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La favola dell’anonimato online. Il post di F-Norm Society sull'attacco degli Stati ai diritti dei cittadini

Si racconta la favola dell’anonimato online come la causa di tutti i mali. Il problema è che qualcuno ci crede. Non solo. Il problema è anche che chi ci crede è anche una politica che pensa così di soddisfare un finto problema con una proposta di soluzione stupida. Così stupida che viene addirittura giustificata con l’intenzione di rendere Internet e gli ecosistemi digitali “più sicuri” rendendoli praticamente ad accesso controllato.

@Privacy Pride

redhotcyber.com/post/f-norm-ri…

@Privacy Pride
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Wow, ihr seid großartig: Unsere Dauerspender:innen-Challenge zieht kurz vor dem Ende nochmal richtig an!

Um unsere Finanzierung langfristig zu sichern, haben wir uns das Ziel gesetzt, in 30 Tagen 300 Menschen zu finden, die uns monatlich mit 10 Euro unterstützen.

Von den insgesamt 3.000 Euro fehlen uns zwei Tage vor Ende der Challenge nur noch gut 1.000 Euro. Das sind nur noch etwa 100 Menschen mit je 10€/Monat oder 50 Menschen mit je 20€/Monat.

Schaffen wir das?

netzpolitik.org/spenden/

Spenden für netzpolitik.org

netzpolitik.org

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Landesverrat! Wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente durch unseren Kollegen @andre_meister wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion aufgefahren. Ein gewisser Geheimdienstchef, der heute als rechtsextrem gilt, gab den Anstoß.

Vieles hat sich danach verändert. Die Überwachung aber, über die wir damals berichteten, ist seitdem massiv ausgebaut worden. Und auch die Pressefreiheit muss immer wieder neu verteidigt werden.

Wir machen weiter!

netzpolitik.org/2025/zehn-jahr…

Zehn Jahre Landesverrat: Ein Angriff auf die Pressefreiheit, der vieles veränderte

Wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein Geheimdienstchef, der heute als rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen.
netzpolitik.org
@Andre Meister

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The mad Präsident

Wer den Bock zum Gärtner macht und das dann 80 Jahre lang nicht kapiert, der hat sich den Überwachungs-Faschismus einfach redlich verdient.

de.m.wikipedia.org/wiki/Braune…

ostfriesland.vvn-bda.de/2019/0…

Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Kreisvereinigung Ostfriesland

Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth über die Bedeutung des Artikels 139 GG Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismu…
ostfriesland.vvn-bda.de
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Seit dem Vorjahr ist die deutsche Koordinierungsstelle für den Digital Services Act handlungsfähig. Der erste Tätigkeitsbericht der Behörde zeugt von einem langsamen Start: Es fehlt an Personal und die Anzahl der Verfahren ist noch sehr überschaubar. netzpolitik.org/2025/bilanz-na…

Bilanz nach einem Jahr: Neue Aufsicht über digitale Dienste hat vier Verfahren eingeleitet

netzpolitik.org

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📺 Unser ehrenamtlicher Vorsitzender @maxschrems war gestern zu Gast im ZDF heute Journal, um u.a. über die mangelnden Durchsetzung von EU-Recht zu sprechen.

@noybeu arbeitet tagtäglich für eine gerechtere Zukunft. Unterstütze uns dabei, die dafür notwendigen Gerichtskosten zu stämmen! 👉 noyb.eu/en/support

zdfheute.de/video/heute-journa…

Datenschutzaktivist: Zu wenig "Druck" der EU

EU-Gesetze würden gegenüber Tech-Konzernen oft nicht durchgesetzt. In Brüssel werde "geschwiegen und im Wald gepfiffen", sagt der Jurist und Datenschutzaktivist Maximilian Schrems.
ZDFheute
@noyb.eu @Max Schrems
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DNKrupinski 🧡🏴‍☠️

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Nöö, da liegt ein Missverständnis bei euch vor.
Man kann auf den unteren Teil nicht "clicken", da ist nichts verlinkt!

Weder ist der Link hinter der Hand nach rechts aktiv, weil da das Protokoll fehlt, noch ist der untere Teil aktiv, weil dort sowohl das Protokoll noch die vollständige URL fehlen, der zugehörige Text ist auch nicht verlinkt wie man am Fehlen des Unterstreichung und der fehlenden blauen Farbe erkennen kann.

