Polizeidatendanken: Keine Palantir-Konkurrenz in Sicht
Die Abhängigkeit vom US-Konzernen bei Polizeidaten behagt nicht allen innenpolitisch Verantwortlichen.netzpolitik.org
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🗃️ How Panoptykon @panoptykon is challenging the #DataRetention regime in Poland.
👁️ How Citizen D @drzavljand is fighting for transparency about the CCTV systems used in Ljubljana’s municipal surveillance.
🕵️ Highlights from the 20th anniversary of the Czech Big Brother Awards, organised by IuRe @iurecz.
And more!
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Luckily, you can read and subscribe to it here: ⤵️
edri.org/our-work/edri-gram-16…
EDRi-gram, 16 April 2025 - European Digital Rights (EDRi)
What has the EDRis network been up to over the past two weeks? Find out the latest digital rights news in our bi-weekly newsletter.European Digital Rights (EDRi)
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Sogenannte Gig-Work hat zu Recht einen schlechten Ruf. Dennoch ist der Arbeitssektor in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Eine repräsentative Studie hat nun herausgefunden, warum Menschen solche Jobs überhaupt annehmen – und warum sie so oft schnell wieder kündigen.
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Völlig überraschend hat das Bundesinnenministerium die Geschäftsführerin des Zentrums für Digitale Souveränität geschasst. Dabei gilt Jutta Horstmann vielen als erfahrene wie visionäre Expertin. Für die Zukunft von Open Source in der öffentlichen Verwaltung verheißt das nichts Gutes.
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#masssurveillance
In genau zwei Wochen geht die elektronische Patientenakte im Rahmen einer „Hochlaufphase“ landesweit an den Start. Den Termin hat das Bundesgesundheitsministerium heute in einem Brief der gematik mitgeteilt. Demnach sei die ePA einsatzbereit, Sicherheitsprobleme seien gelöst.
Wir veröffentlichen das Schreiben im Wortlaut.
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⚡ Meta’s toxic, profiling-based content feeds are affecting our lives and well-being – and today, @edri, @Freiheitsrechte, @bitsoffreedom, and Convocation Research + Design (CoRD Labs) filed a #DSA complaint against it.
Meta is violating the #DigitalServicesAct by making it hard for people to choose news feeds that are not based on #profiling.
We deserve to take back control over our own online experiences! ✊🏾
Read more about the complaint ⤵️ edri.org/our-work/civil-societ…
Civil society files DSA complaint against Meta for toxic feeds - European Digital Rights (EDRi)
Civil society organisations are filing a complaint against Meta for violating the Digital Services Act (DSA).European Digital Rights (EDRi)
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Schwarz-Rot will ein #Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge dabei kommt es an. Ein Kommentar von @annskaja
netzpolitik.org/2025/neues-min…
Neues Ministerium: Digitalisierung ist mehr als Faxverbot
Schwarz-Rot will ein Digitalministerium errichten. Das ist weder ein Problem noch eine Lösung, aber auf vier Dinge dabei kommt es an. Ein Kommentar.netzpolitik.org
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"Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung unter der Führung der #CxU_Alzersheim"
😱😂🤣😂🤣
... wie war das noch mit dem Gärtner und dem Bock? 🤔 😜
Knapp ein Fünftel der Menschen in Deutschland waren im vergangenen Jahr demonstrieren. Das ist der höchste bislang gemessene Wert des Weizenbaum-Reports zur politischen Partizipation. Er zeigt auch, dass sich der Umgang mit Hassrede wandelt. Und welche Gruppe immer weniger spendet.
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Im Netz organisieren sich Menschen, um auf europäische Alternativen zu US-Produkten umzusteigen. Doch die bewusste Kaufentscheidung bleibt bei der Herkunftsfrage stecken und blendet ein entscheidendes Problem aus.
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Im schwarz-roten Koalitionsvertrag finden sich grundfalsche Vorstellungen davon, welche Rolle Geld und Macht in unserer Gesellschaft spielen sollen. Denn nicht alles, was glänzt, ist auch golden. Und darunter schimmert manchmal auch eine gefährliche eiserne Rohheit.
