst nehmen. CDU schreit inzwischen ganz offen Heil Hitler und SPD sowie Grüne reden links (zu mindestens teilweise, das "Realo" Lager klingt wie ne light Variante der AfD) aber regieren Rechts. Die wollen nur einen Gegner loswerden, die Demokratie ist allen 3 aber scheiß egal.
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In zahlreichen WhatsApp-Gruppen diskutieren Menschen, ob und wie sie von Marokko nach Ceuta fliehen wollen. ORF-Journalist Maximilian Handl konnte die Nachrichten auswerten. Hinweise auf gesteuerte Kampagnen fand er keine, wie er mir im Interview erklärt hat.

netzpolitik.org/2026/interview…

Einblicke in Chats, in denen Menschen die Flucht nach Ceuta planen

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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In zahlreichen WhatsApp-Gruppen diskutieren Menschen, ob und wie sie von Marokko nach Ceuta fliehen wollen. ORF-Journalist Maximilian Handl konnte die Nachrichten auswerten. Hinweise auf gesteuerte Kampagnen fand er keine, wie er im Interview erklärt.

netzpolitik.org/2026/interview…

Einblicke in Chats, in denen Menschen die Flucht nach Ceuta planen

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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10.000 Filmszenen sollen Software zur Verhaltenserkennung helfen. Doch handfeste Ergebnisse des Mannheimer Langzeit-Pilotprojekts sind nach acht Jahren Test noch immer Mangelware. Ausgeweitet soll die Dauerbeobachtung trotzdem werden. Ein Kommentar netzpolitik.org/2026/verhalten…

10.000 Filme für ein Hallelujah

Sie kloppen sich nach Regieanweisungen: 2.000 Filme hat die Mannheimer Polizei bereits produziert, um eine Software zur Verhaltenserkennung zu trainieren. Künftig sollen es 10.
Constanze (netzpolitik.org)
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"Es ist sehr schwierig zu behaupten, dass man mehr Befugnisse braucht, aber all die Risiken, die damit einhergehen, die wird man schon bewältigen." - @annskaja hat mit dem Deutschlandfunk über die geplante Geheimdienstreform der Bundesregierung gesprochen.

deutschlandfunk.de/geheimdiens…

Geheimdienstreform: Folgen für den Journalismus - Interview mit Anna Biselli

Geheimdienstreform: Wo bleibt der Quellenschutz für Medienschaffende? Interview mit Anna Biselli, Co-Chefredakteurin bei netzpolitik.org
Deutschlandfunk
@annskaja
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Die Bundesregierung strukturiert die Arbeit des Verfassungschutzes und des BND grundlegend neu. Ihren heute beschlossenen Gesetzentwurf sieht sie als „absoluten Meilenstein der deutschen Sicherheitsarchitektur“. Tatsächlich ist er geschichtsvergessen und eine Bedrohung für die Grundrechte aller. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2026/geheimdie…

Geschichtsvergessen und gefährlich

Daniel Leisegang (netzpolitik.org)
in reply to netzpolitik.org

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Rotkehlchen

Zum Trennungsgebot

"Ein Rechtsstaat zeichnet sich nicht dadurch aus, dass er jede Krise zum Anlass nimmt, neue Befugnisse anzuhäufen. Er zeichnet sich dadurch aus, dass er gerade im Krisenmodus Grenzen wahrt. Bürger*innenrechte sind kein Luxus für ruhige Zeiten. Ihr Sinn besteht gerade darin, staatliche Macht auch dann zu binden, wenn Angst, Unsicherheit und politischer Handlungsdruck am größten sind."

Jan Köstering (Die Linke)
Rote Hilfe Zeitung 2/2026 S. 46

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Nur in Großbuchstaben schreiben, sachlich argumentieren oder auf die Tränendrüse drücken? Auf X, Mastodon und Bluesky bekommen Nutzende auf ganz unterschiedliche Weise Aufmerksamkeit. Aber ein bisschen toxisches Verhalten kommt überall an.

netzpolitik.org/2026/x-mastodo…

Was Aufmerksamkeit wert ist

Rika Baack (netzpolitik.org)
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Wer Lust auf einen Long Read hat und ein bißchen Interesse an realen Einsatzmöglichkeiten von KI und wie unser Bundesdigitalminister das mit seinem Stab in Zusammenarbeit mit PWC gerade versemmelt, dem empfehle ich zuerst das Interview und dann auf jeden Fall den Beitrag bei Reddit (Edit: anderer Urheber) safereddit.com/r/KI_de/comment…
In den Kommentaren ist auch noch ein Link auf die Projektseite bei PWC. #AUFKEINENFALL vorher lesen, dass würde euer Gehirn sprengen.