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🙅 #Meta's enthusiasm for training its #AI on user data is not shared by the users themselves […] according a study commissioned by #Facebook legal nemesis Max Schrems and his privacy advocacy group #Noyb.

👀 Read more: theregister.com/2025/08/07/met…

Meta training AI on social media posts? Only 7% in Europe think it's OK

Updated: Privacy campaigner Max Schrem's NOYB is back on Zuck's back
David Meyer (The Register)
#facebook #ai #meta #noyb

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📰 noyb commissioned Gallup to survey Meta users about their attitudes toward AI training data usage. The survey exposes significant problems with Meta's notification strategy, which forms a cornerstone of the company's legitimate interest argument.

👉 ppc.land/only-7-want-meta-to-u…

Only 7% want Meta to use their data for AI, finds survey

Study reveals stark disconnect between user preferences and company claims of legitimate interest.
Luis Rijo (PPC Land)

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Die Gematik hat das Video-Ident-Verfahren wieder zugelassen, mit dem sich Versicherte für die elektronische Patientenakte identifizieren können. Die Entscheidung soll deren aktive Nutzung beflügeln. 2022 hatte die Gematik das Verfahren noch aus Sicherheitsgründen untersagt.

netzpolitik.org/2025/gematik-f…

Gematik: Für die elektronische Patientenakte kann man sich jetzt doch per Video identifizieren

netzpolitik.org

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📰 Anstatt um eine Einwilligung zu bitten und gegebenenfalls ein „Nein“ als Antwort zu erhalten, stelle #Meta seine wirtschaftlichen Interessen über das Recht auf #Datenschutz von mindestens 274 Millionen EU-Nutzer:innen.

Lies mehr 👉 taz.de/Kuenstliche-Intelligenz…

Künstliche Intelligenz bei Meta: Meine Daten? Nicht für die KI

Eine Umfrage zeigt: Nut­ze­r:in­nen von Facebook und Instagram wollen ihre Daten nicht mit einer KI teilen. Mutterkonzern Meta widerspricht.
Svenja Bergt (taz)
#Datenschutz #meta
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Die Welt der Fachanwendungen mag langweilig wirken, und doch sollten wir sie als Gesellschaft immer kritisch begleiten. Denn ob wir wollen oder nicht: Software ist längst Teil der Daseinsvorsorge und Grundlage unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens. Und daraus erwächst eine Verantwortung.

netzpolitik.org/2025/degitalis…

Degitalisierung: Vom Fach

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Erwin Lottermann

So ziemlich alle demokratischen und gemeinwohldienlichen Organisationen streiten ihre Verantwortlichkeit für die Gestaltung der Digitalität ab.

Unsere Bundesregierung lässt gar von Gerichten feststellen, dass sie keine Verantwortung für die gesellschaftlichen Folgen ihres Wirkens auf den kommerziellen Social Media Plattformen trägt.

@bkastl

@Bianca Kastl
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Letztes Jahr um die Zeit war der Sommer irgendwie anders. Es war heißer, und es war weniger los. Sommerloch, sagen Journalist*innen dazu. Dieses Jahr sprudeln die netzpolitischen Nachrichten munter weiter. Leider tritt dabei auch eine Menge Schmodder zutage.

Unser Wochenrückblick.

netzpolitik.org/2025/kw-32-die…

KW 32: Die Woche, als kein Sommerloch in Sicht war

Die 32. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 14 neue Texte mit insgesamt 112.693 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
netzpolitik.org

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Reiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺

tja leider sind viele netzpolitische Themen gerade unterwegs. Und der Sommer ist auch wieder sehr heiß. Nur halt nicht bei uns sondern in Finnland und im Mittelmeerraum. Wir hatten sogar starke Niederschläge so wie im Ahrtal. Zum Glück dieses Mal in Brandenburg. Und weil das flach, sandig und sumpfig ist, kam es nicht zu einer Katastrophe.
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🇩🇪 Politische Erpressung: Das EU-Parlament koppelt die Verlängerung der freiwilligen #Chatkontrolle 1.0 offenbar an die Einigung zur verpflichtenden #Chatkontrolle 2.0. Das erzwingt eine schlechte Ratsposition & widerspricht der Position des Parlaments gegen Massenüberwachung!
#Chatkontrolle

