Salta al contenuto principale

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Mithilfe von EU-Gesetzen will AlgorithmWatch etwas gegen nicht-einvernehmliche, sexualisierte #Deepfakes unternehmen – und bittet Interessierte um Unterstützung. Was genau der NGO helfen würde, erklärt Oliver Marsh im Interview mit @sebmeineck

#DSA #digitaleGewalt #Grok

netzpolitik.org/2026/hinweise-…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


🍪 "Die Datenschutzbehörde (DSB) hat den Einsatz von Tracking-Cookies ohne Einwilligung im Zusammenhang mit der Microsoft-Software 365 Education für rechtswidrig erklärt. Damit liege eine unrechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten vor."

Lies mehr: orf.at/stories/3418362/

Questa voce è stata modificata (2 settimane fa)

reshared this


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Die Bundespolizei soll künftig #Staatstrojaner nutzen dürfen. In der Innenausschuss-Anhörung sehen Sachverständige die Hacking-Befugnisse als „nicht zu Ende gedacht“ und mit „handwerklichen Fehlern“ netzpolitik.org/2026/anhoerung…

Privacy Pride reshared this.

in reply to netzpolitik.org

Wir zeigen mit den Fingern auf China, Nordkorea und Co weil sie ihre Bürger*in überwachen und ein Polizei/- & Überwachungsstaat sind und hier schaffen wir längst die gleichen Gesetze. <.<

#depol #pol #faschismus

Questa voce è stata modificata (3 settimane fa)

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Meist im Verborgenen bereiten Unternehmen Daten aus der Online-Werbung für Geheimdienste auf. Manche prahlen damit, praktisch jedes Handy verfolgen zu können. Eine Recherche von Le Monde gewährt seltene Einblicke in eine Branche, die auch europäische Sicherheitsbehörden umwirbt.

Zusammenfassung und Einordnung von @roofjoke #ADINT netzpolitik.org/2026/adint-ueb…

in reply to netzpolitik.org

Wenn sich Betrüger, Diebe und Räuber zusammen tun, dann nur aus einem Grund: "für „verbesserte Sicherheit und Betrugsprävention“."

Schön zusammengefasst!


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


📺 Data is the new oil. Max #Schrems and Chou Kuan-Ju give a worrying reveal on how large actors get their hands on your #data and why data #privacy is a matter of national security.

👉 youtu.be/oAkRnzM7jCs

#BigData #DataPrivacy

Privacy Pride reshared this.

in reply to noyb.eu

Schrems says multiple times in this that he does not like the word “sovereignty” as in “digital sovereignty”, what phrase would he prefer people use? Independence? Autonomy?
in reply to noyb.eu

We have an old T-Shirt from Oracle with the catch phrase "Data is the new Bacon" the companies are not shy about this nor is it new...

in reply to noyb.eu

NOYB stands for "none of your business" an apt name for a data privacy organization. Never heard of them previously but their mission is on-point in today's surveillance world. Tracking kids is particularly egregious, even by MS standards.

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Nach einer Flut sexualisierter Grok-Deepfakes auf X prüft nun die EU-Kommission, ob Elon Musks Unternehmen gegen den Digital Services Act verstoßen haben. Erste Studien liefern derweil Details über das Ausmaß der produzierten sexualisierten Bilder. netzpolitik.org/2026/deepfake-…
in reply to netzpolitik.org

Wird nix passieren. Vielleicht eine kleine Geldstrafe, die dann irgendwie verrechnet wird 🤷‍♂️
in reply to netzpolitik.org

Bei "...prüft nun die EU-Kommission..." entfuhr mein Kehle ein grunzendes Lachen.
*lesen geh*
Edit:
"Nachdem X lange untätig blieb, hatte das Unternehmen am 9. Januar angekündigt, die Funktion zahlenden Nutzer*innen vorzubehalten."
Ja nee, is klar..., darum sind's weniger Bilder ..😶‍🌫️ 🫨
Questa voce è stata modificata (2 settimane fa)

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


The @EUCommission has opened a #DSA investigation into X’s AI chatbot Grok.

In just days, its produced 3M+ non-consensual sexualised images of women &minors, turning X into an infrastructure for AI-enabled sexual abuse. Elon Musk & his company have treated the harm like a game, putting profits over people.

We welcome the EC decision: strong safeguards, independent verification, dissuasive fines, and bold EU enforcement are non-negotiable.

