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Ich habe mich mal wieder mit den Hamburger Forschis unterhalten, die den Verhaltensscanner-Probelauf begleitet hat. Je länger ich mich damit beschäftige, desto unheimlicher wird mir diese Technologie. netzpolitik.org/2026/verhalten…
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„Die Polizei wird zum Datenlieferanten“: In Hamburg läuft eine KI, die analysiert, was die Menschen auf zwei zentralen Plätzen gerade tun. Wissenschaftler*innen haben den Überwachungs-Feldversuch ein Jahr lang begleitet. Hier sprechen sie über ihre Ergebnisse. netzpolitik.org/2026/verhalten…

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Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte. Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2026/phishing-…

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Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.

netzpolitik.org/2026/breakpoin…

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🥳 Wir haben der Website ein neues Outfit verpasst. Aber auch unter der Haube hat sich jede Menge getan. Hier erfahrt ihr, was wir alles gemacht haben. Wir freuen uns über das neue Design und sind gespannt auf euer Feedback. ✨

netzpolitik.org/2026/relaunch-…

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🎙️ Our data protection lawyer, Lisa Steinfeld, was a guest on the University of Vienna's #podcast “ProBono” to discuss all things noyb and share insights into the world of digital rights.

👇 Listen now! 👇
- creators.spotify.com/pod/profi…
- youtube.com/watch?v=kKSYYRj6pf…

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Toll, jetzt müssen wir nicht nur das ThürPAG stoppen, sondern auch noch das Thüringer #Transparenzgesetz retten?

Schon mal auf die Idee gekommen, dass Transparenz essentiell für das Vertrauen in die Demokratie ist – welches in Thüringen gerade eher kein Rekordhoch erlebt? Selber immer mehr Daten sammeln und per KI auswerten lassen wollen, aber Transparenzpflichten zu Kann-Vorschriften umwandeln. Starke Leistung, Brombeere...

netzpolitik.org/2026/informati…

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@netzpolitik_feed zitiert die @digiges zu den Plänen der Bundesregierung für eine neue #VDS:

„Die #Vorratsdatenspeicherung ist immer noch ein fehlgeleiteter Ansatz. Es gibt keine Evidenz für die Verhältnismäßigkeit dieser radikalen Massenüberwachung. Tatsächlich wären in erheblichem Ausmaß unbescholtene Bürger*innen betroffen."

Wir stellen uns den Plänen entgegen. ✊

Artikel und weitere Einordnungen, u.a. von @digitalrechte, @linksfraktion & @GrueneBundestag:

netzpolitik.org/2026/dritter-v…

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In einem „Entlastungsgesetz“ der Thüringer Brombeerkoalition versteckt sich die Abwicklung staatlicher Transparenzpflichten. Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern stattdessen eine Verbesserung des bestehenden Transparenzgesetzes und mehr Digitalisierung in der Verwaltung.

netzpolitik.org/2026/informati…

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🎙️ Sophia did her legal #traineeship in 2023. In this video, she takes a look back at her time with us.

🔗 If you're also interested in joining noyb as a trainee, our applications are always open! Click here to learn more: noyb.eu/en/traineeship

#noyb #privacy #law #dataprotection #europe #opportunity #trainee #eu #throwback

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Laut dem Verfassungsschutz soll das Phishing über den Messenger Signal so erfolgreich sein, dass „zahlreiche Signal-Gruppen im parlamentarischen Raum derzeit von den Angreifern nahezu unbemerkt ausgelesen werden“. Auch der Account der CDU-Bundestagspräsidentin wurde übernommen.

netzpolitik.org/2026/attacke-a…

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Wer weiß welche Interna da abgeflossen sind. Vielleicht sollten die Politiker auch die Schulung mitmachen, die wir (und viele andere) in der Firma vorgesetzt bekommen. sosafe-awareness.com/de/
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Dämpfer beim Social-Media-Verbot für Minderjährige, keine Bedenken für #Alterskontrollen: Ich habe mir die 128 Seiten Zwischenbericht durchgelesen, vorgelegt von den Expert*innen für Kinder- Jugendschutz im Auftrag des Familienministeriums.

