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"Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine": Bei Heiseonline warne ich vor "grenzenloser Datengier" bei aktuellen Entwicklungen der #Vorratsdatenspeicherung: heise.de/news/Vorratsdatenspei…

Vorratsdatenspeicherung: Forscher erkennen "kopernikanische Wende" beim EuGH

Mit dem neuen EuGH-Urteil sei der Weg prinzipiell frei für eine Totalerfassung der Online-Aktivitäten, monieren Experten. Das dürfe aber kein Freibrief sein.
Stefan Krempl (heise online)
#vorratsdatenspeicherung
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#Europawahl: Ab sofort kannst du per Briefwahl #Piraten wählen - denn Europa braucht uns digitale Freiheitskämpfer! Es gibt keine 5%-Hürde, jede Stimme zählt.

Jetzt online Briefwahl beantragen: briefwahl-beantragen.de/Widget…

Lass uns auf sie los!

Briefwahl-Portal

www.briefwahl-beantragen.de
#Piraten #europawahl
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Wagenknechts #BSW nimmt Rekordspende aus der Wirtschaft, jetzt tritt Wagenknecht auch noch mit Kubicki auf Mallorca-Lobbyveranstaltung für Reiche (2.600 € pro Ticket) auf. digitalcourage.social/@a_watch…

Glaubt noch irgend jemand an das Anti-Establishment-Märchen?

#KlarmachenzumÄndern gibt's nur mit #Piraten!

abgeordnetenwatch.de (@a_watch@bewegung.social)

Sabine Christiansen lädt auch dieses Jahr wieder zu einem exklusiven Event nach Mallorca (2.650 Euro zzgl. MwSt). Aus der Politik dabei: Sahra Wagenknecht und Wolfgang Kubicki. https://www.neu-denken.net/
bewegung.social
#Piraten #klarmachenzumändern #bsw

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NachteuleBerlin

Nein, ich glaube schon seit Jahrzehnten an KEINE Partei mehr.
Wenn die Demokratie in seiner Ausprägung als Parlamentarismus eine große Bedrohung hat, dann heißt sie 'Parteien'.
Parteien haben sich zwischen Wähler und Institution(parlamentarische Vertretung)geschoben, generieren Macht und verdienen damit Geld. Das ist das Einfalltor für Korruption und Lobbyismus(vereinfacht zusammengefasst).
in reply to Patrick Breyer

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NachteuleBerlin

Die Parlamente sind doch mittlerweile nichts weiter als 'die mittlere Verwaltungsebene der Wirtschaft'(Katargate, CUMEX-Skandal....die jüngsten Beispiele)
Wahlen ändern meiner 40 jährigen Erfahrung nach nichts an der Politik. Das einzige was meine Stimmabgabe da noch bewirkt ist eine Legitimation dieser 'feindlichen Übernahme'. Eine wirkliche Demokratie funktioniert nur durch direkte Entscheidungsprozesse und nicht in dem ich jetzt Partei xyz wähle die dann WIRKLICH etwas ändert
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Nach dem italienischen Kulturgüterschutzgesetz ist eine spezielle Verwaltungsabgabe zu zahlen, wenn historische Gebäude und Kunstwerke abgebildet werden. Ein Urteil des Stuttgarter Landgerichts hat den kuriosen Gebührenforderungen nun endlich Grenzen gesetzt.

netzpolitik.org/2024/italienis…

Italienische „Postkarten-Steuer“: Gemeinfreie Werke unter Gebührenzwang

Nach dem italienische Kulturgüterschutzgesetz ist eine spezielle Verwaltungsabgabe zu zahlen, wenn historische Gebäude und Kunstwerke abgebildet werden.
netzpolitik.org

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🇩🇪#StopKillingGames: Jetzt kommt auch Rechtsanwalt Solmecke zu dem Schluss, dass ein Spielehersteller ein Spiel zwei Jahre nach einem Kauf zur Verfügung stellen muss und anders lautende AGB unwirksam sind: youtube.com/watch?v=5Pu8Pzaa-x…