Ich hab mir diese Woche SPARK-Workflow vom BMDS "KI-Agenten für Rechtsprüfung" angeschaut. War ehrlich gesagt nicht das, was ich erwartet hatte. - r/KI_de

View on Redlib, an alternative private front-end to Reddit.
safereddit.com

netzpolitik.org

2026-08-12 06:09:05

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Bundesdigitalminister Karsten Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, die auch der Minister nicht beantworte, sagt Digitalexperte Stefan @stk Kaufmann. Er plädiert für einen alternativen Ansatz, um die Verwaltung zu modernisieren.

netzpolitik.org/2026/ki-sprach…


„Das sind Annahmen, die sich schwer belegen lassen“

Esther Menhard (netzpolitik.org)

#aufkeinenfall
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in reply to Paul J Wege

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funbaker; Antifacist + Luddite

TLDR: Verwaltungsprozesse lassen sich am besten beschleunigen, in dem man sie abschafft. Gilt natürlich nur für die, die NICHT schadhafte Auswirkungen von Kapitalinteressen verhindern sollen, alle anderen dürfen bleiben.
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Während die Landschaften um uns herum völlig austrocknen, der Wasserstand vieler Flüsse massiv sinkt und die #Dürre allseits um sich greift, plant die #Bundesregierung eine Verdopplung der Unmengen an Wasser schluckenden #Rechenzentren. Wohin das führen wird, kann sich jeder leicht ausrechnen - nur die Regierung selbst behauptet nichts Genaues zu wissen. Das passt leider nur zu gut ins Bild.
#informationsfreiheit #IFG #wassermangel #wassernotstand #trockenheit #KI

netzpolitik.org/2026/ki-und-re…

Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden

Die Bundesregierung möchte im globalen KI-Wettlauf mithalten und die Kapazitäten von deutschen Rechenzentren mindestens verdoppeln. Welche Folgen das auf den Wasserverbrauch hat, weiß sie offenbar nicht.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
#ki #bundesregierung #dürre #Informationsfreiheit #Trockenheit #wassermangel #ifg #rechenzentren #Wassernotstand
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Bundesdigitalminister Karsten Wildberger ist überzeugt, dass die hauseigene KI-Software „Spark Workflow“ Verwaltungsprozesse deutlich beschleunigen wird. Doch noch seien etliche Fragen offen, die auch der Minister nicht beantworte, sagt Digitalexperte Stefan @stk Kaufmann. Er plädiert für einen alternativen Ansatz, um die Verwaltung zu modernisieren.

netzpolitik.org/2026/ki-sprach…

„Das sind Annahmen, die sich schwer belegen lassen“

Esther Menhard (netzpolitik.org)
@stefan
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piett

Da Digitalisierung in Deutschland sich nicht an den Interessen der Bevölkerung orientiert muss sie scheitern !

Für die ePA wurden Millionen, wenn nicht Milliarden mit Folgekosten, verbrannt und sie wird nicht genutzt (in meiner ePA finde ich nur die dubiosen Abrechnungen der Ärzte). Kein Wunder, dass das Gesundheitssystem pleite ist und jetzt werden von den Kommunen Systeme geschaffen, die nicht nutzbar sind.

Digitalisierung dient nur als Fußfessel für Alle!

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hszemi

was mich bissle irritiert hat, ist dieser Absatz:

> Stefan Kaufmann: Ja, wenn man aber bei Spark Workflow schon diesen Schritt geht, könnte man noch einen Schritt weitergehen: nämlich die Anträge so gestalten, dass sie direkt in Markdown vorliegen. Damit könnte man auf Sprachmodelle verzichten und hätte einen Schritt hin zu einer verlässlichen und schnell verfügbaren Datenbasis zurückgelegt.

Warum sollte ich meine Antragsdaten in einem unstrukturierten Textformat wie MD haben wollen?

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Heute soll die #Geheimdienstreform zu #BND und #BfV durchs Kabinett gehen.