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⚖️ Traineeship opportunity ⚖️
👉 Looking for an exciting path into litigation, IT law and digital rights? We’ve got you covered! As a European NGO for digital rights, we’re seeking bright new people to support our work for privacy and GDPR enforcement.
❗You are interested and hold a law degree from an EEA university? Apply now!
#Datenschutz #traineeship #digitalrights
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In dieser Woche schaltete die Redaktion in den Turbo-Modus. Erst danach wurde uns so richtig klar, welche Folgen der schwarz-rote Koalitionsvertrag hat. Gut, dass nicht alles düster ist.
Unser Wochenrückblick:
netzpolitik.org/2025/kw-15-die…
KW 15: Die Woche, in der wir den Koalitionsvertrag analysierten
Die 15. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 183.060 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.netzpolitik.org
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Netzpolitischer Journalismus wirkt dringlicher und die Zukunft ungewisser denn je, nicht zuletzt seit Trumps Wiederwahl. Als Redaktion begegnen wir solchen Herausforderungen mit Thementeams und Jahresplänen. Der Hintergrund-Podcast.
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Cloud-Dienste und Plattformen kommen aus den USA, Mikrochips aus Taiwan, Seltene Erden aus China. Die Digitalisierung hat zu massiven Abhängigkeiten geführt, von denen Europa sich spätestens seit Donald Trumps Amtsantritt lösen will. Welche Konzepte gibt es dafür?
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Weitgehend unbemerkt hat YouTube seine Richtlinien zu Hassrede geändert. In der US-Fassung ist „Gender Identity“ aus den schützenswerten Merkmalen verschwunden, in Deutschland „Gesellschaftsklasse“ und „Hautfarbe“. Will sich die Plattform damit bei der Trump-Regierung anbiedern?
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„Pall-Mall“-Prozess: Staaten wollen weiter hacken, aber mit Regeln
23 Staaten haben sich im Rahmen des „Pall-Mall“-Prozesses auf eine unverbindliche Vorschlagsliste geeinigt, um die Verbreitung von Schadsoftware wie Staatstrojanern und anderen Hacking-Werkzeugen einzudämmen.netzpolitik.org
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Welche Potenziale für „Public Value“, also die Förderung demokratischer Öffentlichkeit, gibt es für das ZDF im digitalen Zeitalter auch jenseits programmlicher Angebote? Diese Frage hat ein fünfköpfiges Professor:innenteam im Auftrag des ZDF-Verwaltungsrats untersucht. Ein Interview mit Studienleiter Frank Lobigs.
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Ein aktueller Bericht zeigt, dass die digitalen Angebote der Behörden weiterhin nur unzureichend barrierefrei sind. Mitunter sind die Hindernisse sogar noch größer geworden. Die Ministerien sehen das anders – und legen die Latte dabei äußerst niedrig an.
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Es steht jeden Tag ein Dummer auf, du mußt ihn nur finden.
🤷♂️
Ich freu' mich schon auf die Tränen an dem Tag an dem solche internen Netzpläne im Netz angeboten werden.
🤭
Die Recherchen zu den #DatabrokerFiles von @br_data und uns sind für den European Press Prize nominiert. 🍾 🥳 🎉
europeanpressprize.com/article…
Wir freuen uns sehr und fiebern der Verkündung der Preisträger:innen entgegen!
Hier unsere vielen Veröffentlichungen zum Thema im Überblick: netzpolitik.org/databroker-fil…
Under Surveillance. How Location Data Jeopardizes German Security - European Press Prize
Read more about Under Surveillance. How Location Data Jeopardizes German Security ›European Press Prize
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Die schwarz-rote Koalition will Überwachung und Rückschritt. Doch mit diesem grundrechtsfeindlichen Gruselprogramm und ihrer Einfallslosigkeit wird sie dem Rechtsruck nichts entgegensetzen. Die demokratische Zivilgesellschaft muss jetzt ihre politische Stärke ausspielen. Ein Kommentar.