Die Verbraucherzentrale sollte klagen.
#Piraten

The Crew: Aufregung um Abschaltung! Macht Rechtslage Hoffnung für Gamer? | Anwalt Christian Solmecke

Bist auch du vom Twitter/X-Datenleck betroffen? Jetzt checken und nicht Deine Chance auf Schadensersatz verlieren: https://wbs.law/twitter-check (WERBUNG)WBS...
YouTube
#Piraten #stopkillinggames

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Patrick Breyer

@razielkanos Wir Piraten sind dran: patrick-breyer.de/computerspie…

Computerspiele-Sterben: Piraten schalten EU-Kommission ein

Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer hat die Europäische Kommission um eine Stellungnahme zu der Entscheidung des französischen Computerspieleherstellers Ubisoft gebeten, das beliebte Computerspiels "The Crew 1" ab April 2024 un…
Patrick Breyer
@Raziel Kanos
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Laut eigener Aussage nutzt die sächsische Polizei ein Gesichtserkennungssystem mit Echtzeit-Funktion. Einsätze erfolgen auch in Berlin. Dort macht der Senat erstmals technische Details bekannt.

netzpolitik.org/2024/ueberwach…

Überwachungstechnik: Polizei observiert mit Gesichtserkennung

netzpolitik.org

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reindeerphoto

Ein Satz aus dem Artikel: "Ein automatischer Abgleich mit anderen polizeilichen oder europäischen Informationssystemen erfolgt angeblich nicht."
Genau das ist das Problem. "angeblich" heißt, dass der Autor (so wie ich) nicht daran glaubt.

Der Mahnende Satz: Wenn die Daten den #nazis in die Hände fallen war es das...
#NIEWIEDERISTJETZT #fcknzs #fcknazis #noafd

#nazis #noafd #fcknzs #fcknazis #niewiederistjetzt
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Die Suche im Internet gestaltet sich immer schwieriger. Ein Grund dafür sind sogenannte Affiliate-Links, mit denen Website-Anbieter auf einfache Weise Geld verdienen. Gegen deren Suchmaschinenoptimierung sind Dienste wie Google Search oder Microsoft Bing offenbar machtlos.

netzpolitik.org/2024/seo-spam-…

SEO-Spam: Warum wird Google immer schlechter

netzpolitik.org

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🇩🇪 Am Tag der #Pressefreiheit ist es eine Schande, dass Julian #Assange für seine unbequemen Enthüllungen weiter in Haft ist!

„Die Einschüchterung der Presse soll uns in Unwissenheit halten“, erklärt Stella Assange im sehenswerten Gespräch mit mir. Das Video: peertube.european-pirates.eu/w…

Nur #Transparenz ermöglicht uns Kontrolle der Mächtigen!
#DeshalbPiraten #FreeAssangeNOW #LetHimGoJoe #WPFD #WPFD2024

Julian Assange: Einschüchterung der Presse soll uns in Unwissenheit halten

Am Tag der #Pressefreiheit ist es eine Schande, dass Julian #Assange für seine unbequemen Enthüllungen weiter in Haft ist! „Die Einschüchterung der Presse soll uns in Unwissenheit halten“, erklärt Stella Assange im sehenswerten Gespräch mit Dr.
Peertube of European Pirates
#Assange #freeassangenow #transparenz #Pressefreiheit #WPFD #lethimgojoe #wpfd2024 #deshalbpiraten
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Patrick Breyer

🇬🇧 On #PressFreedomDay, it's a disgrace for the West that Julian #Assange remains in prison for his unwelcome revelations!
"Intimidating the press is to keep us ignorant" Stella Assange told me. Only #transparency will allow us to control those in power!