Bei uns findet ihr viele Einordnungen zu dem Gesetzentwurf - auch abseits der spektakulären Schlagzeilen über "echte" und "entfesselte" #Geheimdienste

💡 Unsere erste Einordnung: netzpolitik.org/2026/geheimdie…

🧐 Verdächtige Leerstelle bei Datenkäufen #ADINT: netzpolitik.org/2026/aufruestu…

📬 Kommentar von @ulrichkelber: netzpolitik.org/2026/geheimdie…

... weiter im nächsten Post ...

Maßlos, unkontrolliert und intransparent

Die Bundesregierung will den Geheimdiensten neue Befugnisse im bisher beispiellosen Ausmaß geben. Zugleich schwächt sie Betroffenenrechte, unabhängige Aufsicht und Möglichkeiten für Transparenz.
Gastbeitrag (netzpolitik.org)
#geheimdienste #bnd #bfv #adint #geheimdienstreform @Ulrich Kelber
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Mehr als 1200 Organisationen und Projekte hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren heimlich vom Verfassungsschutz durchleuchten lassen. Ein Gutachten des Bundestages kommt nun zu dem Schluss: Das Vorgehen ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

netzpolitik.org/2026/gutachten…

Haber-Verfahren verstößt gegen Grundrechte

Chris Köver (netzpolitik.org)
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Ein Werkzeug namens #Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen. Jetzt zeigen Recherchen: Die Technologie wird offenbar auch Unternehmen angeboten.

Dahinter steckt eine brisante Ausweitung der globalen Überwachung mit vermeintlich harmlosen Werbedaten.

#ADINT #databroker #databrokerfiles

💬 mit Einschätzung @wchr

📌 zuerst berichtet hat @mediapart

netzpolitik.org/2026/angebot-a…

Gefährliches Überwachungs-Werkzeug breitet sich aus

Ein Werkzeug namens Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen.
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
#databroker #adint #databrokerfiles #webloc @Wolfie Christl @Mediapart
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Ein Werkzeug namens Webloc kann Menschen mit Daten aus dem Werbe-Tracking teils metergenau orten und verfolgen. Bislang war nur bekannt, dass staatliche Stellen das nutzen. Jetzt zeigen Recherchen: Die Technologie wird offenbar auch Unternehmen angeboten.

netzpolitik.org/2026/angebot-a…

Gefährliches Überwachungs-Werkzeug breitet sich aus

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
in reply to netzpolitik.org

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Rorschach

Meine Strategie: Standortbestimmung, W-LAN und mobile Datenübertragung unterwegs nur dann aktivieren, wenn es wirklich gebraucht wird.

Dann kann man sich unterwegs natürlich nicht mehr das Hirn mit TikTok toasten. Ist aber vielleicht auch gar nicht so verkehrt, wenn man seinen Mitmenschen, auch wenn man sie nichtr kennt, mal wieder ins Gesicht schaut.

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Die deutschen #Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus. Maximilian Jung von Reporter ohne Grenzen erklärt im Interview, warum der #BND Medienschaffende künftig leichter überwachen könnte und was das mit #Pressefreiheit zu tun hat.

netzpolitik.org/2026/geheimdie…

„Der Schutz von Journalist:innen wird systematisch abgebaut“

Die deutschen Geheimdienste sollen neue Regeln bekommen. Das wirkt sich auch auf die Arbeit von Journalist:innen in Deutschland und im Ausland aus.
Anna Biselli (netzpolitik.org)
#geheimdienste #bnd #Pressefreiheit
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KI und Rechenzentren verbrauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch richtig viel Wasser.

Aber warum eigentlich? Wie viel genau? Und ist das ein Problem? Das erkläre ich in unserem neuen FAQ.

Spoiler: Verlässliche Zahlen zum Verbrauch gibt es nicht, weder für einzelne KI-Modelle noch insgesamt. Aber es gibt Schätzungen, die es in sich haben.

Was wir wissen: Allein Googles Wasserverbrauch hat sich in den letzten 5 Jahren fast verdreifacht, auf 41 Milliarden Liter.

netzpolitik.org/2026/genug-fue…

Warum verbraucht KI so viel Wasser?

Künstliche Intelligenz und Rechenzentren brauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch gigantische Mengen Wasser.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
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KI und Rechenzentren brauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch gigantische Mengen Wasser. Aber warum ist das eigentlich so? Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen und erklären, weshalb das Thema Wasserverbrauch auf die politische Agenda gehört.

netzpolitik.org/2026/genug-fue…

Warum verbraucht KI so viel Wasser?

