Das erste Jahr des ersten Beirats des deutschen Digital Services Coordinators neigt sich dem Ende zu. Zeit für ein Zwischenfazit sowie einen Ausblick auf die Zukunft des Digital Services Act und die Rolle der Zivilgesellschaft.
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📰 CyberNews "[noyb] filed complaints against Chinese companies TikTok, AliExpress, and WeChat for failing to comply with EU data regulations."
👉 Read more here: cybernews.com/news/tiktok-alie…
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🎧 Max Schrems war zum Thema "Die neuen Facetten des Widerstands" zu Gast im Ö1 Radiokolleg.
Hör rein! 👉 oe1.orf.at/player/20250715/800…
ORF-Radiothek
Das digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.oe1.orf.at
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Mitunter muss eine Abiturientin einfach nur am Ball bleiben, damit eine Netzsperr-Institution aufgibt. Wir feiern das.
Unser Wochenrückblick.
netzpolitik.org/2025/kw-29-die…
KW 29: Die Woche, in der die Netzsperr-Institution aufgegeben hat
Die 29. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 119.146 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.netzpolitik.org
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KW 29: Die Woche, in der die Netzsperr-Institution aufgegeben hat
Die 29. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 119.146 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.netzpolitik.org
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Die Nazis "versagen" nicht!
gedankenwelt.de/die-psychologi…
Anwesend waren Mitglieder von AfD, CDU, ÖVP, des Vereins Werteunion, der Identitären Bewegung und weitere Personen
de.m.wikipedia.org/wiki/Treffe…
Nach der #Machtergreifung im Jahr 1933 verordnen die Nationalsozialisten die Abschaffung des #Bargeldes, außerdem fördern sie die Einführung tragbarer Volkstelephone. Noch erkennen sie die Möglichkeiten nicht, die ihnen die #Überwachung des Weltnetzes, bringt.
de.m.wikipedia.org/wiki/NSA_%E…
Wir suchen 300 Menschen, die zusammen 3.000 Euro pro Monat spenden.
Mit deiner regelmäßigen Unterstützung können wir mehr Themen bearbeiten, Skandale aufdecken und Debatten anstoßen.
Mach mit - auf netzpolitik.org/spenden!
crossgolf_rebel - kostenlose Kwalitätsposts likes this.
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Ausgerechnet der KI-Hype erzeugt Aufmerksamkeit für bildbasierte Gewalt. Als wäre das Problem nicht auch schon ernst gewesen, bevor es Deepfakes gab. Für Betroffene kann solche Trend-Politik gefährlich sein. Ein Kommentar.
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👩🏻⚖️💬 „Tech-Unternehmen lieben es, so viele Daten wie möglich über ihre Nutzer zu sammeln, weigern sich aber vehement, ihnen vollen Zugang im Einklang mit dem EU-Recht zu geben“, sagte noyb-Juristin Kleanthi Sardeli.
👉 Lies weiter: orf.at/stories/3399919/
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📰 Ursula Pachl von der Organisation noyb wirft Facebook unzählige Datenschutzverstöße [...] vor: "Meta muss sein Geschäftsmodell anpassen."
👉 Lies mehr: mdr.de/nachrichten/sachsen-anh…
Datenleck bei Facebook: Hunderte Klagen aus Sachsen-Anhalt
Am Landgericht Dessau-Roßlau verklagt eine Frau Facebook auf Schadenersatz. Grund: ein Verstoß gegen den Datenschutz. Es gibt fast 300 solcher Klagen in Sachsen-Anhalt.MDR SACHSEN-ANHALT (MDR)
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Schon bald soll EU-weit eine digitale Brieftasche an den Start gehen. Damit sie erfolgreich ist und die Rechte der Nutzer:innen wahrt, müsse die Bundesregierung vorab grundlegende Voraussetzungen schaffen, fordern Verbände der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft in einem gemeinsamen Positionspapier.
netzpolitik.org/2025/positions…
Positionspapier von Wirtschaft und Zivilgesellschaft: Die digitale Brieftasche als gesellschaftlicher Auftrag
Schon bald soll EU-weit eine digitale Brieftasche an den Start gehen. Damit sie erfolgreich ist und die Rechte der Nutzer:innen wahrt, müsse die Bundesregierung vorab grundlegende Voraussetzungen schaffen, fordern Verbände der Wirtschaft und der Zivi…netzpolitik.org
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2024 setzte die Polizei in Brandenburg 139 Mal Kennzeichenscanner zur Gefahrenabwehr ein, vor allem auf der Suche nach vermissten oder gefährdeten Personen. Eine andere, neue Zahl jedoch überrascht: Tausende Male kommen die Erfassungssysteme bei Autodiebstählen zum Einsatz.
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🗞️ "TikTok, AliExpress and WeChat stand accused of failing to live up to the General Data Protection Regulation’s rules on data access. Noyb [...] has filed a trio of data protection complaints."
