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*Der sächs. Landtag hat heute die Novelle des Polizeigesetzes (#SächsPVDG) verabschiedet. Abgeordnete von CDU, SPD und BSW geben damit der Polizei automatisierte Datenanalyse, KI-gestützte Videoüberwachung und mehr Staatstrojaner an die Hand. Mein Text für netzpolitik.org: netzpolitik.org/2026/polizeire…
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Ein Cookie-Banner braucht nur, wer mehr Daten als nötig erheben will. Weil Google mit dem Datensammeln extrem reich geworden ist, wehren sich die Lobbyisten in Brüssel mächtig gegen die Pläne der EU, das Leben von uns einfacher zu machen: Eigentlich sollten wir im Browser einstellen können, ob wir von kommerziellen Datenhändlern aller Art getrackt werden wollen oder nicht. Das aber wäre das Ende des Cookie-Banners - und vermutlich des Geschäftsmodells von Google.

@netzpolitik_feed deckt auf: netzpolitik.org/2026/online-tr…

#Google #Datenschutz #cookiebanner #DigitalOmnibus #netzpolitik

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#Smartglasses könnten das Ende der Anonymität im öffentlichen Raum einläuten. Und schon jetzt stellen sie eine Gefahr insbesondere für Frauen dar. Unsere Kollegin @ckoever hat dem Deutschlandfunk dazu ein Interview gegeben.

deutschlandfunk.de/chris-koeve…

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„Die Bundesregierung betreibt in Brüssel offenbar gezielte Interessenvertretung zugunsten der Adtech- und Verlagsindustrie und auf Kosten der Verbraucher:innen“


Mit dem „Digitalen Omnibus“ will die EU nach der KI-Verordnung auch den Datenschutz schleifen. Das Gesetzespaket enthält einen einzigen Vorschlag, der nicht primär Unternehmen, sondern auch Nutzer:innen das Leben erleichtern soll. Er könnte das europäische Internet von Cookie-Bannern befreien, doch nach intensiver Lobby-Arbeit will der Rat den Artikel nun streichen.

@roofjoke mit Stimmen von @Noyb @Bundesverband @wikimediaDE @digiges + aus der Wissenschaft

netzpolitik.org/2026/online-tr…


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Der Sächsische Landtag hat heute sein Polizeigesetz erheblich verschärft. Obwohl die Zivilgesellschaft deutliche Kritik übte, stimmten Abgeordnete von CDU, SPD und BSW für eine massive Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen im Freistaat.

netzpolitik.org/2026/polizeire…

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Mit dem „Digitalen Omnibus“ will die EU nach der KI-Verordnung auch den Datenschutz schleifen. Das Gesetzespaket enthält einen einzigen Vorschlag, der nicht primär Unternehmen, sondern auch Nutzer:innen das Leben erleichtern soll. Er könnte das europäische Internet von Cookie-Bannern befreien, doch nach intensiver Lobby-Arbeit will der Rat den Artikel nun streichen.

@roofjoke mit Stimmen von @Noyb @Bundesverband @wikimediaDE @digiges + aus der Wissenschaft

netzpolitik.org/2026/online-tr…

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Im Auftrag der Bundesregierung haben Fachleute Empfehlungen für Jugendschutz im Netz erarbeitet. Sie schlagen neben einem EU-weiten Social-Media-Verbot unter 13 Jahren auch vor, die Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen – und spielen den Ball so zurück an die Politik.

netzpolitik.org/2026/jugendsch…

in reply to netzpolitik.org

ich finde es so offensichtlich, dass hier wieder "denkt an die Kinder" vorgeschoben wird um die Bürger zu beschränken und zu kontrollieren.
Auch diese Diskussionen um Handyverbote an Schulen sind sehr fadenscheinig. Es geht um Kontrolle und Machtspielchen. Kinder nutzen Handys ja auch zur Mediennutzung. Also nicht oder nicht nur Insta und TicToc. Wir kaufen keine Bücher auf Papier mehr. Wir lesen auf dem Handy. Tageszeitung und Zeitschriften haben wir auf dem Handy.
1/2
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@glismann und ich haben in aller Kürze das Wichtigste zur Einigung des EU-Parlaments beim D€ aufgeschrieben. Wie immer ohne Paywall zu lesen bei @netzpolitik_feed
👇