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netzpolitik.org/2025/netzsperr…
Netzsperren: 1&1 teilte geheime Sperrliste öffentlich zugänglich im Netz
Eigentlich ist geheim, welche Domains in Deutschland wegen Urheberrechtsverletzungen gesperrt werden. Aber eine der Firmen, die die Sperren umsetzen, hat die Liste mindestens zehn Monate lang öffentlich einsehbar ins Netz gestellt.netzpolitik.org
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Wir haben uns den Koalitionsvertrag angeschaut 🚀
Nach recht kurzen Verhandlungen haben Union und SPD heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Wir analysieren, welchen „Politikwechsel“ Schwarz-Rot anstrebt und was dieser für die digitalen Freiheitsrechte bedeutet. #KoaV
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Kurz: Nächster Schritt zum Wirtschaftsfaschismus.
Nichts gelernt. Aber auch gar nichts. Langsam halte ich es für allgemein gewollt und nicht mehr für Dummheit.
Vor lauter Rant vergessen: Danke für die Zusammenfassung. 👍
Der bundesweite Rollout der elektronischen Patientenakte wird erneut verschoben. Auf die erste Testphase soll nun eine gestaffelte Hochlaufphase folgen. Zugleich versichert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass die erste Testphase zufriedenstellend verlaufe und Sicherheitsprobleme behoben seien. Expert:innen haben daran jedoch ihre Zweifel.
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"...und Sicherheitsprobleme behoben seien."
Der verwechselt einfach "behoben" mit "ignoriert".
netzpolitik.org/2025/predictiv…
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Die serbische Zivilgesellschaft fordert weiterhin Aufklärung über den Einsatz einer unbekannten Waffe gegen eine friedliche Großdemonstration im März. Dafür hat sie tausende Zeugenaussagen von Betroffenen vorgelegt – und eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht.
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LRADs and Sound Cannons Are NOT Safe. Here's How To Minimize Their Effects.
If the police or military are aiming a LRAD at you, LEAVE THE AREA IMMEDIATELY TO PREVENT PERMANENT HEARING DAMAGE. I've had to hold all comments for review due to the amount of racism and trolling showing up this morning.Benn Jordan | Invidious
⚖️ Are you interested in algorithmic transparency in #EU law? Our colleague and Data Protection Lawyer Stefano Rossetti just published an article on CJEU decision C-203/22 in the European Law Blog.
💭 Find out more: europeanlawblog.eu/pub/lwchuop…
The Court of Justice of the European Union confirms the existence of the right to explanation of automated decision-making.
The CJEU confirmed the link between the right of access under Art. 15(1)(h) and the right to effectively challenge automated decisions under Art. 22(3) GDPR.European Law Blog
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netzpolitik.org/2025/biometrie…
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Reporter ohne Grenzen beklagt die Zunahme körperlicher Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland - vor allem bei Demonstrationen. Beim dem Thema Nahost sei zudem der Meinungskorridor innerhalb von Redaktionen verengt. #Pressefreiheit
netzpolitik.org/2025/deutschla…
Deutschland: „Pressefreiheit rund um Nahost-Berichterstattung unter Druck“
Reporter ohne Grenzen beklagt die Zunahme körperlicher Angriffe auf Journalist:innen in Deutschland. Neben rechtsradikalen und verschwörungsideologischen Protesten seien vor allem Demos zum Nahostkonflikt gefährlich für Medienschaffende.netzpolitik.org
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📢 Disappointing news: our #PayOrOkay complaint against t-online.de to the DPA of NRW 🇩🇪 from 2021 remains undecided. When we asked for access to the file, we ended up with 161 partially redacted pages that don‘t mention our case at all.
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netzpolitik.org/2025/angstfors…
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Encryption backdoors create vulnerabilities for all users. This would affect citizens, companies and institutions that rely on secure and private communications.
globalencryption.org/2025/04/j…
Joint Letter on Swedish Data Storage and Access to Electronic Information Legislation – Global Encryption Coalition
On 8 April 2025, 237 civil society organizations, companies, and cybersecurity experts, including Global Encryption Coalition members, published a joint letter to members of the Swedish Riksdag calling on them to reject legislation that would force c…Ryan Polk (Global Encryption Coalition)
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Im Interview mit der @tazgetroete warnt Nachhaltigkeits-Experte @Rainer_Rehak vor dem enormen Stromverbrauch großer Sprachmodelle: "Das Problem sind die dadurch verursachten CO2-Emissionen und weitere Folgen wie Biodiversitätsverluste oder Wasserknappheit."