Künstliche Intelligenz und Rechenzentren brauchen nicht nur sehr viel Strom, sondern auch gigantische Mengen Wasser.
Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
in reply to netzpolitik.org

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KarlE

unter "Kühlung Rechenzentren" sehe ich eine Vermischung zweier Aspekte:
* Wasser als Wärmeträgermedium, das im Kreislauf geführt wird. Das ist so alt wie die Klimatechnik, und fällt mengenmäßig kaum ins Gewicht. Dass da Chemie drin ist, auch nicht so wild, wenn es zehn Jahre im Kreis gepumpt wird.
* Verdunstungskühlung ist bei RZ eine relativ neue Entwicklung, bisher hat man durch den Rückkühler der Wärmepumpe einfach Außenluft durchgeblasen, aber damit kriegt man wohl die Energiemengen eines KI-RZ nicht abgeführt, oder es würde sich ständig wie mehrere startende Düsenjets anhören. Da wird aber sicher keine Chemie reingemischt.
Alternativ zu Verdunstungskühlung kommt je nach Standort noch Fluss- oder Meerwasserkühlung in Frage, wie bei Kraftwerken auch. Mit den gleichen klimabedingten Risiken, die wir gerade erleben.

Wir hatten ja Gesetzgebung, die die Nutzung der Abwärme vorschreibt. Wurde wohl, genau wie Transparenzpflichten, aufgeweicht. 😭

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Noch zehn Monate Zeit bleiben der Bundesregierung, um Mindeststandards zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt umzusetzen, auch im Digitalen. Neue Tatbestände sind auf dem Weg, doch in anderen Punkten plant die Koalition bisher wenig.

netzpolitik.org/2026/einheitli…

Wie weit ist Deutschland beim digitalen Gewaltschutz?

Noch zehn Monate Zeit bleiben der Bundesregierung, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. EU-Vorgaben verlangen Mindeststandards, auch im Digitalen.
Chris Köver (netzpolitik.org)
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KI und Rechenzentren:

Die Bundesregierung möchte im globalen KI-Wettlauf mithalten und die Kapazitäten von deutschen Rechenzentren mindestens verdoppeln. Welche Folgen das auf den Wasserverbrauch hat, weiß sie offenbar nicht. Ein Dienstleister verweigert die Auskunft sogar – wegen „Sicherheitsrisiken“.

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Bundesregierung weiß nicht, wieviel Wasser ihre Ausbaupläne schlucken werden

Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
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Die KI-Kennzeichnungspflicht startet am 2. August. Was bedeutet das für euch? Was könnt ihr machen, wenn ihr ungekennzeichnete KI-Inhalte seht oder mit KI zu tun habt, ohne darüber informiert zu werden? Hier sind unsere Antworten – ohne KI erstellt. Ausführlich gibt's die Infos auf unserer Internetseite: verbraucherzentrale.nrw/node/9…

#ki #ai #aiact #kennzeichnungspflicht

AI Act: Was regelt die neue europäische KI-Verordnung?

Mit dem AI Act, der Verordnung über Künstliche Intelligenz, gibt die Europäische Union (EU) einen rechtlichen Rahmen für die Entwicklung, den Einsatz und die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (kurz KI) vor.
Verbraucherzentrale NRW
#ai #aiact #ki #kennzeichnungspflicht
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Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen, sollten wir das aus einer hoffnungsvollen Perspektive heraus tun. Die Digitalisierung bietet hierfür einen Ansatz, schreibt unsere Kolumnistin @bkastl. Allerdings nur in Teilen.

netzpolitik.org/2026/degitalis…

Fortschritt

Wenn wir die Auswirkungen der Klimakatastrophe eindämmen wollen, sollten wir das aus einer hoffnungsvollen Perspektive heraus tun. Die Digitalisierung bietet hierfür einen Ansatz – aber nur in Teilen.
Bianca Kastl (netzpolitik.org)
@Bianca Kastl
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Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick: Wie Digitalminister Wildberger bei der Verwaltungsdigitalisierung alte Fehler wiederholt, wie die Parteien die autoritäre Wende bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt aufhalten wollen und wie die Kampagne „Purge Palantir“ Protest gegen den Konzern organisiert netzpolitik.org/2026/kw-32-die…

Die Woche, in der wir mit Sorge und Hoffnung nach Sachsen-Anhalt blickten

Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 12 neue Texte mit insgesamt 127.811 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
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2k115