Read our full statement ➡️ edri.org/our-work/edri-calls-f…

Questa voce è stata modificata (3 settimane fa)

reshared this


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Information und Teilhabe – auch auf sozialen Medien. Wenn Erwachsene sie per Social-Media-Verbot von solchen Orten der Meinungsbildung ausschließen, werden sie ihrer Verpflichtung nicht gerecht, erklärt @CarlaSiepmann

netzpolitik.org/2026/breakpoin…

Privacy Pride reshared this.

in reply to netzpolitik.org

4. Deshalb wird die Anwendung des Vorsorgeprinzips auf die Nutzung sozialer Medien durch Kinder & Jugendliche empfohlen.

Die Empfehlung gemäß dem Vorsorgeprinzip:
1. Für Kinder unter 13 Jahren keine eigenen Social-Media-Accounts
2. Für 13- bis 17-jährige Jugendliche altersgemäße Einschränkungen von Plattformfunktionen
3. Für 13- bis 15-jährige Kinder & Jugendliche darüber hinaus eine elterliche Begleitung.

(3/4)

in reply to netzpolitik.org

Die Empfehlung gemäß dem Vorsorgeprinzip:
1. Für Kinder unter 13 Jahren keine eigenen Social-Media-Accounts
2. Für 13- bis 17-jährige Jugendliche altersgemäße Einschränkungen von Plattformfunktionen
3. Für 13- bis 15-jährige Kinder & Jugendliche darüber hinaus eine elterliche Begleitung.

Da ich derzeit keine besseren Informationen habe, schließe ich mich diesem Vorschlag an.

(4/4)


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


.@sebmeineck blickt auf eine Woche zurück, in der Trumps TikTok-Deal real wurde:

netzpolitik.org/2026/kw-4-die-…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Berichte über zahlreiche Fälle von Cybergrooming auf der Gaming-Plattform Roblox werfen Fragen über ihre Sicherheit auf. Paula Clamor erkundet Roblox, um mehr über die Probleme herauszufinden, und begegnet sinnloser Gewalt und knappen Outfits für Fünfjährige.

netzpolitik.org/2026/gaming-pl…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


🇪🇺🚌 With the #EU Parliament and Council ramping up their work on the #DigitalOmnibus, noyb continues to fight for changes to preserve your privacy rights.

🤝 You can help us by becoming a Supporting Member! Learn more ➤ noyb.eu/en/support-us

#MakePrivacyReality


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und fordert „digitale Souveränität“. Doch auch das könnte sich als Bumerang erweisen.

netzpolitik.org/2026/bayerisch…

in reply to netzpolitik.org

nehmt bitte Linux, dann müsst ihr Microsoft nicht das Geld in den sowieso schon vollen Rachen werfen.
in reply to netzpolitik.org

passend dazu:

forbes.com/sites/thomasbrewste…

Liebe @Bundesregierung

Hier geht es nicht um Lizenzkosten, hier geht es um Spionageabwehr und die ist in Deutschland nicht föderal geregelt. Macht euren Job verdammt nochmal und entfernt die Tentakel faschistischer Führer aus Euren Behörden.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Die Abgeordneten des EU-Parlaments sehen eine Gefahr in der technologischen Abhängigkeit der EU. In einem Bericht präsentieren sie mögliche Lösungswege. Jetzt sind die Kommission und die EU-Länder an der Reihe, die Forderungen umzusetzen.

netzpolitik.org/2026/gefaehrli…

reshared this

in reply to netzpolitik.org

Einfach mal damit anfangen, deren Produkte nicht zu empfehlen. Gesetze erlassen in dem Softwareanbieter mindestens ein Linux Supporten müssen. Firmen wie #DATEV sollten Authenticator Apps anderer Anbieter empfehlen statt Google und Microsoft.

Ein exzellenter erster Schritt ist es, keine Anwendungen dieser Unternehmen mehr zu empfehlen und zum Download anzupreisen. Das alleine bewegt schon was.