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Patrick Breyer

@bendrath Dass der Rat sich (wie das EP) auf eine Streichung der allgemeinen und unterschiedslosen Chatkontrolle einigen könnte, ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse nur Theorie. Wenn man jetzt eine Einigung erzwingt, kann es praktisch nur auf ein Mandat zur massenhaften Chatkontrolle hinauslaufen.
Ein Trilog auf Basis dieser Ratsposition würde mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu fatalen Kuhhandeln führen.
@Ralf Bendrath
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Ausbau von Großrechenzentren: Die Perspektive auf das KI-Spektakel sollte sich ändern, wenn man sich den aberwitzigen Energiehunger und die Elektroschrotthalden vor Augen führt, die generative KI verursacht netzpolitik.org/2025/grossrech…

Großrechenzentren: „KI“-Platzhirsche bauen massiv aus

Die weltweiten Großrechenzentrumskapazitäten werden von den Tech-Konzernen aktuell massiv ausgebaut. Ein starker Antrieb für Aufrüstung und Neubau von Rechenzentren ist generative KI, deren Umweltauswirkungen beim Energie- und Wasserverbrauch und bei…
netzpolitik.org

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Familienvideos, Selfies, Chatgruppen: Die Bundesregierung will es Polizeibehörden erlauben, das öffentliche Internet mit den biometrischen Daten gesuchter Personen abzugleichen. Zivilgesellschaftliche Organisationen warnen vor einer Infrastruktur der umfassenden Überwachung.

netzpolitik.org/2025/gesichtse…

Gesichtserkennung und Datenanalyse: Zivilgesellschaft stellt sich gegen „Sicherheitspaket“

netzpolitik.org

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🔐 #SecureDrop is an anonymity tool for journalists and whistleblowers. 📬 Anonymously submit documents and communicate with our lawyers. 💬

To find out more, visit 👉 noyb.eu/en/securedrop

noyb.eu/en/securedrop

noyb.eu
#SecureDrop

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Staatstrojaner dürfen nicht wegen einfacher Straftaten eingesetzt werden. Ansonsten hält das Bundesverfassungsgericht Gesetze zur heimlichen Überwachung durch die Polizei weitgehend für verfassungskonform. Sowohl die Kläger:innen von @digitalcourage als auch die Gewerkschaft der Polizei geben sich zufrieden.

netzpolitik.org/2025/bundesver…

Bundesverfassungsgericht: Teilerfolg gegen Staatstrojaner

Staatstrojaner dürfen nicht wegen einfacher Straftaten eingesetzt werden, ansonsten hat das Bundesverfassungsgericht Gesetze zur heimlichen Überwachung durch die Polizei weitgehend für verfassungskonform erklärt.
netzpolitik.org
@Digitalcourage

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Die Bundesregierung will mit einem neuen Gesetz härter gegen illegale Arbeit vorgehen. Dafür soll der Zoll künftig eigene Risikobewertungen mit großen Datenbeständen machen und selbstständiger ermitteln dürfen. Verbände bezweifeln, dass die geplanten Regeln verfassungskonform sind.

netzpolitik.org/2025/kampf-geg…

„Kampf gegen Schwarzarbeit“: Zoll soll Telefonate abhören dürfen

netzpolitik.org

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Ali Mauritius Stein

Meint FinMin Klingbeil (SPD) mit „eine härtere Gangart gegen Schwarzarbeit" und "Kosten der Allgemeinheit" tatsächlich die #Pizzaboten #Bringdienste , die für #UBER EATS #Lieferando #WOLT abgabenfrei den deutschen Wohlstandshaushalt beliefern?

Oder will er den Kampf aufnehmen gegen globale Baugiganten, die mit Schein- und Subsub-Unternehmen die Arbeitskraft von Fremdarbeitern für die deutsche Immobilienwirtschaft bis aufs Blut ausquetschen ohne #Sozialabgaben zu bezahlen?

@netzpolitik_feed

#Uber #lieferando #wolt #sozialabgaben #pizzaboten #bringdienste @netzpolitik.org
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The draft programme for #PrivacyCamp25 is out now! 🎉

You can look forward to 20 panels, workshops and conversation tables to explore the theme ✊🏾 Resilience and Resistance in Times of Deregulation and Authoritarianism ✊🏾

✅ Haven't registered for #PrivacyCamp25 yet? Registrations are still open! Secure your spot now to join us on 30 September 2025, online and in Brussels.