Das Europäische Parlament hat für den Digitalen Euro votiert. Im weiteren Aushandlungsverfahren zwischen Parlament, Rat und Kommission stehen dann Haltelimits, Gebühren und Offline-Zahlungen im Fokus. Eine Einführung des digitalen Zentralbankgeldes ist frühestens ab 2029 möglich.

netzpolitik.org/2026/alternati…


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Juhu, der re:publica-Talk von @rebeccacie und mir zu den #DatabrokerFiles von @netzpolitik_feed und @br_data ist endlich online: youtu.be/QyFCa6RkqXM

@republica #rp26

Das Video war wegen eines falschen Urheberrechts-Claims gesperrt worden, weil wir einen Ausschnitt aus der ARD-/Arte-Doku von Rebecca und ihren Kolleg:innen gezeigt hatten. Danke nochmal für die Einführung automatisierter Copyright-Filter, liebe EU!

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🇪🇺 What happened to the EU Commission's plans on getting rid of cookie banners? Well, according to the Council’s latest position paper, those have been scrapped. 🚮 This is likely to result in a great deal of hassle and frustration for European users, as well as billions of clicks per year. 🍪

More info 👉 noyb.eu/en/eu-member-states-an… #DigitalOmnibus #Cookies #Privacy #EU #Google #Schrems

in reply to noyb.eu

It is killing me how simple and obvious the solution is. Just define a Browser signal (like the "do not track") where you set your preference.

Chrome can keep tracking their users (as they'll set the signal to "agree all") while Firefox will set the signal to "reject all".

All the legal framework can stay the same, just replace the popup with a browser signal, that's it

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Das Europäische Parlament hat für den Digitalen Euro votiert. Im weiteren Aushandlungsverfahren zwischen Parlament, Rat und Kommission stehen dann Haltelimits, Gebühren und Offline-Zahlungen im Fokus. Eine Einführung des digitalen Zentralbankgeldes ist frühestens ab 2029 möglich.

netzpolitik.org/2026/alternati…

in reply to netzpolitik.org

Ich geh mal davon aus, dass betrpgerische Hacker das Buffet bereits vorbereiten.
Die digitale Kompentenz in Sachen Bedienung und Vybersicherheit der Bevölkerung ist derart niedrig, dass ich mich geistig im Jripo Bereich schon auf die neuen Deliktsfelder freue...nicht.

Nfc ist schon ein Geschenk am Diebe und Betrüger, die deswegen nicht mal mehr pins abgucken, sondern nur noch an die Karten kommen müssen.

😒

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👓 Smart Glasses: #bigtech’s hottest new product 📹 DW News spoke with noyb's data privacy expert Kleanthi Sardeli about the safety risks 👉 youtube.com/watch?v=P2jlRzBfzq…
in reply to noyb.eu

As governments march forward with their absurd plans to ban kids from social media platforms, I wonder how these glasses, in the hands of adults, fit in with stated goals of the legislation. These glasses give Meta the abilities to photograph, track and collect data from children who are unable to consent or even use those Meta's platforms.

I'd like to see Zuck explain this.

@pluralistic

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Vor einiger Zeit bin ich in 1 Bericht der Zentralen Ausländerbehörde Essen über einen Satz gestolpert. "Zufallsfunde" bei der Durchsuchung der Datenträger von Abzuschiebenden würden auch an Ermittlungsbehörden gemeldet. Wait what? Eigentlich sollen die Handy-Durchsuchungen nur die Herkunft klären.