Questa voce è stata modificata (3 settimane fa)

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


US-TikTok rückt zu Trump: Jetzt wurde die Firma gegründet, die den US-Zweig von TikTok vor dem Verbot rettet. Ein internationales Konsortium übernimmt 80 Prozent, die Daten liegen künftig bei einem Trump-Kumpel. netzpolitik.org/2026/firmenueb…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Mit dem lange erwarteten Digital Networks Act zeigt die EU-Kommission, wie sie sich den EU-Markt für Telekommunikation vorstellt. Die Vision eines umfassend harmonisierten Binnenmarktes will sie vorerst nicht umsetzen, geht jedoch erste Schritte in diese Richtung. netzpolitik.org/2026/digital-n…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


🇩🇰 The #DK #DPA also states that, because the website (unsurprisingly) changed since #2022, they will not investigate the matter further. 🍪 This disregards the possibility that the complainant's #data may still be processed illegally, which was neither checked nor remedied.
#dpa #data #dk

Privacy Pride reshared this.

in reply to noyb.eu

Hello, I know what you do, and I deeply care about privacy, but I don't know what a DPA is. If I don't know what it is, I have a feeling that the vast majority of people don't know either. I suggest to spell out these kind of acronyms 🙂
in reply to Marco Molteni

@pizzaclick Hi Marco! Thank you for your feedback.

DPA stands for "Data Protection Authority" and it is an independent public body that enforces data protection laws, like the GDPR. In the EU, each member state has its own DPA.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Datenatlas Bund ist durchgefallen: Für den #Datenatlas Bund startet das Jahr aussichtslos, die Bundesdruckerei hat die Plattform von vorvorgestern vom Netz genommen netzpolitik.org/2026/bundesdru…

Privacy Pride reshared this.

in reply to netzpolitik.org

Krass. In mindestens einem Fachbereich wurde der intensiv genutzt. So schlecht sah der auch gar nicht aus. Und es gab in jedem Fall an vielen Stellen vorgegebenes Vokabular.

Wie will der Bund denn nun den Datenkatalog für den Data Governance Act bereitstellen?

Questa voce è stata modificata (3 settimane fa)

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


RE: chaos.social/@epicenter_works/…

Today the @EUCommission unveiled its proposal for a Digital Networks Act (#DNA)... and it has far-reaching implications for Europe’s internet.

Despite being framed as a “technical update,” our member @epicenter_works's first analysis shows the proposal could dismantle key net neutrality safeguards, centralise political power, and threaten an open and neutral internet.

Read the full analysis 👇

in reply to EDRi

who authored this proposal? Who is paying these authors?

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


🗞️ Your favourite #DigitalRights newsletter is back! Strap in for the busy and buzzy first edition of the #EDRigram in 2026. On our agenda:

🕵🏾 new resource to strengthen the case for an EU-wide ban on #spyware
✊🏾 resisting discriminatory algorithms in the Netherlands with Bits of Freedom, and in France with La Quadrature du Net and coalition.
🤔 EDRi's 2025 year in review - resisting and persisting despite everything

... and more! ➡️ edri.org/our-work/edri-gram-21…

reshared this


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


RE: mamot.fr/@LaQuadrature/1159270…

✊🏾 @edri is proud to join @LaQuadrature and other orgs in challenging the discriminatory algorithms used by the family branch of the French welfare system (CNAF).

In the context of the current #deregulation spree by the European Commission, this legal action shows resistance to the rollback of #FundamentalRights protections and the increase of rights-infringing legislation.

Read an update about the strengthened coalition and the legal action so far ➡️ edri.org/our-work/cnafs-discri…


La CNAF utilise depuis 15 ans un algorithme de scoring pour noter ses allocataires et cibler ses contrôles. En pratique, les personnes les plus précaires reçoivent un score « de suspicion » plus élevé et se retrouvent plus souvent contrôlées à cause de cet algorithme. On l'a donc attaqué en 2024 avec 14 autres associations. Aujourd'hui, on est fier·es de vous annoncer que 10 autres organisations rejoignent la lutte.

laquadrature.net/2026/01/20/al…



Privacy Pride ha ricondiviso questo.


📃🚌 We have just published version 2.0 of our report on the #DigitalOmnibus, now including recommendations for EU legislators on each of the most important articles, including whether the proposed changes should be rejected or retained.

Read more here 👉 noyb.eu/en/digital-omnibus-rep…

in reply to noyb.eu

It might make sense to also re-number the file name to "V2". 😉

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


🇦🇹 "NOYB übt scharfe Kritik an Adresshändlern. Eine Auswertung zeige, dass die Unternehmen auf öffentliche Register wie das Grund- und das Firmenbuch zugreifen würden – obwohl diese nicht ohne Weiteres für geschäftliche Zwecke genutzt werden dürften."

👉 orf.at/stories/3417598/

Questa voce è stata modificata (4 settimane fa)

Privacy Pride reshared this.

in reply to noyb.eu

Willkommen bei "Datenschutz und IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung".
Wenn man keinen Bock (oder Ressourcen) hat (und nicht gezwungen wird), Prozesse sicher zu gestalten, macht man einfach ein Gesetz, eine Verordnung, eine Dienstanweisung etc.
Tadaaaa!