Register now and take a sneak peek at the draft programme ➡️ privacycamp.eu/2025/08/07/priv…

#PrivacyCamp25: The draft programme is out now - PrivacyCamp.eu

PrivacyCamp25 will take place on 30 September, 2025 online and at La Tricoterie, Brussels. Curious about what we have planned?
Chiara (PrivacyCamp.eu)
#PrivacyCamp25
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🗓️ One year ago, the #AIAct officially became EU law.

🚨 One year on, the enforcement and implementation of the landmark law has been riddled with challenges. Worryingly, EU lawmakers seem to be caving in to calls from tech companies to pause, delay and even gut crucial parts of the #AIAct - which will be disastrous for our rights. This is also in line with EU's own #deregulation push ❌

Here's what's happening with the #AIAct and our recommendations to the Commission ⤵️ edri.org/our-work/one-year-of-…

One year of the AI Act - European Digital Rights (EDRi)

This blog takes stock of the political and legal landscape facing its implementation and enforcement one year on.
European Digital Rights (EDRi)
#aiact #deregulation
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🚨 We conducted a survey on Meta AI and the actual wishes of EU users

👉 Only 7% actually want Meta to take their data for AI training

👉 Only 40% saw Meta's warnings

👉 27% of Meta users (at least 68 million) haven't even heard about the plans

noyb.eu/en/noyb-survey-only-7-…

noyb survey: only 7% of users want Meta to use their personal data for AI

While almost 75% of users heard of Meta’s plans, only 7% actually want their data to be used for AI training
noyb.eu

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PanTau

Danke @noybeu für eure Arbeit!
Vorbildlich für eine hohe Reichweite gibt's das ja auch in anderen Sprachen, einfach auf der Homepage oben ändern.
Hier die deutsche Version:
noyb.eu/de/noyb-survey-only-7-…

👍

noyb-Umfrage: Nur 7 % wollen, dass Meta ihre persönlichen Daten für KI verwendet

Fast 75% der Menschen von Metas Plänen gehört. Aber nur 7% wollen, dass ihre Daten für das KI-Training verwendet werden.
noyb.eu
@noyb.eu
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Eine neue Studie zeigt: TikTok und Instagram kennzeichnen KI-generierte Inhalte nur unzureichend – und gerade TikTok wird von bizarren synthetischen Videos dominiert. Die Plattformen verstoßen damit gegen EU-Vorgaben und sorgen für eine Flut von automatisierter Desinformation.

netzpolitik.org/2025/studie-zu…

Studie zu „AI Slop“: Wie künstliche Videos Social Media fluten

netzpolitik.org

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Helsing, eines der wertvollsten europäischen Rüstungs-Start-ups, will offenbar autonome Luftkampfsysteme bauen, die klassische Kampfjets ersetzen können. Interne Dokumente zeigen Pläne, die den Platzhirschen Airbus gefährden.

netzpolitik.org/2025/streng-ge…

„Streng geheim“: Helsing plant Drohnenbomber mit großer Reichweite

Eines der wertvollsten europäischen Rüstungs-Start-ups will offenbar autonome Luftkampfsysteme bauen, die klassische Kampfjets ersetzen können. Interne Dokumente zeigen Pläne, die den Platzhirschen Airbus gefährden.
netzpolitik.org

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Gli avvocati dell'UE criticano la proposta danese su #chatcontrol

La Danimarca propone nuovamente controlli obbligatori e di vasta portata sulle chat. Anche il Servizio Legale del Consiglio ha definito questa proposta illegale. L'approvazione della legge potrebbe dipendere da Germania e Francia. Ecco la trascrizione classificata dei negoziati.

netzpolitik.org/2025/internes-…

@privacypride@feddit.it

Internes Protokoll: EU-Juristen kritisieren dänischen Vorschlag zur Chatkontrolle

Dänemark schlägt wieder eine weitreichende verpflichtende Chatkontrolle vor. Der Juristische Dienst des Rats bezeichnet auch diesen Vorschlag als rechtswidrig. Ob das Gesetz noch kommt, könnte von Deutschland und Frankreich abhängen.
netzpolitik.org
#Chatcontrol @Privacy Pride

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Das #Sicherheitspaket von #Dobrindt missachtet Grundrechte und ist ein Verstoß gegen die KI-Verordnung, aber auch die DSGVO. Experten lassen kein gutes Haar an dem Vorhaben. Kritisiert wird auch die geplante Verwendung intransparenter Software wie #Palantir netzpolitik.org/2025/palantir-…