The overlap between administrative inertia and expanding surveillance infrastructure is a critical vulnerability. When state digitization focuses on expanding tools like Palantir rather than public transparency, it builds an apparatus easily exploited by authoritarian shifts. Resistance requires dismantling these structures before they are turned against civil society. #Privacy #SurveillanceState #Netzpolitik
#privacy #netzpolitik #surveillancestate
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Für die Gestaltung des Digitalen Euro interessiert sich vor allem eine Gruppe: die Banken. Wie sie den Digitalen Euro geprägt haben, mit welchen Taktiken sie lobbyiert haben und um welche Design-Entscheidungen noch gerungen wird, haben wir Jorim Gerrard von der Bürgerbewegung Finanzwende gefragt. netzpolitik.org/2026/lobbyismu…

„Banken fürchten um ihre Profite“

Aktuell verhandelt die EU über die Details zum Digitalen Euro. Das Projekt ist umkämpft. Jorim Gerrard von Finanzwende erklärt, was europäische Banken gegen die digitale Währung haben und warum sie trotzdem von ihr profitieren werden.
Leonhard Pitz (netzpolitik.org)
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Arne Homborg 🍫

die öffentliche Hand schafft die Infrastruktur und die Banken sacken reichlich Gewinne ein. D.h. die gigantischen Margen die die Banken jetzt schon im Zahlungsverkehr haben, werden auf den Digitalen Euro ausgedehnt. Ein neues Zahlungsmittel zu schaffen, dass wie die vorhandenen mit horenden Kosten verbunden ist, macht überhaupt keinen Sinn. (Es spielt auch keine Rolle wer die Gebühren zahlt, Käufer oder Verkäufer, letztlich sind die Gebühren im Preis enthalten.)
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PEisenhofer

@Finanzwende
#DigitalerEuro

Dank #lobbyismus der #finanzinstitute wird der Digitale Euro kein Äquivalent zum anonymen Bargeld - also dem #Zentralbankgeld in unseren Geldbeuteln und Kassen - sondern ein Kontostand bei einer Bank. Und Händler müssen für seine Annahme Gebühren an die Banken zahlen.
Warum? Damit die Banken das von Ihnen gewünschte System bezahlen und Gewinne machen können.

2:0 für die Banken.

Die #eudiwallet bekommt kein Geldfach.

netzpolitik.org/2026/lobbyismu…

„Banken fürchten um ihre Profite“

Aktuell verhandelt die EU über die Details zum Digitalen Euro. Das Projekt ist umkämpft. Jorim Gerrard von Finanzwende erklärt, was europäische Banken gegen die digitale Währung haben und warum sie trotzdem von ihr profitieren werden.
Leonhard Pitz (netzpolitik.org)
#Lobbyismus #DigitalerEuro #EUDIWallet #Zentralbankgeld #finanzinstitute @Finanzwende
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Zur Wahl in Sachsen-Anhalt habe ich die Programme aller Parteien mit Chance auf einen Landtagssitz komplett gelesen. Das der AfD fand ich ziemlich erschütternd. Bürgerwehren, abgelegene Lager, in denen Menschen Zwangsarbeit verrichten, Spezialeinheiten, die politische Gegner jagen – alles drin. "Ich hab von nichts gewusst", kann ich jetzt schon nicht mehr sagen.

Ein bisschen Mut haben mir dann die anderen Programme gemacht. Immerhin haben die Parteien ein paar Ideen, wie man die Demokratie gegen die autoritäre Wende abhärten könnte. Welche das sind, habe ich hier aufgeschrieben: netzpolitik.org/2026/landtagsw…

So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen.
Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
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Am 6. September könnte die AfD eine absolute Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt erringen. Wir zeigen, wie die übrigen Landes-Parteien die Demokratie vor den Rechtsradikalen schützen wollen. netzpolitik.org/2026/landtagsw…

So wollen die Parteien die autoritäre Wende aufhalten

Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
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Keine Basis für Palantir

christianheilmann.com/2026/08/…

Chris Heilmann

2026-08-04 14:00:40

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A blueprint for democracy to defend itself against fascism from 1937 – more important now than ever…


In 1937, Karl Loewenstein, a German Lawyer published an essay in the American Political Science Review that can only be described as a blueprint for democracy to defend itself against fascism. You probably never heard of the essay entitled “Militant Democracy and Fundamental rights” and despite having a (highschool) degree in history, neither have I. And my topic of my final paper was the mistakes of Hindenburg that led to the rise of Hitler… Interestingly this paper was never translated into German. As we live in times that worry me, I thought it would be a good idea to convert the essay to markdown/HTML and translate it.