Watch the video: peertube.european-pirates.eu/w…

#Pirates #FreeAssangeNOW #LetHimGoJoe #WPFD #WPFD2024

Julian Assange:

On #PressFreedomDay, it's a disgrace for the West that Julian #Assange remains in prison for his unwelcome revelations! "Intimidating the press is to keep us ignorant" Stella Assange told me.
Peertube of European Pirates
#Assange #Pirates #transparency #freeassangenow #PressFreedomDay #WPFD #lethimgojoe #wpfd2024
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Die Pressefreiheit steht weiterhin unter Druck. In vielen Regionen haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalist:innen verschlechtert. Reporter ohne Grenzen warnt im weltweiten Superwahljahr vor weiteren Repressionen.

netzpolitik.org/2024/reporter-…

Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit verschlechtert sich weltweit

Die Pressefreiheit steht weiterhin weltweit unter Druck. In vielen Regionen haben sich die Arbeitsbedingungen für Journalist:innen verschlechtert. Reporter ohne Grenzen warnt im weltweiten Superwahljahr vor weiteren Repressionen.
netzpolitik.org

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root42

Interessant, warum Deutschland "nur" zufriedenstellend ist:

Besorgniserregend in Deutschland sei weiterhin die Gewalt gegen Medienschaffende: RSF verifizierte für das Jahr 2023 insgesamt 41 Übergriffe auf Journalistinnen und Reporter. Im Vorjahr lag die Zahl noch bei 103 – ein Negativrekord –, im Jahr 2021 bei 80. Laut RSF fanden 18 dieser 41 Übergriffe während Kundgebungen von Verschwörungstheoretikern oder extremen Rechten statt.

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🇩🇪Politico beschreibt mich im Kampf für unsere Privatsphäre als "Nervensäge für die Europäische Kommission und den EU-Rat" und nennt den größten Erfolg der #Piraten in Brüssel: die Absage des EU-Parlaments an verdachtslose #Chatkontrolle.
Mit eurer Unterstützung bei der #Europawahl2024 wird @AnjaHirschel unseren digitalen Freiheitskampf weiter führen!
Quelle: twitter.com/clothildegouj/stat…
#Piraten #Chatkontrolle #europawahl2024 @Anja Hirschel

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🇩🇪270 Wissenschaftler aus 33 Ländern zerreißen den neuesten Vorstoß des EU-Rats zur #Chatkontrolle in der Luft und warnen vor "katastrophalen Konsequenzen":
▶️untergräbt Kommunikations- und Systemsicherheit
▶️nie gekannte Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten
▶️Millionen Falschtreffer zu erwarten
▶️#Chatkontrolle ist Techno-Solutionismus und wird Kindesmissbrauch kaum eindämmen

nce.mpi-sp.org/index.php/s/eqj…

#Piraten

Open Letter CSA v2.pdf

Nextcloud - a safe home for all your data
Nextcloud
#Piraten #Chatkontrolle

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Patrick Breyer

🇬🇧270 scientists from 33 countries warn the latest EU Council #chatcontrol proposals would have "catastrophic consequences":
▶️completely undermines communications and systems security
▶️unprecedented capabilities for surveillance and control of Internet users
▶️millions of false alarms expected
▶️techno-solutionist proposal with little potential
for impact on abuse perpetrated against children

nce.mpi-sp.org/index.php/s/eqj…

Open Letter CSA v2.pdf

Nextcloud - a safe home for all your data
Nextcloud
#Chatcontrol
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SimpleX Chat

Consequences will actually be much worse - they will hugely increase the abuse of children if passed, not just have little impact.

The main risk for children is their discoverability on social media and the lack of parental controls - it allows sexual predators approach children on social media, and reducing privacy will make it much more effective.

This NM case against Meta illustrates how the lack of privacy helps abuse: nmdoj.gov/press-release/attorn…

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🇬🇧 After 5 intensive and successful years in the EU Parliament, my fellow #Pirates @PiratKolaja, @MarketkaG and @vonpecka and I have completed the last Strasbourg session. Now it's time to keep our fingers crossed for @AnjaHirschel to continue my work. #Chatcontrol #EHDS
#Chatcontrol #Pirates #EHDS @Anja Hirschel
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🇩🇪 Nach 5 intensiven und erfolgreichen Jahren im EU-Parlament haben meine #Piraten-Mitstreiter:innen @marcel_kolaja, @marketkag und @mikulas_peksa und ich die letzte Straßburg-Sitzung abgeschlossen. Jetzt heißt es Daumen Drücken für @AnjaHirschel, damit sie meine Arbeit weiterführt! #Chatkontrolle #EHDS
#Piraten #Chatkontrolle #EHDS @Marcel Kolaja @Mikuláš Peksa @Markétka Gregorová @Anja Hirschel
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mk