Da steht viel Sinnvolles drin. Aber bei Alterskontrollen wird's gefährlich. Ausweis- und Klarnamenpflicht im Netz wären nur ein Update entfernt – die Türkei macht's vor. Meine Analyse für @netzpolitik_feed

netzpolitik.org/2026/familienm…

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Die Familienministerin will ein Social-Media-Verbot für Minderjährige. Die von ihr berufenen Expert*innen eher nicht. Das zeigt deren erster Bericht – der jedoch eine gefährliche Leerstelle bei Alterskontrollen lässt. Die Analyse.

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In Frankfurt am Main wird eine neue Ära eingeleitet – das Ende der Anonymität im öffentlichen Raum. Als ich dort kürzlich vor einer der Gesichtserkennungskameras stand, hat sich das sehr unangenehm angefühlt. Wie das für die Leute ist, die dort ihr Leben verbringen, habe ich hier aufgeschrieben: netzpolitik.org/2026/rotlichtv…
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Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Internet-Zugangs-Anbieter sollen IP-Adressen aller Nutzer speichern – anlasslos und massenhaft. Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger müssen auf Anordnung ebenfalls Daten speichern und herausgeben. netzpolitik.org/2026/dritter-v…
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Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Internet-Zugangs-Anbieter sollen IP-Adressen aller Nutzer speichern - anlasslos und massenhaft. Internet-Dienste wie E-Mails und Messenger müssen auf Anordnung ebenfalls Daten speichern und herausgeben. netzpolitik.org/2026/dritter-v…

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🚫 Bans for young people won’t fix broken platforms

Addiction, harmful content, data misuse, harassment - different symptoms, same root cause: platform design.

Young people are pushing back against social media bans for minors.

In this op-ed, co-authored by youth activists and backed by 32 organisations, we say it clearly: we need rules, enforcement, and protection for ALL users, regardless of age

No decisions about young people, without them ✊🏽

Read the op-ed ➡️ brusselstimes.com/belgium/2089…

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Update Polizeigesetz Sachsen #SächsPVDG
Die Grünen haben nun einen eigenen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Im Unterschied zur Staatsregierung enthält er nur die Umsetzungen der Rechtsprechung des VerfGh + Maßnahmen gegen häusliche Gewalt + Befugnisse zur Drohnenabwehr 🧶 1/9
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Frankfurt am Main ist ein Freiluftlabor für automatisierte Gesichtserkennung. Die Bilder von Überwachungs-Kameras werden permanent nach bestimmten Personen durchsucht, bei Kontrollen nutzt die Polizei eine Foto-App, um Menschen zu identifizieren. Dabei bleiben hier viele lieber unerkannt: Die Videokameras zeigen auf die Eingänge von 16 Bordellen.

netzpolitik.org/2026/rotlichtv…

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Der KI-Boom wird mehr und mehr zum Problem für Umwelt und Klima. Jetzt haben Expert:innen für das Umweltministerium skizziert, wie eine nachhaltigere Alternative aussehen könnte. Ihr Gutachten vermeidet Kritik am aktuellen Kurs der Bundesregierung, die Empfehlungen laufen jedoch auf eine drastische Politikwende hinaus.

Zusammengefasst von @roofjoke

netzpolitik.org/2026/fachleute…

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⚖️🇪🇺 To find out more about your Right of Access and the European Commission's plans to restrict it via the #DigitalOmnibus, click here 👉 noyb.eu/en/digital-omnibus-rea…

#GDPR #EC #Europe #Commission #EU #law #rights

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Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von Amnesty International.

netzpolitik.org/2026/amnesty-r…

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Meta verletzte mit seinen „Smart Glasses“ die Privatsphäre der eigenen Nutzer:innen. Leidtragende des Vorfalls sind nun ausgerechnet Datenarbeiter:innen in Kenia. Die am Vorfall beteiligte Outsourcing-Firma hat gerade 1000 Menschen entlassen.

netzpolitik.org/2026/nach-enth…

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Wero verspricht mehr digitale Unabhängigkeit und will eine europäische Alternative zu US-Bezahldiensten sein. Doch der Dienst nutzt ausgerechnet Cloud-Infrastruktur der Amazon-Tochter AWS. Das ist auch ein Sicherheitsrisiko für die dort hinterlegten Daten.