Give it a read, it is scarily modern and describes current happenings in worrying detail. The only difference is that with social media and AI, those who are against freedom, democracy and openness to the world have far better weapons than the Nazis had in the 1920s.

You can read the full essay and its follow up or stick with the summary. Here is a short gist of the learnings and definitions Loewenstein managed to distill quite nicely:

  • You can’t argue with fascists on the basis of facts – it is all about emotion
  • Fascists are incredibly good at blaming others and will repeat the same “big issues” caused by “those in power who abuse you” whenever they can
  • Fascism is not a national thing, it is a world-wide issue and needs collaboration across borders to repel


What is Fascism?


Loewenstein insists fascism is not an ideology or a program but a political technique for gaining and holding power. Unlike socialism or liberalism, it has no coherent philosophy or set of values behind it — its “programs” are invented after the fact to justify a seizure of power already underway. He calls it the “true child of the age of technical wonders and of the emotional masses”: a set of tools for arousing, directing, and exploiting mass emotion, deployed with calculated rationality by leaders who themselves remain unmoved by the emotions they manufacture in others.

How does Fascism succeed?


  1. Exploiting legality itself. Fascist parties operate openly and “legally,” using the very freedoms of speech, press, assembly, and parliamentary participation that democracy extends to all comers — treating democratic tolerance as a Trojan horse.
  2. Manufactured grievance and scapegoating. Vague, shifting complaints (corruption, chaos, national decline) are focused onto concrete targets — Jews, freemasons, bankers, chain stores — through relentless repetition, overstatement, and oversimplification.
  3. Paramilitary organization. A party militia forms, ostensibly for “self-protection,” but its real function is to intimidate the public, forge an unbreakable in-group loyalty that eventually exceeds loyalty to the state, and prepare a fighting force for an eventual coup.
  4. Publicity, not secrecy. Unlike older revolutionary movements, fascism thrives in the spotlight — constant self-advertisement and propaganda are the whole method, not a cover for conspiracy.
  5. Proportional representation and parliamentary immunity as tools. Fascists win seats and then use parliamentary privilege to attack the very institution that seats them, paralyzing normal governance until it appears unworkable.


What can we do against Fascism?


  1. Recognize fascism as a technique, not a legitimate ideology or ordinary party. Loewenstein argues the paralysis of Weimar came from treating fascism as just another political viewpoint entitled to full legal protection. Once democracies understand it instead as a hostile technique for destroying democracy from within, the response becomes conceivable.
  2. Pass targeted anti-fascist legislation aimed at the specific techniques, not general ideas. He points to actual measures adopted by democracies of his day: banning political uniforms and party militias, restricting the use of parliamentary immunity to sabotage parliament, curbing incendiary propaganda, and requiring paramilitary-style organizations to register their bylaws with authorities.
  3. Restrict or eliminate proportional representation where it hands legislative footholds to anti-democratic parties. He singles this out as “that gravest mistake of democratic ideology” because it lets small extremist minorities gain an outsized platform inside the very institutions they intend to destroy.
  4. Refuse to let democratic tolerance extend to parties that deny democracy’s own rules. The essay argues that formal equality before the law should not mean fascist and democratic parties get treated identically when one openly seeks to abolish the system granting it standing.
  5. Suppress party militias and paramilitary symbolism before they mature into a rival armed force. Loewenstein treats this as one of the most urgent fronts, since an unchecked party militia becomes the instrument of an eventual coup.
  6. Act early, not reactively. The German illustration is presented explicitly as a warning: half-measures, delayed bans, and reluctance to enforce laws already on the books let the movement outgrow the point where ordinary legislative correction still worked.
  7. Pursue international cooperation among democracies, which he criticises as badly lacking in 1937 — currency and trade agreements among democratic states were treated as narrowly economic rather than as part of a shared defence against a transnational fascist movement that was, by contrast, coordinating closely across borders (Berlin and Rome supporting fascist movements elsewhere).

When I look around social media and election posters, I worry. You should, too. Take a look at the programs of some of the parties people insist on voting for to “get some change” and “show the lazy politicians who is boss”. If their party program includes separating from other countries and border-crossing institutions, that’s a red flag. If they keep blaming one thing that came from outside your country on all that is wrong and sell themselves as the only ones who will do something about it, that’s another red flag. If parts of their political program actively violate current law in your country or of the group it is part of, that’s a proper no.