Deine Arbeit und Engagement hat mein Bild über die Arbeit der Piraten auf EU Ebene nachhaltig beeinflusst. Neben den EU Themen, die durch dich über Blog Posts transparent gemacht wurden, ist die Transparenz über die diversen Abstimmungsergebnisse sehr aufschlussreich für mich. Das beeinflusst meine Meinung zu diverse Parteien deutlich. Alles Gute, auch für die zukünftigen Piraten Kandidaten!

@AnjaHirschel @marcel_kolaja

@Marcel Kolaja @Anja Hirschel
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🚨 In case you missed it: We filed a complaint against OpenAI on Monday!

Read all about it on The Register 👇

theregister.com/2024/04/29/ope…

OpenAI slapped with GDPR complaint: How do you correct your work?

Irresistible magical tech runs headlong into immovable personal data regulations
Richard Speed (The Register)

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1/2 🗓️ Mark your calendars! @edri & other civil society partners are co-hosting the 'Tech and Society Summit' on 1 October 2024 in Brussels! #EUTechSociety

📜 On the agenda: Tech's impact on the democracy ✊🏾, society 🌍, and environment 🌱

More details here ➡️ edri.org/take-action/events/co…

A civil society summit on tech, society, and the environment - European Digital Rights (EDRi)

This event aims to foster dialogue between civil society & EU decision-makers, focusing on the intersection of tech, society, & environment.
European Digital Rights (EDRi)
#eutechsociety @EDRi
in reply to EDRi

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EDRi

Amidst skyrocketing industry lobbying, this event will fosters dialogue between civil society & newly elected EU lawmakers 🤝🏽

The event is invite-only.

Stay in the loop by subscribing to @edri's newsletters: edri.org/take-action/stay-up-t…

EDRi's newsletters - European Digital Rights (EDRi)

Don't miss out on the latest digital rights news, mass collective actions, and great events. Subscribe to EDRi's communication lists.
European Digital Rights (EDRi)
@EDRi
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🏴‍☠️Heute um 15 Uhr bin ich zu Gast im Livestream der @PiratenKoeln. Wir disktutieren über den den Umgang mit euren #Gesundheitsdaten, die EU-Barzahlungsobergrenze, die #Chatkontrolle u.v.m.
Link zum Videoraum: bbb.piratensommer.de/b/ren-muo…
Link zum Stream: piraten.space/w/4i9MU1d4RuRArr…

bbb @ piratensommer

You have been invited to join Stammtisch using BigBlueButton. To join, click the link above and enter your name.
bbb.piratensommer.de
#Chatkontrolle #gesundheitsdaten

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Der Pirat-o-mat ist online: Ab sofort kannst du deine Standpunkte mit 12 echten Abstimmungen im EU-Parlament vergleichen. Ein Archiv unserer Abstimmungsgrafiken liefern wir mit.

piratomat.de

#Transparenz

Pirat-o-mat - Pirat-o-mat – Wie hättest du abgestimmt?

Der Pirat-o-mat stellt dir Fragen, über die das EU-Parlament wirklich entschieden hat. Du erfährst, ob die Europaabgeordneten der Piratenpartei und der…
Pirat-o-mat
#transparenz
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Das Internet ist zu einer ausbeuterischen und fragilen Monokultur geworden. Aber wir können es renaturieren, indem wir die Lehren von Ökolog:innen nutzen.

netzpolitik.org/2024/essay-wir…

Essay: Wir müssen zurück zum wilden Internet

Das Internet ist zu einer ausbeuterischen und fragilen Monokultur geworden. Aber wir können es renaturieren, indem wir die Lehren von Ökologen nutzen.
netzpolitik.org