Palantir und biometrische Überwachung: Dobrindts „Sicherheitspaket“ missachtet Grundrechte

Dobrindts neues „Sicherheitspaket“ wird von allen Seiten kritisiert: Die geplante automatisierte Gesichtserkennung und die polizeiliche Datenanalyse fallen bei IT- und Menschenrechtsexperten durch.
netzpolitik.org
#palantir #dobrindt #sicherheitspaket

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Marketingagenturen und Content Creators predigen falsche Authentizität, Kreativität und Gemeinschaft. Die Bildermacher schaffen damit eine trügerische Wahrheit – und offenbaren uns zugleich etwas Wahres über unsere Gesellschaft.

netzpolitik.org/2025/trugbild-…

Trugbild: Community als Farce

Marketingagenturen und Content Creator predigen falsche Authentizität, Kreativität und Gemeinschaft. Die Bildermacher schaffen damit eine trügerische Wahrheit - und offenbaren uns zugleich etwas Wahres über unsere Gesellschaft.
netzpolitik.org
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Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick mit Start-ups in der Rüstungsbranche und der Hype-Tech-Agenda der Bundesregierung. Außerdem: In vielen Bundesländern und im Bund wird über #Palantir diskutiert, bei uns auch. netzpolitik.org/2025/kw-31-die…

KW 31: Die Woche, in der sich die Überwachungspläne bei uns stapelten

Die 31. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 104.440 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
netzpolitik.org
#palantir

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Was wissen Polizei und Banken über den Zwanni in eurer Geldbörse? Wie behalten wir bei der Arbeit unsere Zuversicht und warum ziehen wir neue Wände ein? Darum geht’s in der neuen Folge unseres Podcasts.

netzpolitik.org/2025/298-off-t…

#298 Off The Record: Bauarbeiten und wie das Bargeld auf Reisen geht

Was wissen Polizei und Banken über den Zwanni in eurer Geldbörse? Wie behalten wir bei der Arbeit unsere Zuversicht und warum ziehen wir neue Wände ein? Darum geht's in dieser Folge unseres Podcasts.
netzpolitik.org

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Stalling away the problem ⏱️ Not knowing whether the data controllers have ever even been served with our complaints, we were asked by the DPA if we're still interested in them. 🫥

⭐ 📩 Would you like to receive regular updates on our current projects and stay on top of all things privacy? 🐦 Sign up to our newsletter: newsletter.noyb.eu/pf/433/TdOo…

#MakingPrivacyReality

#makingprivacyreality

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Politische Werbeanzeigen: Bald greifen die neuen EU-Regeln für politische Online-Werbung. Google und Meta wollen sie nicht umsetzen netzpolitik.org/2025/targeting…

Targeting und Transparenz: Bald greifen die neuen EU-Regeln für politische Online-Werbung

Ab Oktober gelten in Europa strengere Regeln für politische Werbung. Während Google und Meta aus Protest gegen die Verordnung auf ihren Plattformen politische Anzeigen ganz unterbinden wollen, nimmt in Deutschland ein Gesetz zur Umsetzung der EU-Vorg…
netzpolitik.org

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Von Schleichwerbung bis Steuerhinterziehung, Influencer*innen haben in Deutschland keinen guten Ruf. Eine neue Studie beschreibt jetzt, wie Influencer*innen Strategien entwickeln, um mit der gesellschaftlichen Ablehnung umzugehen.

netzpolitik.org/2025/schmutzig…

„Schmutzige“ Arbeit: Deshalb wollen Influencer keine Influencer mehr sein

netzpolitik.org

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Die Bundesregierung hat ihre Hightech-Agenda beschlossen. Ein zentrales Ziel: Künstliche Intelligenz soll die deutsche Forschung und Wirtschaft wieder an die Weltspitze „katapultieren“. Damit erliegt die Regierung einmal mehr dem KI-Hype, obwohl er anderswo schon wieder abebbt.

netzpolitik.org/2025/kuenstlic…

Künstliche Intelligenz: Die Hype-Tech-Agenda der Bundesregierung

netzpolitik.org

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🎉 Our annual report for 2024 is out now!

⚖️📋 If you’re interested in a detailed summary of all our cases, fines imposed, and interesting information about our team and finances in 2024, take a look at the full report here:

👉 noyb.eu/en/annual-report-2024-…

Annual Report 2024 out now!