The rise of fascism in the 20s and 30s lead to one of the worst wars and unspeakable crimes against humanity. Never again, we should be much, much more intelligent and open eyed than back then. Alas, I don’t see that happening.


Karl Loewenstein - Wikipedia

Contributors to Wikimedia projects (Wikimedia Foundation, Inc.)

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AsozialesNetzwerk Sektion Köln

Das ist ja schön und gut dass das in den Programmen steht, aber im Falle einer absoluten Mehrheit der AfD würde davon ja eh nichts umgesetzt.

Wäre nicht eher an der Zeit, dass die anderen Parteien sich schon mal überlegen, wie sie auch aus der Opposition heraus es der AfD so schwer wie möglich machen könnten, die Demokratie zu zerstören?

"Hope for the best, plan for the worst" und so?

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Das Digitalministerium will Staat und Verwaltung digitalisieren. Doch Minister Wildberger wiederholt bekannte Fehler im Prestige-Projekt. Das zeigt ein Bericht des Bundesrechnungshofs, den wir veröffentlichen. Noch immer fehlen Standards und ein Projektmanagement-Tool. netzpolitik.org/2026/verwaltun…

Digitalminister Wildberger wiederholt alte Fehler

Esther Menhard (netzpolitik.org)
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Huppi Fluppi

Die digitale Transformation ist eine der wichtigsten, die es zu tun gibt. Da ist es sehr befremdlich, wenn sowas von Anfang an wie ein Hobbyprojekt angegangen wird.

Mit dieser Frickelei ist das Ergebnis bereits absehbar: die Timeline wird stark überschritten, die Kosten laufen aus dem Ruder, die Ziele (wahrsch. deshalb nicht richtig definiert) werden nicht erfüllt, Konsequenzen Fehlanzeige

Diese Unprofessionalität kann sich Deutschland nicht länger leisten!

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Drei Monate nach Beginn des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige hat die australische Regierung die Effekte per Umfrage ermittelt. Demnach haben die meisten jungen Menschen weiterhin ihre Accounts. Andere weichen auf Angebote ohne Altersgrenzen aus. Die Übersicht.

netzpolitik.org/2026/australie…

Fünf erste Lehren aus dem Social-Media-Verbot

Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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Drei Monate nach Beginn des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige hat die australische Regierung die Effekte per Umfrage ermittelt. Hier sind die fünf wichtigsten Lehren daraus:

🤡 Die meisten Minderjährigen sind noch online
🤏 Plattformen kontrollieren wohl nur punktuell
🦘 Einige weichen bereits auf andere Angebote aus
🎭 Einige tricksen die Kontrollen bereits aus
🧞‍♂️ Die australische Regierung hofft aufs Gelingen

netzpolitik.org/2026/australie…

Fünf erste Lehren aus dem Social-Media-Verbot

Drei Monate nach Beginn des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige hat die australische Regierung die Effekte per Umfrage ermittelt. Demnach haben die meisten jungen Menschen weiterhin ihre Accounts.
Sebastian Meineck (netzpolitik.org)
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EZB, Bundesbank und co erproben den Digitalen Euro. Für @netzpolitik_feed habe ich aufgeschrieben, wie dieser Pilot abläuft. Persönliches Learning: Einen Einfluss auf die Entscheidung des EZB-Rats wird der Pilot eher nicht haben.
Hier zu lesen: netzpolitik.org/2026/digitaler…

An echten Zentralbanker:innen getestet

Ab nächstem Jahr erprobt die Europäische Zentralbank den Digitalen Euro in der Praxis. Wirklich damit zahlen darf allerdings nur ein kleiner Kreis von Menschen. Auch werden nicht alle Anwendungsfälle getestet.
Leonhard Pitz (netzpolitik.org)
@netzpolitik.org
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Steuervermeidung: Der US-amerikanische Konzern #Palantir zahlt sowohl in den USA als auch in Europa ausgesprochen wenig Steuern. Das legt ein neuer Forschungsbericht dar. netzpolitik.org/2026/dubiose-p…

Palantir drückt sich vor Steuern

Seine Einnahmen konnte Palantir im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppeln. Nicht zuletzt ist das lukrativen öffentlichen Verträgen zu verdanken.
Rika Baack (netzpolitik.org)
#palantir
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By creating special rules only for minors, this bill pushes AI companies toward age verification—meaning more data collection, not less. eff.org/deeplinks/2026/08/yout…