netzpolitik.org/ticker/ticker-…
Jeden Tag sichten wir Hunderte News. Die wichtigsten fassen wir für Euch im Ticker zusammen:
📰 direkt auf unserer Startseite
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Ticker-News von taz vom 07. 04. 2025
Im taz-Interview warnt Nachhaltigkeits-Experte Rainer Rehak vor dem enormen Stromverbrauch großer Sprachmodelle: „Das Problem sind die dadurch verursachten CO2-Emissionen und weitere Folgen wie Biodiversitätsverluste oder Wasserknappheit.“netzpolitik.org
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Das Papierpassbild soll ab Anfang Mai ausgedient haben. Aber noch ist für die neuen, digitalen Lichtbilder bei Behörden und Fotograf:innen längst nicht alles bereit. Wer bald ein neues Identitätsdokument braucht, muss mit Turbulenzen rechnen.
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Hm, als Auslandsdeutscher wird das sicher auch spannend...Die Botschaft in Oslo hat dazu noch nix im Web.
chaos.social/@netzpolitik_feed…
Das Papierpassbild soll ab Anfang Mai ausgedient haben. Aber noch ist für die neuen, digitalen Lichtbilder bei Behörden und Fotograf:innen längst nicht alles bereit. Wer bald ein neues Identitätsdokument braucht, muss mit Turbulenzen rechnen.netzpolitik.org/2025/personala…
Automatisierte Rasterfahndung: Tür zu für Palantir und Co.
Die angehende Regierung befürwortet Polizeiarbeit mit automatisierten Black-Box-Systemen, um die riesigen Datenbestände der Polizeien zu rastern.netzpolitik.org
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Bin ich gerade Proband eines Experiments oder Zuschauer einer Performance? „Neues Fleisch“ im Deutschen Theater entführt mit virtueller Realität in eine andere Welt und verstört dabei auf wunderbar achtsame Weise.
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🎧 Hört rein in die Folge "EU-US Datenschutz unter Druck" von Deutschlandfunk Kultur mit @maxschrems.
deutschlandfunkkultur.de/eu-us…
#podcast #datenschutz #USA #EU
EU-US Datenschutz unter Druck
Durch US-Präsident Trump steht der sogenannte Datenschutzrahmen EU-USA auf der Kippe, bei dem es um die Übermittlung personenbezogener Daten geht.Deutschlandfunk Kultur
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Il fine non giustifica i mezzi: "ProtectEU" è una pessima idea e ci farà molto male
@Privacy Pride
Il post completo di Christian Bernieri è sul suo blog: garantepiracy.it/blog/protecte…
Chatcontrol, per sapere cos'è, consiglio di ascoltare il Tucci che, nel suo podcast Pillole di Bit #324 , in 14 minuti fa una panoramica sugli elementi essenziali della vicenda. un quarto d'ora speso bene. In alternativa,
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Das Netz verschmutzt. Und die schiere Menge an digitalem Müll, der unser Geist täglich ausgesetzt ist, hinterlässt Spuren. Unser Kolumnist Vincent Först sucht nach Auswegen.
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Follia dell'eurosorveglianza: backdoor legali e accesso ai dati per difendersi dalle minacce
«Rafforzeremo Europol e forniremo alle forze dell'ordine strumenti aggiornati per combattere la criminalità. Ma anche ricercatori, aziende e persino cittadini possono contribuire a una maggiore sicurezza per tutti»
Ursula la Stronza
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Ocio a non disumanizzare chi non è d'accordo, è un pendio scivoloso
@privacypride
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NachteuleBerlin
in reply to netzpolitik.org • • •Gute Fragen!
Diese hier ist definitiv die Beste:
"...Die Qualifizierung als „Marktführer“ lässt aufmerken. Welchen Markt führt Palantir denn mit seiner Software an? ...'
Kobold
in reply to netzpolitik.org • • •Evtl könnt Ihr die relevanten Dienststellen mal fragen wie sie über solche Nachrichten denken: 404media.co/ice-just-paid-pala…
Also ich will sowas nicht haben!
ICE Just Paid Palantir Tens of Millions for ‘Complete Target Analysis of Known Populations’
Joseph Cox (404 Media)