Habe dann nachgefragt, wie häufig das geschieht und auf welcher Rechtsgrundlage - mit überraschendem Ergebnis.

netzpolitik.org/2026/abschiebu…

in reply to quotentoter ☕

@quotentoter
Aber Ausländerbehörden sind nicht zuständig für Strafverfahren. (Abgesehen davon, dass auch dann Grundrechte nicht beliebig beeinträchtigt werden dürfen.)

D., der Wischi-waschi-Klauseln in Landesdatenschutzgesetzen sieht, die die Anforderungen von Art. 6 DSGVO an mitgliedsstaatliche Regelungen nicht erfüllen. (2-Türen-Prinzip: die Strafermittlungsbehörden dürfen erhaltene Daten evtl. verarbeiten; doch Verwaltungsbehörden brauchen zunächst einen zutreffenden Erlaubnistatbestand, um sie ihnen zu übermitteln. Nämlich?)

@ckoever

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Eigentlich sollen Handy-Durchsuchungen bei Menschen, die abgeschoben werden sollen, nur die Herkunft klären. Doch eine Recherche zeigt: Zufallsfunde landen bei der Polizei. Juristen sehen darin einen fragwürdigen Grundrechtseingriff.

netzpolitik.org/2026/abschiebu…

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🚨 Fight for Us, Not for Them Summit is now live!

From Brussels to online, we are kicking off a full afternoon of conversations on the concrete human, societal and geopolitical consequences of the European Commission’s deregulation agenda.

As hard-won digital protections face growing pressure, this summit is a chance to debate what comes next for EU tech policy and what Europe’s path toward technological self-determination should look like.

📺 Join us live on fairtube: fair.tube/w/res8Zscg69HAXs8iT3…

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1/2 🕵🏽‍♂️ 🇪🇺 On 24 June, the European Parliament interest group on spyware is taking stock of the human rights violations that have occurred due to this harmful technology, and the response at the EU and the international level to this crisis.

We can make it easy for our lawmakers. Spoiler alert: nothing has been done to address the unbridled spread of #spyware and other #surveillance tech. The only steps taken have been window dressing measures at best.

in reply to EDRi

2/2 The surveillance tech industry is thriving while the victims are nowhere close to justice.

✊🏽 It's time for regulation. It's time to act. We need safe and secure digital communications. Join us, and thousands of people, in calling on EU lawmakers to BAN spyware ➡️ edri.org/take-action/our-campa…

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In Deutschland gibt es eine privatwirtschaftliche Organisation, die relativ freihändig Websites sperrt, die CUII. @lina findet das doof. Deshalb guckt sie der CUII beim Netzsperren auf die Finger. Achtmal habe ich inzwischen über Fails geschrieben, die sie gefunden hat. Für den aktuellsten Text hat die CUII per Rechtschreibfehler die falsche Seite gesperrt. Zum Glück guckt Lina da drauf.
netzpolitik.org/2026/zensur-ag…
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Eigentlich soll die Clearingstelle Urheberrecht im Internet illegale Streaming-Plattformen sperren. Tatsächlich macht sie dabei immer wieder Fehler. Die 18-jährige Lina deckt sie auf. Der neueste Fail: Die CUII hat eine nicht existierende Domain aus Versehen gesperrt. netzpolitik.org/2026/zensur-ag…
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🍪❌ With the #DigitalOmnibus, the EU Commission FINALLY wanted to get rid of cookie banners. However, Google and some of the very EU Member States that are actually calling for simplification – including Germany and France – are now standing in the way. @maxschrems

Find out more 👉 noyb.eu/en/eu-member-states-an…

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In Dresden wird heute gegen die Novelle des Sächsischen 🚓-Gesetzes demonstriert. Denn morgen wollen BSW, CDU und SPD im Landtag mit dem neuen #SächsPVDG die Überwachung massiv ausweiten. Ich habe die Kritik der Zivilgesellschaft für @netzpolitik_feed zusammengefasst.