The Youth AI Privacy Act’s Privacy Paradox

The Senate Commerce Committee is poised to consider the Youth AI Privacy Act, a bill that would require AI companies to create kids-only privacy rules and implement so-called “safe design features,” which would—like three other bills under considerat…
Electronic Frontier Foundation
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Beleidigungen, Zwangsoutings oder Bedrohung: Queere Menschen, die von Gewalt im Netz betroffen sind, haben seit Juli in Berlin eine eigene Anlaufstelle – die zugleich helfen soll, Zahlen zu sammeln.

netzpolitik.org/2026/queerfein…

„Gewalt beginnt nicht erst auf der Straße“

Chris Köver (netzpolitik.org)
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Thüringen soll ein neues Polizeigesetz bekommen, das eine Vielzahl von neuen Befugnissen einführt. Zahlreiche Expert*innen haben sich mit dem Entwurf auseinandergesetzt. Aus ihrer Sicht ist er mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

netzpolitik.org/2026/harte-kri…

„Verfassungsrechtlich ist das nicht tragbar“

Martin Schwarzbeck (netzpolitik.org)
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⬇️ Dieses Symbol ist eines der von der EU vorgeschlagenen zukünftigen Kennzeichen für KI-generierte Inhalte.

Weizenbaum-Forscher Rainer Rehak sieht die neuen Kennzeichnungspflichten als einen als einen naheliegenden Schritt, betont in einem neuen Artikel von @netzpolitik_feed aber zugleich ihre Grenzen.

🔗 netzpolitik.org/2026/truegeris…

Was die neuen KI-Labels bringen und was nicht

Um mehr Vertrauen im Umgang mit digitalen Medien zu schaffen, gilt ab Sonntag die neue Pflicht zur Kennzeichnung von KI-Inhalten. Unter anderem Label und Wasserzeichen sollen offenlegen, dass Texte oder Bilder nicht menschengemacht sind.
Tomas Rudl (netzpolitik.org)
@netzpolitik.org
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La saga di "Chat Control 1.0": le grandi aziende tecnologiche possono di nuovo scansionare i nostri messaggi privati, ma il Parlamento ha inviato un segnale forte contro la sorveglianza di massa.

I membri del Parlamento europeo (eurodeputati) hanno votato per la terza volta in quattro mesi una deroga alla direttiva UE sulla privacy elettronica. Sebbene la proposta sia stata approvata, il voto rappresenta comunque un successo perché rafforza la posizione del Parlamento contro la sorveglianza di massa, in contrasto con la più pericolosa normativa CSA, e perché sancisce la protezione della crittografia.

edri.org/our-work/the-chat-con…

@Privacy Pride

@Privacy Pride
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Marco

Non sono d'accordo su come l'articolo abbia esposto i fatti. Quando viene estesa la validità di CC 1.0 nonostante la maggioranza abbia votato contro solo perché sono state variate le regole di votazione e ricorrendo a procedura di emergenza io non ci vedo nulla di positivo, solo una presa per il culo. Il segnale inviato dal parlamento europeo è che siamo succubi delle multinazionali americane.
it.insideover.com/media-e-pote…

lindipendente.online/2026/07/1…

youtube.com/shorts/COFwTCOtEAA…

Chat Control 1.0 APPROVATO SENZA LA MAGGIORANZA ⚠️

ALTRE INFO E PETIZIONE: https://stopchatcontrol.euALTRA PETIZIONE: https://stopscanningme.eu/en/index.htmlChat Control 2.0: l'UE vuole spiarti come la CINA :...
morrolinux (YouTube)
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friendica (DFRN) - Collegamento all'originale

Informa Pirata

@Marco questa però È un'analisi un po' superficiale. Il problema va visto nella dialettica conflittuale tra Europarlamento e Commissione Europea. Se è vero che l'europarlamento non ci ha fatto una bella figura, è anche vero che il problema risiede nel modo in cui la commissione ha preso in giro il Parlamento. Ora, il punto più importante è che noi cittadini europei Dobbiamo iniziare a renderci conto che l'euro Parlamento ci rappresenta e se ha dimostrato di non saperci rappresentare correttamente dal punto di vista della capacità di resistere alle trappole della commissione europea, e anche vero che ha saputo presentare una maggioranza contraria al provvedimento.
Questo è il punto di partenza, quello che ci deve aiutare a capire che non tutto è perduto
@Marco
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