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Kalliope

Danke für diesen Artikel, der mich echt getriggert hat. Habe seit 2 Tagen versucht für meinen bilingualen Neffen die Paw Patrol Audiobooks auf Englisch in D zu erwerben - Geoblocking vom feinsten, sag ich nur.
Und dann auch noch die Meldung diese Woche, dass Mastodon in D die Gemeinnützigkeit aberkannt wurde... grrrr
netzpolitik.org/2024/mastodon-…

Mastodon: Gemeinwohlorientierte Digitalisierung braucht Unterstützung statt Steine im Weg

Das Finanzamt hat den Hauptentwicklern von Mastodon die Gemeinnützigkeit aberkannt. Wer Digitalisierung und digitale Souveränität vorantreiben will, sollte die Entwicklung von freier und offener Software als gemeinnützig anerkennen. Ein Kommentar.
netzpolitik.org
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🇩🇪EuGH erlaubt IP-#Vorratsdatenspeicherung zuerst wegen Missbrauchsdarstellungen, heute schon gegen Filesharing und bei Bagatelldelikten. Wo ein Trog ist, sammeln sich die Schweine! Wir #Piraten geben kämpfen deshalb gegen die #vds-Wiedereinführung. patrick-breyer.de/piraten-zur-…
#Piraten #vorratsdatenspeicherung #vds

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Der EuGH hat gerade den massenhaften und automatisierten Zugriff auf IP-Adressen genehmigt. Mit dem heutigen Urteil räumt das Gericht ein, dass es seine Rechtsprechung ändern wird, wenn seine Urteile nicht umgesetzt werden. Ein Gastkommentar. #vorratsdatenspeicherung

netzpolitik.org/2024/eugh-urte…

EuGH-Urteil: Gericht lässt Massenüberwachung des Internets zu

netzpolitik.org
#vorratsdatenspeicherung

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seba

Und nun? Wie begegnen wir dieses Problem? Ich hab keine Lust mehr darüber zu lesen wie Ich überwacht werde. Vermeiden lässt sich das sowieso nicht. Solang eine Verschlüsselung steht sieht man nur von wo und wohin Daten fließen, nur das Mitlesen gestaltet sich schwer!

Aber selbst der dezentrale Ansatz, wie z.B. mit dem Matrix Protokoll, ist nur sicher wenn ich verifizieren kann mit wem ich kommuniziere. Und dazu muss man sich immer noch buchstäblich in die Augen sehen können.

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Kurz vor der Europawahl wird Meta verdächtigt, nicht genug gegen Desinformation zu tun. Die EU-Kommission befürchtet weitere Verstöße gegen den Digital Services Act, etwa erschwerten Datenzugang für Forscher:innen. Auch die Drosselung politischer Inhalte könnte regelwidrig sein. netzpolitik.org/2024/facebook-…

Facebook und Instagram: EU-Kommission untersucht Desinformation und Drosselung politischer Inhalte

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Tina

"Hier scheine es keine ausreichende Moderation zu geben, sagte gestern ein Kommissionsbeamter. Neben politischen Inhalten gebe es auch immer mehr Werbung für Finanzbetrügereien."
Ist das irgendwie was neues? Das macht Meta schon immer so (deswegen bin ich da nicht) und wer dachte, die würden sich an den DSA halten, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. 😆
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Der Europäische Gerichtshof ändert seine bisherige grundrechtsfreundliche Haltung zur Vorratsdatenspeicherung und erlaubt diese in einem Urteil sogar bei Urheberrechtsverletzungen. Grundrechte-Organisationen sind entsetzt und sprechen von einer „Wende“.

netzpolitik.org/2024/eugh-urte…

EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung: „Traurige Wende beim Schutz der Privatsphäre“

netzpolitik.org

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Die EU brauche strengere Regeln beim Einsatz von Staatstrojanern, fordert die NGO Civil Liberties Union for Europe in einem Bericht zur europäischen Medienlandschaft. Außerdem nehme das Vertrauen in Medien insgesamt ab – auch in Deutschland, wo die Presse verhältnismäßig viel Glaubwürdigkeit genießt. netzpolitik.org/2024/civil-lib…