Hier zu lesen: netzpolitik.org/2026/sachsen-v…

#dd2306

Los gehts um 17 Uhr am Terrassenufer. Aufgerufen zur Demo hatten (u.a.) die Grüne Jugend Sachsen und der @CCC

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#GDPR / #Cookies: You CAN NOT make it up: #Google, #Germany and #France are now lobbying to keep (!) the Cookie Banners in the EU, when the European Commission has proposed to replace them with a simple signal. #Lobbying against the vast majority of voters worked. Details: noyb.eu/en/eu-member-states-an…
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🚨 #Europol has been using a secret second database with no safeguards and limited oversight for years.

Instead of holding them accountable for their rogue tactics, on June 24, the European Commission is expected to reward the police agency with more powers and money in a proposal to overhaul their mandate 🤑

This is far from the first time that Europol is getting away with severe breaches of its own rules and flouting our fundamental rights.

Read more in our op-ed: euobserver.com/222391/europol-…

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🍪❌ With the Digital Omnibus, the EU Commission FINALLY wanted to get rid of cookie banners. However, Google and some of the very EU Member States that are actually calling for simplification – including Germany and France – are now standing in the way.

👉 In the Council’s latest position paper, the plan to abolish the cookie banner has been scrapped. This will likely cost European users a great deal of hassle, frustration and billions of clicks per year.

noyb.eu/en/eu-member-states-an…

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#Linktipp: 10 Jahre "Funk": Reichweite auf Big-Tech-Plattformen ist nicht mehr genug netzpolitik.org/2026/10-jahre-…
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"Memes und AI-Slop prägen die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich sieht darin eine neue illiberale Regierungsform begründet – die „Memokratie“."

netzpolitik.org/2026/memes-wer…

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Schluss mit #Palantir in NRW, sagen die Grünen. Aber die automatisierte Datenanalyse an sich stellen sie nicht in Frage. Die grüne Urabstimmung „Stoppt Palantir, sofort!“ findet Anfang Juli in Baden-Württemberg statt netzpolitik.org/2026/gruene-pa…
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Wer unsere Recherchen (netzpolitik.org/tag/schallka...) zum Einsatz dieser geheimnisvollen Waffe gelesen hat, der weiß, wie absurd diese Ermittlungen sind. Es geht darum, die serbische Demokratiebewegung vor den Wahlen zu kriminalisieren.


Die Oberstaatsanwaltschaft von Belgrad ermittelt gegen die demokratische Protestbewegung. Sie wirft dieser vor, den Einsatz einer Schallkanone am 15. März 2025 simuliert zu haben, um einen Bürgerkrieg zu starten. Aktivist:innen sprechen von Repression und Einschüchterung.

netzpolitik.org/2026/mysterioe…


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Die digitale Brieftasche befindet sich auf der Zielgeraden. Und auf den letzten Metern hat die EU-Kommission die Schutzrechte der Nutzer:innen weiter ausgehöhlt. Die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works mahnt zur Vorsicht.

netzpolitik.org/2026/biometris…

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Mehr Verletzte und weiter viele Tote durch Polizeischüsse, dazu mehr Tasereinsätze: Aktuelle Zahlen aus Bund und Ländern zeigen, dass der Gebrauch polizeilicher Distanzwaffen deutlich zunimmt. Das widerlegt die Argumente von Taser-Befürwortern.

netzpolitik.org/2026/statistik…

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Die Oberstaatsanwaltschaft von Belgrad ermittelt gegen die demokratische Protestbewegung. Sie wirft dieser vor, den Einsatz einer Schallkanone am 15. März 2025 simuliert zu haben, um einen Bürgerkrieg zu starten. Aktivist:innen sprechen von Repression und Einschüchterung.

netzpolitik.org/2026/mysterioe…

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Hallo liebes #fediverse 👋 für @netzpolitik_feed recherchiere ich gerade zur Schul-App Sdui. dafür such ich Menschen, die die App nutzen - als Elternteil, Schüler:in oder Lehrkraft - und die mir von ihren Nutzungserfahrungen erzählen wollen. freu mich, wenn ihr mir schreibt; gerne hier über Privatnachricht (oder E-Mail an esther.menhard[at]netzpolitik.org) #FediLZ
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It seems to be the norm on the #fediverse to elide context that would be crucial if the uninitiated are to have a hope of understanding. I'm referring here to posts which make comment on current affairs without introducing the events to the reader, opting instead to target as audience those people who are already ‘in the know’.