It's magic.

#verwaltung #datenschutz

Questa voce è stata modificata (4 settimane fa)

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Eine neue Auswertung im CRIF-Fall zeigt: Die Adresshändler Compass-Verlag und DPIT greifen auch auf öffentliche Register wie Grund-, Firmenbuch und Vereinsregister zu. Woher AZ Direct die Daten von 7 Millionen Menschen in Österreich hat, bleibt unklar.

👉 noyb.eu/de/crif-case-shows-pub…

Questa voce è stata modificata (4 settimane fa)

reshared this

in reply to noyb.eu

Auch das bekannte EuGH-Urteil zum “Recht auf Vergessenwerden” betraf rechtmäßig veröffentlichte Daten, die aber von der Google-Suche nicht einfach weitergenutzt werden durften.
in reply to noyb.eu

Bei AZ Direct ergibt sich unterdessen ein ganz anderes Problem: Der Adresshändler hat trotz gesetzlich verankerter Auskunftspflicht bei fast keinem der 2.400 teilnehmenden Personen konkrete Datenquellen bereitgestellt. Insgesamt hat AZ Direct aber mehr als 7 Millionen Datensätze an die CRIF verkauft. Es ist aktuell völlig unklar, woher CRIFs größter Datenlieferant seine Informationen bezieht – was es auch unmöglich macht, seine DSGVO-Rechte auszuüben.

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


„Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“: Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen laufen.
netzpolitik.org/2026/partnersc…

Privacy Pride reshared this.

in reply to netzpolitik.org

Ab welchem Alter dürfen Menschen nicht mehr überwacht werden? (Z.B. per Handyortung von Eltern)
Außerdem spioniert man damit ja automatisch anderen Kontaktpersonen hinterher...
Questa voce è stata modificata (4 settimane fa)
in reply to netzpolitik.org

"Geräte zur heimlichen Überwachung sind in der EU verboten. Software, die Telefone in heimliche Überwachungsgeräte verwandelt, ist allerdings erlaubt."

Irre.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an und wünscht sich mehr Kommerzialisierung. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer laufenden Konsultation bekräftigen Stimmen aus ganz Europa, welche Vorteile sie in offenem Quellcode sehen.

netzpolitik.org/2026/konsultat…

reshared this


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


🇪🇺 "The #EU's #DigitalOmnibus has been the subject of much criticism since the autumn. Two NGOs have now meticulously compared the planned changes with the lobbying activities of these companies in #Brussels in recent years." (from German)

🗞️ Read more: derstandard.at/story/300000030…


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe, unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Tech-Konzerne. Ein Essay von @sebmeineck.

netzpolitik.org/2026/generativ…

Privacy Pride reshared this.

in reply to netzpolitik.org

Danke für den Beitrag, dem ich als Kunsthistorikerin und -schaffende noch ein paar Aspekte hinzuzufügen hätte.

Für euch vielleicht wichtig: Ich würde meine jährliche Spende an netzpolitik.org einstellen, wenn ihr KI-Bilder verwenden würdet.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet.

netzpolitik.org/2026/us-einwan…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Millionen kämpfen für Freiheit im Iran. Doch dann verstummt das Internet. Über Angst, Gewalt, journalistische Ohnmacht und warum wir Partei ergreifen müssen. Der netzpolitische Wochenrückblick.

netzpolitik.org/2026/netzpolit…

Privacy Pride reshared this.

in reply to netzpolitik.org

passt nur auf, dass ihr nicht hand in hand mit mossad- und cia-schlaegern partei ergreift.

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse. #iran

netzpolitik.org/2026/digitale-…

#iran

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.

netzpolitik.org/2026/digitaler…

reshared this

in reply to netzpolitik.org

Also wirklich. Erwartet ihr das die EU Politiker selbst nachdenken und Vorschläge machen? Das ist nun wirklich zu viel verlangt. Wenn überhaupt, dann werden externe Experten beauftragt. Das darf dann auch ein bisschen Geld kosten.
in reply to netzpolitik.org

EU-Kommission: Unsouverän, keine Antworten für die wichtigen Fragen.

Ihr wollt unsere Souveränität, Freiheit und Privatsphäre an die US Techbros verschleudern. Das ist unfähig, ihr seid Dilettanten.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Interview erläutern sie die Ergebnisse ihrer Datenanalyse und wie Wohnraum gerechter verteilt werden könnte.

netzpolitik.org/2026/interview…

reshared this

in reply to netzpolitik.org

wichtiges Thema, die Wohnungsnot wird wohl noch ein paar Jahre wichtig bleiben. Da muss Deutschland ordentlich was tun.