Civil Liberties Union for Europe: Medienbericht fordert besseren Schutz vor Staatstrojanern

netzpolitik.org

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1/3 How can #DigitalRights work engage with #ClimateJustice? 🤝🏽

As #sustainability & #digitalisation are increasingly being seen as interconnected by EU lawmakers, @edri commissioned a study on this critical issue 🌱

Read more by Madhuri Karak and @itxaso: edri.org/our-work/locating-cli…

Locating climate justice in digital rights work at the EU level - European Digital Rights (EDRi)

A new study commissioned by EDRi acknowledges the complexities and environmental impacts of technological solutions, emphasising the need to bridge climate justice and digital rights.
European Digital Rights (EDRi)
#sustainability #digitalisation #digitalrights #ClimateJustice @EDRi @Itxaso Dominguez
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EDRi

3/3 On this note, we also celebrate that @europarl_en passed the #RightToRepair Directive last week 🎉

It'll allow us all access to repair services for our devices, which will:

🗑️ cut down on waste
💚 help reduce reliance on resource-intensive production

➡️ europarl.europa.eu/news/en/pre…

Right to repair: Making repair easier and more appealing to consumers | News | European Parliament

The new rules reinforce the right to repair, aim to reduce waste and bolster the repair sector by making it easier and more cost-effective to repair goods.
www.europarl.europa.eu
#righttorepair @European Parliament
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🇩🇪Leak: Kriterien zur Verhängung der #Chatkontrolle über einen Dienst, wenn es nach den Plänen von EU-Regierungen geht:
👁anonym nutzbar?
👁Pseudonyme verbreitet?
👁geschlossene Benutzergruppen möglich?
👁Livestreams möglich?
👁Direktnachrichten möglich?
👁Verschlüsselung? Vom Nutzer nicht abstellbar?
👁Zulassung von Kryptowährungen?
👁Videoinhalte?
👁keine Beschränkung der Downloads pro Nutzer?
👁P2P Downloads?
👁Nutzung über Anonymisierungsdienste oder öffentliches WLAN?

Alle Infos: patrick-breyer.de/leak-eu-regi…

#PiratenWählen #JedeStimmeZählt

Leak: EU-Regierungen wollen datenschutzfreundliche und verschlüsselte Messaging-Dienste mit Chatkontrolle bestrafen

Ein neues Dokument zur geplanten Chatkontrolle, das dem Nachrichtenportal Contexte zugespielt wurde, enthüllt weitere Details über die Pläne der EU-Ratspräsidentschaft: Wenn Dienste unter Pseudonymen oder ohne Nutzeraccount, über VPNs oder mit Versch…
Patrick Breyer
#PiratenWählen #Chatkontrolle #JedeStimmeZählt

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"ChatGPT’s hallucinations draw EU privacy complaint" - Politico on our complaint against OpenAI 👇

politico.eu/article/chatgpts-h…

ChatGPT’s hallucinations draw EU privacy complaint

Activist demands regulators launch probe over ChatGPT’s wild guess on his date of birth.
Mathieu Pollet (POLITICO)

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Troed Sångberg

Love all your work - but here you're coming across as simply technophobic. It's a bit similar to complain on /dev/random not returning valid data either.

LLMs don't pretend to be factual, even though people use them as such.

The situation is somewhat similar to hiring a person, then telling them that whatever you ask they must ALWAYS respond. And then check them on the facts.

Would you yourself dare to speak in public if you were always required to always be 100% factually correct?

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🚨 noyb has filed a complaint against the ChatGPT creator OpenAI

OpenAI openly admits that it is unable to correct false information about people on ChatGPT. The company cannot even say where the data comes from.