While this irritates me somewhat, I suppose it's a natural response to the artificially short text limits.

But what purpose do these text limits serve?

in reply to bemmesr

@bemmesr in the mass market, the product that minimizes the user's cognitive effort almost always wins, even at the cost of being less powerful.
Users reward what solves a problem immediately, clearly, and without friction, not what offers maximum possibilities.
A simple product requires fewer decisions, is easier to understand, and provides an immediate sense of control. All of this increases perceived value and reduces choice anxiety.

This limitation has helped Mastodon achieve a clear positioning ("it's Twitter, but federated"), albeit a bit misleading (it lacks the features that make Twitter exceptional). Lemmy and Pixelfed had the same luck ("it's Reddit/Instagram, but federated").

More comprehensive software has a much more vague positioning ("Friendica: like Facebook, but even more so," "Misskey: like a social network, but with puppy ears"), which, however, is almost always a mistake in marketing.

The market rewards simplicity, clarity, and reduced cognitive effort, while complexity, even when it offers more possibilities, disorients the user and reduces adoption.

Mastodon, besides working well, being continuously updated, and having incredible app support, isn't successful just for this reason, but simply because it's easier to understand, easier to promote, and easier to use. In short, it has a clear positioning.

in reply to Poliverso - notizie dal Fediverso ⁂

@notizie it's interesting, though not surprising, that cognitive strain is detrimental to adoption of products. After all, who wants to work hard when they don't have to? From what you say I can understand some of the reasons why certain decisions were made, but personally I don't agree with them. Even as it stands, it's possible to see posts from other instances which exceed the usual character limit, so the supposed problem we're trying to avoid is there anyway.
in reply to bemmesr

@bemmesr Of course, I agree with you, but equally obviously, neither you nor I represent the typical user 😅

And in fact, I'm writing to you from Friendica; I manage this instance in addition to a Lemmy instance and a NodeBB instance. And as if that weren't enough, I manage a Mastodon instance that not only has no character limits but also allows formatted text.

All this doesn't prevent me from being aware that I don't represent the typical user.

in reply to bemmesr

@bemmesr the typical user is someone who uses an instance like Mastodon and doesn't even ask themselves (like you) whether the 500-character limit can be exceeded; the typical user is someone who doesn't use the website (like you) but has always used the app; the typical user is someone who, if you make them use Friendica or Misskey, feels like a koala teleported to Antarctica, and if you tell them you use Lemmy, they'll doubt whether you too belong to the human race.
in reply to Poliverso - notizie dal Fediverso ⁂

@notizie I hadn't realised that the source of my posts was being advertised! In hindsight that should've been obvious. Anyway, I guess you're probably right in saying that most people would be interacting through an app. I may have assumed that most people would have come to learn of and use Mastodon in the same way I did, so I didn't seriously entertain the idea that people were going to it as merely a Twitter alternative.
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Due fratelli di Singapore utilizzano equazioni matematiche irrisolvibili per costruire un sistema di crittografia moderno e inviolabile.

L'app, attualmente in fase beta, conta oltre 100 abbonati, tra cui clienti aziendali nei settori del petrolio e del gas, del commercio di materie prime, delle tecnologie per l'istruzione, dei servizi cloud, bancario e dei servizi finanziari.

straitstimes.com/tech/sporean-…

@informatica

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Dieses Jahr feiert @funk zehnten Geburtstag.
Diese Woche hat #Funk eine eigene Instanz im Fediverse gelauncht.