netzpolitik.org/2026/uneingelo…

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Demokratie erfordert Trotz: Die Bevölkerung nimmt Gewalt gegen Politiker:innen zunehmend als Bedrohung für die Demokratie wahr. Zu dieser Einschätzung kommt der aktuelle Weizenbaum-Report zu politischer Partizipation. Bei Falschinformationen steigt die Gegenwehr. Es zeigen sich auch Geschlechter-Unterschiede netzpolitik.org/2026/weizenbau…

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in reply to netzpolitik.org

was für ein Glück das die Bevölkerung indirekte Gewalt der Politik gegen die Bevölkerung nicht als Gefahr für die Demokratie wahr nimmt, auch wenn sie aktuell, meines Erachtens, die Größte Gefahr ist.
Gemeint sind Gesetze die demokratische Rechte massiv einschränken, Gesetze die Sozial schwache Bürger noch mehr in die Armut treiben, Straffreie Polizeigewalt zur Einschüchterung u.s.w.
(Bürger sind halt doof, bis die Bombe Platzt, dann wirds bitter)
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🚨 A new analysis of noyb cases shows: 83.5% of all access requests we've sent to companies haven't received a satisfactory reply.

This means that merely 16.5% of requests were fully answered.

In other words: while companies are lobbying Brussels to limit people’s right of access because of an alleged “abuse”, the real problem is non-compliance by these exact companies.

👉 Full story: noyb.eu/en/digital-omnibus-rea…

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#Palantir ist offensichtlich #Verfassungswidrig 🔥

Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform

netzpolitik.org/2026/automatis…

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Ich war bei neulich auf einer spannenden Veranstaltung: #CablesOfResistance, der "ersten Bewegungskonferenz gegen Big Tech".

Dem falschen Fortschrittsversprechen der Tech-Konzerne setzen Aktivist:innen und Forscher:innen hier Widerstand entgegen: Von der Verweigerung des KI-Hypes über die Mobilisierung für Arbeitskämpfe bis zu lokalem Protest gegen Rechenzentren. Gerne mehr davon!

netzpolitik.org/2026/konferenz…

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Das BMG will ohne Zustimmung aller Patienten u Patientinnen in Deutschland
(Korrektur 20.4./18.00 die gesetzlich versichert sind )
durch das FDZ die Abrechnungsdaten für "Forschungszwecke" verwenden.
Netzpolitik:

"Die Klage hatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gemeinsam mit Constanze Kurz, netzpolitik.org-Redakteurin und Sprecherin des Chaos Computer Club (CCC), sowie einem weiteren anonymen Kläger im Mai 2022 eingereicht."

Das Verfahren ruhte seit Februar 2023.
Jetzt wurde es wieder aufgenommen.

netzpolitik.org/2026/gesellsch…
und
forschungsdatenzentrum-gesundh…

#ePA #ePatientenakte #FDZ #CCC
#GFF #Netzpolitik #BMG #Datenschutz
#Forschung #Gesundheitsdaten
#Datenschutz

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Unknown parent

mastodon - Collegamento all'originale

FairB

@debacle @netzpolitik_feed @dleisegang

Danke für deinen Hinweis.
Deshalb kann und soll jeder auch den Originaltext lesen (!) können.
Das ist mir auch deshalb immer wichtig.

Ich muss mich hier kurz halten, und gebe deshalb Ausschnitte aus den Quellen oder Kommentare (auch von mir) dazu.

Ich hatte zunächst den FDZ aufgerufen, die mich bereits auf "die falsche Fährte" brachte:
forschungsdatenzentrum-gesundh…

Hier ist nur von "Bürger u Bürgerinnen" die Rede.
Später wird dann tatsächlich auch von den "gesetzlich Versicherten" geschrieben. Wahrscheinlich habe ich das schon als "alle" interpretiert.

Lieben Dank für deine Aufmerksamkeit
uns sorry für meine UNaufmerksamkeit.