Read all about it here 👇

noyb.eu/en/chatgpt-provides-fa…

ChatGPT provides false information about people, and OpenAI can’t correct it

noyb today filed a complaint against the ChatGPT maker OpenAI with the Austrian DPA
noyb.eu
in reply to netzpolitik.org

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SomeAnoTooter

ich würde das eher als unselbständiges Leben statt entspanntes bezeichnen, da es bei manchen doch sehr negativ spannend werden kann. Z.B. mit der Frage, wann wird die "Oberhand" des Hauses etwas nicht passend finden und dann gewalttätig werden. Klar traditionelle Familien gibt es auch in offenen Gesellschaften, aber es braucht halt ein großes Vertrauen, da eigenes Geld sehr entscheidend für das eigene Leben sein kann.
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Das Justizministerium will in seinem Eckpunkten zu einem Digitale-Gewalt-Gesetz auch Unternehmen schützen. Gerichtsentscheidungen machen deutlich, dass dieser Plan nicht mit dem Europarecht vereinbar ist. Ob und wann es zu einem Gesetz kommt, das Betroffene von digitaler Gewalt schützt, ist offen, schreibt @anneroth.

netzpolitik.org/2024/bundesjus…

Bundesjustizministerium: Ein Jahr kein Digitale-Gewalt-Gesetz

netzpolitik.org
@Anne Roth

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Ermittlungsbehörden fragen immer mehr Verkehrsdaten ab, dafür überwachen sie weniger Telekommunikation. Das verrät die jährliche Justizstatistik. Überwachungsgrund Nummer eins bleibt seit Jahren der gleiche: Drogendelikte. netzpolitik.org/2024/justizsta…

Justizstatistik 2022: Überwachung am häufigsten wegen Drogendelikten

netzpolitik.org

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Der Bundesrat hat das Gesetz zu #Bezahlkarten für Asylsuchende bestätigt. Mancherorts gibt es sie bereits. Doch wann und wie es überall losgeht, ist ungewiss. Genauso wie das Ob. netzpolitik.org/2024/bundeslae…

Bundesländer: Bedingt Bezahlkarten-bereit

Der Bundesrat hat das Gesetz zu Bezahlkarten für Asylsuchende bestätigt. Mancherorts gibt es sie bereits. Doch wann und wie es überall losgeht, ist ungewiss. Genauso wie das Ob.
netzpolitik.org
#bezahlkarten

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EU institutions are active on Mastodon and Peertube servers, thanks to a pilot project run by the European Data Protection Supervisor. But they’ll be shut down in May – because nobody wants to be responsible for them.

netzpolitik.org/2024/mastodon-…

Mastodon and Peertube: EU closing up shop in Fediverse because nobody wants to run servers

netzpolitik.org

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#Bundesrat: Mit sturem Beharren auf pauschale Internet-#Vorratsdatenspeicherung droht die #Hessen-GroKo das erst vor 2 Wochen beschlossene #QuickFreeze-Ermittlungsinstrument politisch zu sabotieren. Mein Kommentar:
patrick-breyer.de/hessens-grok…

Hessens GroKo will flächendeckende Internet-Vorratsdatenspeicherung durch den Bundesrat einführen

Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und Justizminister Christian Heinz (CDU) haben einen „Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Mindestspeicherung von IP-Adressen für die Bekämpfung schwerer Kriminalität“ (PDF) vorgelegt.
Patrick Breyer
#vorratsdatenspeicherung #hessen #QuickFreeze #Bundesrat
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Ist Werbe-Targeting auf Social-Media-Plattformen eigentlich legal? Die Berliner Datenschutzbeauftragte ist skeptisch und ermahnt die Parteien, im EU-Wahlkampf darauf zu verzichten. Daran halten wird sich wohl niemand, auch wenn mehrere Parteien nicht darüber sprechen wollen. netzpolitik.org/2024/trotz-app…

Trotz Appell der Datenschutzbeauftragten: Parteien wollen weiter zielgerichtete Social-Media-Werbung schalten

netzpolitik.org
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MaximilianBlum