Anlass für einen kleinen Geburtstagsappell bei @netzpolitik_feed.


Bald feiert Funk, das Jugendangebot von ARD und ZDF, seinen zehnten Geburtstag. Das zentrale Ziel bei der Gründung, junge Menschen mit öffentlich-rechtlichen Inhalten zu erreichen, hat Funk erreicht. Nun wird es Zeit, die Messlatte höher zu legen, schreibt @leonido

netzpolitik.org/2026/10-jahre-…


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»Und es wird nicht besser, wenn sich die Medien darum bemühen, das, was „trashig“ und albern kommuniziert wird, wieder in politische Sprache zu übersetzen. Dann wird zwar der Kern der politischen Entscheidung mitgeteilt, aber das Narrativ und seine rassistische Motivation tauchen so nicht auf.«


Memes und AI-Slop prägen die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich sieht darin eine neue illiberale Regierungsform begründet – die „Memokratie“. Ein Interview über autoritäre Bildpolitik, das emanzipatorische Potenzial von Memes und ihre politische Zukunft.

netzpolitik.org/2026/memes-wer…


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Bald feiert Funk, das Jugendangebot von ARD und ZDF, seinen zehnten Geburtstag. Das zentrale Ziel bei der Gründung, junge Menschen mit öffentlich-rechtlichen Inhalten zu erreichen, hat Funk erreicht. Nun wird es Zeit, die Messlatte höher zu legen, schreibt @leonido

netzpolitik.org/2026/10-jahre-…

in reply to netzpolitik.org

Finde es immer sehr schade, wenn @leonido den öffentlich-rechtlichen Auftrag und RTL verwechselt.

Ich habe mich davon gewöhnt, das sie Kinder von TikTok abhängig machen, weil nur dort Tagesschau Moderator*innen exklusiv sind [mit "Beans Entertainment" Schleichwerbung].

Bei der ersten offiziellen ActivityPub hatten wir einen prototyp basierend auf dem offenen Protokoll ActivityPub vorgestellt. "Public Spaces Incubator" sollte Open Source sein, dann wurde auf github unser Quellcode gelöscht.
Mittlerweile wurde quasi der ganze öffentlich-rechtliche Auftrag gelöscht.

Seitdem lese ich so 1 Quatsch mit Soße nicht mehr. Ich schäme mich.

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"Noch hat der Bundestag Gesichtersuche und Datenanalyse für Bundesbehörden nicht verabschiedet. Noch sind in Berlin die KI-Kameras nicht installiert. Noch kann die Linke die Überwachungspläne in Thüringen aufhalten." Ein Rückblick auf die Woche über Hoffnung und Protest:

netzpolitik.org/2026/kw-25-die…

in reply to netzpolitik.org

Bärbel Bohley, DDR Bürgerrechtlerin in den 1990er Jahren:

Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen."

Weit weg davon sind wir nicht mehr.

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Memes und AI-Slop prägen die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Kunsthistoriker Wolfgang Ullrich sieht darin eine neue illiberale Regierungsform begründet – die „Memokratie“. Ein Interview über autoritäre Bildpolitik, das emanzipatorische Potenzial von Memes und ihre politische Zukunft.

netzpolitik.org/2026/memes-wer…

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⚖️ Noch nicht zur #Sammelklage angemeldet? Mach mit 👉 crif.noyb.eu

🇦🇹 #CRIF hat von fast allen in Österreich Name, Geburtsdatum und Adresse gesammelt, um „Bonitätsscores“ zu berechnen. Dabei gibt es in 90% der Fälle keine Finanzdaten. Wir starten deshalb eine Verbandsklage.

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⭐ #ApplyNow ⭐ Wir sind derzeit auf der Suche nach einer engagierten und eigenständigen Person, die unsere Geschäftsführung bei administrativen Tätigkeiten und in der Förderungsabwicklung unterstützt. #JoinTheTeam

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