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Das Innenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist nun im Bundestag und enthält noch viel mehr.

netzpolitik.org/2026/innenmini…

reshared this

in reply to netzpolitik.org

Es gibt da so ein paar US-Firmen, die das schon sehr gut können. Viele Nutzer geben denen gern ihre Daten und haben soviel Spaß dabei!
in reply to netzpolitik.org

Es ist leider im öffentlichen Dienst immer die Qual der Wahl, zwischen der sog. „Entbürokratisierung“ und dem Wildwuchs zu wählen. Da gibt es so viele Beispiele, bei welchen der Bürger im Anschluss im Nachteil ist oder Unsicherheiten seitens der Behörden im Vollzug entstehen. Somit haben wir hier nur die Spitze des Eisberges. 🏔️

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Der vietnamesische Regimekritiker und Berliner Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen Privatkonzerns Vingroup, der weltweit gegen Journalist*innen und Blogger*innen vorgeht. In Berlin verbuchte er nun einen Teilsieg.

netzpolitik.org/2026/pressefre…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Suchen Nutzer*innen ausschließlich nach Terminen für Kassenpatient*innen, zeigt ihnen Doctolib auch kostenpflichtige Privatsprechstunden an. Damit führe die Buchungsplattform Versicherte in die Irre, rügt das Landgericht Berlin. Endgültig ist die Entscheidung nicht.

netzpolitik.org/2026/landgeric…

reshared this


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Das geht aus einer Umfrage von Marktforschenden hervor, die @sebmeineck hier zusammenfasst.

netzpolitik.org/2026/875-elter…

Privacy Pride reshared this.


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Die große freie Online-Enzyklopädie wird heute 25 Jahre alt. In Zeiten von autoritärer Bedrohung, Deepfakes und Desinformation ist die #Wikipedia heute wichtiger denn je. Und sie macht Spaß – zum Beispiel beim Wikipedia-Tauchen. Eine Liebeserklärung.

netzpolitik.org/2026/wikipedia…

reshared this

in reply to netzpolitik.org

"Ein anderes Internet"? In der Tat ist Wikipedia der Inbegriff des Bösen, eine der zentralisierten Plattformen, die das Internet seit einem Viertel Jahrhundert zu zerstören pflegen.

Privacy Pride ha ricondiviso questo.


We are grateful to be among the 10 beneficiaries of the 2025 @protonprivacy Lifetime Fundraiser together with organisations working to protect digital rights, including EDRi member @digiges and partners @nlnet & Lighthouse Reports

"Support from the global Proton community will significantly strengthen EDRi’s resilience, empowering us to advocate for robust laws and promote a healthy and accountable technology market." Amber Sinha, EDRi Executive Director

👉 proton.me/blog/2025-lifetime-f…

Questa voce è stata modificata (1 mese fa)

reshared this


Privacy Pride ha ricondiviso questo.


Im August 2023 durchsuchte die Polizei Wohnungen mehrerer Personen, die angeblich das Archiv linksunten.indymedia.org betrieben haben sollen. Doch es gab weder einen ausreichenden Anfangsverdacht noch waren die Maßnahmen verhältnismäßig, entschied nun das Landgericht Karlsruhe.

netzpolitik.org/2026/linksunte…

reshared this

in reply to netzpolitik.org

Das mit dem Vereinsverbot hängt aber noch im Rechts-Limbo: Ob es den Verein überhaupt gibt oder gab, kann nicht festgestellt werden, weil dafür sich jemand zur Mitgliedschaft bekennen müsste. Obwohl es natürlich Leute gibt, denen die Staatsanwaltschaft vorwirft, diesen Verein betrieben zu haben.

Leute, das ist ein offensichtlicher Catch-22, das geht so gar nicht. Kann man da nichts dagegen machen? Einen Verein erfinden, in dem diese Juristen drin sind (Joseph-Heller-Verein), ihnen vorwerfen, dass sie sich Catch-22 ausdenken, und im Rahmen der Ermittlungen alle ihre elektronischen Geräte einsammeln?

Ok, die sind dann nicht verschlüsselt, schließlich handelt es sich um Juristen.

in reply to netzpolitik.org

Pensionsansprüche der maßgeblichen Kräfte dahinter sind schon alle gestrichen, oder? 😒