Als @dielinke lehnen wir personalisierte Onlinewerbung generell ab, wollten wir in den #DSA Verh. erreichen, fand keine Mehrheit. Solange also diese Art von Werbung von anderen Parteien massiv genutzt wird kommen wir nicht umhin es in begrenztem Umfang auch zu nutzen, wenn wir uns nicht völlig ins Abseits spielen wollen. So wie wir auch nicht einfach alle meta-profile löschen können... Wir werden uns weiter für ein Verbot dieses Nährbodens des Datenkapitalismus einsetzen.
#dsa @Die Linke
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Die USA bekommen wieder Regeln zur Netzneutralität. Die lange Zeit blockierte Regulierungsbehörde FCC verpflichtet Internetanbieter, alle Daten im Netz gleich zu behandeln. Sorgen bereiten aber neue Technologien, die womöglich doch noch „Überholspuren“ schaffen könnten – auch in Europa. netzpolitik.org/2024/offenes-i…

Offenes Internet: USA führen Netzneutralität wieder ein

netzpolitik.org

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Internet-Diensten, die besonders sicher sind, könnte schnell eine Anordnung zur Chatkontrolle blühen. Das geht aus Vorschlägen der belgischen Ratspräsidentschaft hervor, die wir veröffentlichen. Verschlüsselung und Anonymität werden darin zum Risiko für Straftaten erklärt. netzpolitik.org/2024/belgische…

Belgischer Vorschlag: Sichere Dienste sollen als erste Chatkontrolle einführen

netzpolitik.org

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DJ Enno

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Ob der EUGh das auch so sieht? Hoffentlich nicht. youtu.be/iHlzsURb0WI?si=Yz1J16…

Überwachungsstaat - Was ist das?

Was ist ein Überwachungsstaat?Seit den Enthüllungen von Prism und Tempora, den Überwachungs-Programmen der USA und Großbritannien, hört man die Warnung vor e...
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Videospielhersteller löschen öfter Spiele aus ihren Bibliotheken und von ihren Servern, wenn diese in die Jahre kommen. Bei Gamer*innen stößt das zunehmend auf Kritik. Sie fordern einen gesetzlichen Rahmen, der das Kulturgut Computerspiel schützt.

netzpolitik.org/2024/videospie…

Videospielsterben: Wie sich Gamer für den Schutz des Kulturgutes Videospiel einsetzen

Videospielhersteller löschen öfter Videospiele aus ihren Bibliotheken und von ihren Servern, wenn diese in die Jahre kommen. Bei Gamer*innen stößt das zunehmend auf Kritik.
netzpolitik.org

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padraig

Ich habe zu dem Thema mal ein bisschen ausführlicher in einem eigenen Thread ausgeholt.
Kurz gesagt: Ich meine, dass aufgrund von § 327f BGB Publisher ein Endupdate für ihre Spiele veröffentlichen müssten, mit dem es ohne deren Server weiter betrieben werden kann.

#StopKillingGames

det.social/users/padraig/statu…

padraig (@padraig@det.social)

Games und Spieler:innen schützen, nur wie? Im Ergebnis meine ich auch, dass es für einen besseren Schutz gesetzliche Änderungen geben sollte.
det.social
#stopkillinggames
Questa voce è stata modificata (2 anni fa)
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Seit der Terrorserie des NSU gab es in Deutschland schon 50 weitere rechtsterroristische Bestrebungen und Taten. Diese hat die Nichtregierungsorganisation CeMAS nun in einer Datenbank verschlagwortet und kategorisiert.

netzpolitik.org/2024/datenbank…

Datenbank: CeMAS veröffentlicht umfangreiche Sammlung zu Rechtsterrorismus

netzpolitik.org

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🇬🇧 The EU bans anonymous hosted crypto wallets and cash payments over €10,000. For #Pirates, it is clear that anyone who tampers with cash is tampering with our financial freedom.

More on this in my plenary speech:

#Pirates
in reply to Patrick Breyer

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oaktree

Wouldn't it be funny if that concept would be extended to all financial transactions considering that any financial asset is eventually a cash equivalent?
But I guess that those MEP's so eager to deprive the EU citizen of its right to the use of its wallet and cash, and to deny the privacy of purchases, will not be so keen to apply the same to bank finances, companies ' international transactions and tax optimizations/evasions.
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