Netzpolitik schreibt :
"..aller gesetzlich Versicherten "

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Und dieser Workshop hat überhaupt nur stattgefundenen, weil ich ständig nachgefragt habe, was denn jetzt mit Einbindung der Zivilgesellschaft ist.
F5 wurde erst zugesagt, nachdem meine Anfrage einging, Terminvereinbarung fand statt, nachdem ich in der Fragestunde nochmal nachgehakt hab.
#BMDS will halt keine Expertise, das stört ja den Lobbyismus 🤷‍♀️


Das Digitalministerium hatte die Zivilgesellschaft dazu aufgerufen, sich beim Deutschland-Stack einzubringen. Doch deren Expertise war am Ende doch nicht gefragt - obwohl die Zivilgesellschaft Fragen einbringt, die sonst untergehen. Das zeigt der Workshop zu „KI in der Verwaltung“ des Bündnisses F5.

netzpolitik.org/2026/deutschla…


#bmds
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Die Regelungen zur automatisierten Datenanalyse im neuen Polizeigesetz sind nicht verfassungsgemäß, schreibt die NRW-Datenschutzbeauftragte. Ihre Einwände seien jedoch ignoriert worden. Derweil wendet sich Innenminister Herbert Reul von #Palantir ab netzpolitik.org/2026/automatis…

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Die von der Polizei erfasste Kriminalität geht in vielen Feldern deutlich herunter. Dennoch will CSU-Innenminister Dobrindt mehr Überwachungmaßnahmen und schärfere Gesetze.

netzpolitik.org/2026/polizeili…

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Das Digitalministerium hatte die Zivilgesellschaft dazu aufgerufen, sich beim Deutschland-Stack einzubringen. Doch deren Expertise war am Ende doch nicht gefragt - obwohl die Zivilgesellschaft Fragen einbringt, die sonst untergehen. Das zeigt der Workshop zu „KI in der Verwaltung“ des Bündnisses F5.

netzpolitik.org/2026/deutschla…

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Sovranità digitale europea: due passi in avanti e uno indietro.
La Commissione europea ha annunciato i quattro vincitori di una gara per il cloud sovrano europeo facendo una graduatoria in base a criteri misurabili. Tutto molto bello peccato che uno dei quattro consorzi vincitori del bando si basi su Google Cloud soggetto quindi al Cloud Act con il quale il governo degli Stati Uniti può accedere a server localizzati fuori dagli USA.
ec.europa.eu/commission/pressc…
#sovranitadigitale #cloudsovrano
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Wenn die eigenen Recherchen verfilmt werden, ist das schon ein ganz besonderes Ereignis. Wir haben uns vor ein emotionales Lagerfeuer gesetzt und spüren, wie sich nach Jahren der Recherchearbeit ein Kreis schließt. Und an dessen Anfang steht ihr, liebe Spender:innen. Unser Transparenzbericht fürs erste Quartal des Jahres:

netzpolitik.org/2026/transpare…

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„Für Zukunft ist hoffentlich später Zeit, jetzt geht es darum, das Schlimmste zu verhindern. Sich dem Hype zu verweigern, das Fortschrittsversprechen zu hinterfragen, bestimmte Entwicklungen auch ganz abzulehnen und Widerstand zu organisieren – das ist vielleicht nicht die visionärste Antwort auf Big Tech. Aber es könnte genau die Antwort sein, die es jetzt braucht.“

Noch ein 🎯Artikel von @roofjoke bei @netzpolitik_feed netzpolitik.org/2026/konferenz…

#cablesofresistance

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Il Garante privacy sanziona Eni per 96mila euro. Online atto di citazione con i dati personali di 12 firmatari insieme a Greenpeace


Una sanzione di 96mila euro è stata irrogata dal Garante privacy a Eni spa per aver pubblicato sul proprio sito web un atto di citazione integrale con i nominativi di dodici cittadini firmatari insieme a Greenpeace Onlus e ReCommon APS, comprensivo di data e luogo di nascita, codice fiscale e indirizzo di residenza. Un trattamento di dati dichiarato illecito dall’Autorità perché effettuato in violazione dei principi di liceità, correttezza e trasparenza del Regolamento europeo e in assenza di una valida base giuridica.

garanteprivacy.it/web/guest/ho…

@Privacy Pride

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Ein Rückblick auf die Woche von @annskaja über Sinnloskeit, die fassungslos macht: netzpolitik.org/2026/kw-16-die…

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