👀 Read more: euractiv.com/section/tech/news…
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Mangelnde Fehlerkultur, Racial Profiling: Polizeibeauftragter legt ersten Jahresbericht vor
Uli Grötsch arbeitet Misstände in den Polizeibehörden des Bundes auf. Jetzt zieht er erstmals Bilanz und berichtet, was schief läuft.netzpolitik.org
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📰💬 "TikTok, AliExpress and WeChat love collecting as much data about you as possible – but vehemently refuse to give you full access as required by EU law," said Kleanthi Sardeli, data protection lawyer at noyb.
👉 Read more: reuters.com/sustainability/boa…
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netzpolitik.org/2025/starlink-…
Starlink, Tesla und X: Deutschland zahlte über 21 Millionen Euro an Elon Musk
In den vergangenen Jahre hat die Bundesregierung zweistellige Millionenbeträge an Firmen gezahlt, die dem rechtsradikalen Unternehmer Elon Musk gehören. Dieses Jahr kommen weitere Posten hinzu.netzpolitik.org
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In Berlin gelten ab heute alle Nahverkehrsmittel und Bahnhöfe als Messerverbotszone. Das ist eine massive Ausweitung der Kontroll- und Durchsuchungsbefugnisse der Polizei. Der Sicherheitsgewinn steht nicht im Verhältnis zum Grundrechtseingriff. Ein Kommentar.
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🇩🇪Europäisches Parlament gibt einseitig #Chatkontrolle-Lobbyverbände eine Plattform: netzpolitik.org/2025/chatkontr…
Zur Erinnerung an deren Verflechtung: netzpolitik.org/2023/anlasslos…
🚨Umso dringender müssen wir den drohenden Beschluss der #Chatkontrolle stoppen: chatkontrolle.de
Chatkontrolle: Schattentreffen unterläuft Position des EU-Parlaments
Der Chatkontrolle-Berichterstatter im EU-Parlament hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen.netzpolitik.org
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🇬🇧Unbalanced: European Parliament invites dubious #ChatControl lobby groups netzpolitik.org/2025/chatkontr…
A reminder of their background and funding💰 balkaninsight.com/2023/09/25/w…
🚨Goes to show: We must stop EU Council from endorsing #ChatControl 2.0 in October! chatcontrol.eu
Chatkontrolle: Schattentreffen unterläuft Position des EU-Parlaments
Der Chatkontrolle-Berichterstatter im EU-Parlament hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen.netzpolitik.org
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im Übrigen fordere ich 3-Strikes für Grundrechtssaboteure in Parlamenten und Behörden.
🚨 Today, we've filed complaints against TikTok, AliExpress and WeChat
👉 All three tech companies have failed to comply with access requests under Article 15 GDPR. This makes it impossible for European users to exercise their fundamental right to privacy, to find out how their personal data is being processed.
More details 👇
noyb.eu/en/how-tiktok-aliexpre…
How TikTok, AliExpress & WeChat ignore your GDPR rights
All three companies failed to adequately answer the complainants' access requestsnoyb.eu
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Eine Demo gegen höhere Kita-Gebühren könnte teuer für einen Familienvater werden. Weil er die Veranstaltung angemeldet hatte, soll er plötzlich die Kosten für die Verkehrsregelung tragen. Juristen halten das für eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit.
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📝 Yesterday, nine civil society organisations, including @edri, submitted a joint complaint against X for violating the #DSA by using people’s sensitive personal data for targeted ads.
🚨 This is banned under the DSA because it can lead to higher risk of discrimination, harm and violations of users’ fundamental rights.
Together, we are calling for Digital Services Coordinators and the European Commission to investigate X, and hold it to accountable ✊🏽
Read more ⤵️ edri.org/our-work/civil-societ…
Civil society files joint DSA complaint against X - European Digital Rights (EDRi)
We are calling for Digital Services Coordinators and the European Commission to promptly investigate X for violating the Digital Services ActEuropean Digital Rights (EDRi)
Tiziano :friendica: likes this.
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🕵️ Would you like to receive regular updates on our current projects and stay on top of all things privacy?
🐦 You can sign up to our newsletter here: newsletter.noyb.eu/pf/433/TdOo…
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Mit einer neuen Verordnung zur Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes will das Bundesinnenministerium frühere Geschlechtseinträge und Vornamen dauerhaft speichern und an andere Behörden übermitteln. Die Begründung bleibt vage – die Kritik von Verbänden ist dafür umso deutlicher.
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"Eine Weitergabe des früheren Vornamens bei einem Umzug sei auch deswegen notwendig, um das Offenbarungsverbot umzusetzen. Das Verbot soll Menschen nach einer Änderung von Vornamen und Geschlechtseintrag davor schützen, dass andere etwa gegen ihren Willen ihren früheren Namen ausforschen und ihn gegen sie verwenden"
🤨🤨🤨
Also um Menschen davor zu schützen, das andere ihren Deadname herausfinden... geben wir ihn an ganz viele Stellen weiter. Alles klar.