Our achievements in 2024 prove once again that we can make an impact: In addition to filing 36 new complaints, we also obtained a number of new decisions from authorities and a CJEU ruling
noyb.eu

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in reply to Beady Belle Fanchannel

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noyb.eu

@Profpatsch Hi! There is no general answer to your question, as it depends on the legal avenue and jurisdiction.

Usually, in a civil case, the losing party carries the costs. In administrative court, in certain jurisdictions, you carry your own cost. In some EU member states, litigation costs can, under certain circumstances, also be recovered as damages.

Hope this helps!

@Beady Belle Fanchannel
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🇩🇪🚨Leak: Viele Länder, die noch 2024 die #Chatkontrolle gestoppt haben, sind jetzt unentschieden - darunter Deutschland! netzpolitik.org/2025/internes-…

Die Bundesregierung (BMI, BMJV, BMWE, BMDS, BMBFSFJ) entscheidet bis August - werdet jetzt laut! chatkontrolle.de

Internes Protokoll: EU-Juristen kritisieren dänischen Vorschlag zur Chatkontrolle

Dänemark schlägt wieder eine weitreichende verpflichtende Chatkontrolle vor. Der Juristische Dienst des Rats bezeichnet auch diesen Vorschlag als rechtswidrig. Ob das Gesetz noch kommt, könnte von Deutschland und Frankreich abhängen.
netzpolitik.org
#Chatkontrolle
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Der Countdown läuft! Uns fehlen noch 2.150 Euro.

Mach mit: Wir suchen 300 Menschen, die zusammen 3.000 Euro pro Monat spenden.

Im Jahr sind das zusammen 36.000 Euro mehr für unseren Kampf für digitalen Freiheitsrechte.

Hier spenden: netzpolitik.org/spenden

Spenden für netzpolitik.org

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Sachsens Innenminister Armin Schuster wirbt für die Nutzung von #Palantir und Data-Mining bei der Polizei. Sonst ist aber niemand dafür. Auch eine Palantir-„Zwischenlösung“ lehnt Koalitionspartner SPD ab: „Das wäre nicht sinnvoll.“ netzpolitik.org/2025/polizeige…

Polizeigesetze: Klare Absagen zur Nutzung von Palantir in Sachsen

Sachsens Innenminister Armin Schuster wirbt für die Nutzung von Palantir bei der Polizei. Die Opposition im Landtag sieht das als „Irrweg“. Auch der eigene Koalitionspartner SPD stellt sich klar gegen Schusters Pläne.
netzpolitik.org
#palantir

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Start-ups mischen den Rüstungsmarkt auf – mit Drohnen, KI-Technologie und Überwachungssystemen. Wie verschieben sich dadurch die Gewichte in der Branche und wie beeinflussen die Start-ups Aufrüstung und Kriegsgeschehen? Wir haben mit Franz Enders über die Disruption auf dem Gefechtsfeld gesprochen.

netzpolitik.org/2025/start-ups…

Start-ups in der Rüstungsbranche: „Man kann hier von einem neuen militärisch-industriellen Komplex sprechen“

Start-ups mischen den Rüstungsmarkt auf - mit Drohnen, KI-Technologie und Überwachungssystemen. Wie verschieben sich dadurch die Gewichte in der Branche und wie beeinflussen die Start-ups Aufrüstung und Kriegsgeschehen? Wir haben mit Franz Enders übe…
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Weil die Polizei das Handy eines Journalisten beschlagnahmte und vollständig auswertete, zieht dieser vor das Verfassungsgericht. Jurist:innen fordern klarere Regeln, welche Daten die Beamt:innen auslesen dürfen. Besonders, wenn die nichts mit dem Anlass der Beschlagnahme zu tun haben.

netzpolitik.org/2025/verfassun…

Verfassungsbeschwerde: Was darf die Polizei mit einkassierten Handys machen?

netzpolitik.org
in reply to netzpolitik.org

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David Sardari

Als Journalist müsse er sich darauf verlassen können, dass vertrauliche Informationen dies auch blieben.


Nein, man muss selber dafür sorgen, dass Vertrauliches geschützt ist. Und das ist es auf Smartphones egal welcher Art eben nicht. Was kommt als nächstes? Als XYZ müsse man sich darauf verlassen können, dass einem die Karte in der Börse im Vorbeigehen nicht über NFC ausgelessen wird?

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