Paragon-Skandal: Staatstrojaner gegen Journalisten in Europa
Der Journalist Francesco Cancellato wurde mit einem Staatstrojaner von Paragon gehackt. Er berichtet in Brüssel über seinen Fall und das Mauern der italienischen Regierung.netzpolitik.org
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Daten über die politische Einstellung oder den Gesundheitszustand dürfen in der EU nicht für Werbung genutzt werden. Trotzdem soll Elon Musks Plattform X Werbekunden wie Shein, McDonalds oder Total ermöglicht haben, anhand solcher Kriterien Zielgruppen auszuwählen. NGOs wie @aiforensics_org @Freiheitsrechte @edri legen nun Beschwerde nach dem Digital Services Act ein.
netzpolitik.org/2025/oeko-inte…
Öko-Interessierte ausgeschlossen: Elon Musks X soll sensible Daten von Nutzer:innen für Werbung missbraucht haben
Daten über die politische Einstellung oder den Gesundheitszustand dürfen in der EU nicht für Werbung genutzt werden. Trotzdem soll X Werbekunden wie Shein, McDonalds oder Total ermöglicht haben, anhand solcher Kriterien Zielgruppen auszuwählen.netzpolitik.org
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1/3 Registrations for #PrivacyCamp25 are now open!
✅ Tick this off your to-do list before the summer - secure your spot now at one of Europe's flagship #DigitalRights gatherings.
Together, we'll explore ✊🏾 Resilience and Resistance in Times of Deregulation and Authoritarianism ✊🏾
🗓️ 30 September 2025, online and in Brussels.
Register now ⤵️ privacycamp.eu/2025/07/15/priv…
#PrivacyCamp25: Registrations open - PrivacyCamp.eu
Registrations for Privacy Camp 2025 are now open! Make sure you tick that off your to-do list this summer before you log off.Chiara (PrivacyCamp.eu)
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2/3 Want to drive conversations and build community resistance against deregulation, authoritarianism and other challenges facing our digital #HumanRights? Submit a session proposal to be a part of the day's programme!
🚨 Deadline for submitting a session proposal for #PrivacyCamp25 is Monday, 21 July, 09.00 AM CEST 🚨
We especially invite interactive workshops that centre connection, care, and collective action.
Read more details and submit your session ➡️ framaforms.org/submission-priv…
Der #Chatkontrolle - Berichterstatter hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter sind als Expert:innen geladen. Wollen die Konservativen jetzt die grundrechtsfreundliche Position des Parlaments aufweichen?
netzpolitik.org/2025/chatkontr…
Chatkontrolle: Schattentreffen unterläuft Position des EU-Parlaments
Der Chatkontrolle-Berichterstatter im EU-Parlament hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen.netzpolitik.org
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Und sind "die Konservativen" wirklich noch konservativ? Oder nicht längst mehrheitlich reaktionär?
🎙️ noyb-Jurist Martin Baumann war zu Gast im Deutschlandfunk-Podcast zum Thema KI und Privatsphäre
Hier reinhören:
👉 deutschlandfunk.de/ki-privatsp…
Künstliche Intelligenz: Chatbots gefährden die Privatsphäre
ChatGPT & Co. speichern viele private Daten. Tech-Konzerne nutzen diese Informationen, um KI-Systeme zu trainieren – oft unbemerkt. So kann man sich schützen.Deutschlandfunk
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Künstliche Intelligenz: Tech-Ideologien und der neue Faschismus
Was sind die ideologischen Ursprünge des neuen digitalen Faschismus? Was treibt den populären KI-Diskurs, was steht hinter der KI-Hype-Dynamik? Ein Auszug aus Rainer Mühlhoffs Buch „Künstliche Intelligenz und der neue Faschismus“, das am Mittwoch bei…netzpolitik.org
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📰 "Privacy groups see “a lot of potential” in collective redress as a new avenue, especially for GDPR breaches by Big Tech…"
👉 Politico on collective redress actions in Europe:
politico.eu/article/great-mult…
Europe’s privacy groups take on Big Tech with class action cases
Coupled with the EU’s GDPR, a new collective redress tool could see tech firms face a new wave of massive cases.Ellen O'Regan (POLITICO)
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Nach mehreren Anschlägen und Amoktaten ist psychische Gesundheit zu einem Sicherheitsthema geworden. Aber mehr Datenaustausch hilft nicht bei der Genesung und Stabilisierung erkrankter Menschen. Betroffene, Angehörige und Fachleute fordern ein Umdenken.
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Psychische Erkrankung ist ein sicherheitsrelevantes Thema....
Kann man so sehen.
Aaaaber .....
Wenn man gleichzeitig der Meinung ist, das knapp 2 Millionen Autofahrer über 75 Jahre und mehr als 250.000 Autofahrer über 85 Jahre kein Sicherheitsrisiko darstellen, dann lieber #CDU disqualifiziert man sich als populistischer Dummschwätzer.
Die heutige #Degitalisierung von @bkastl widmet sich einem tief menschlichen Thema, dem Bewusstsein. Oder genauer gesagt, dem immer wieder fehlenden Bewusstsein für das, das, was manch vermeintlich gut gemeinter Ansatz von Digitalisierung mit Menschen macht.
netzpolitik.org/2025/degitalis…
Degitalisierung: Bewusstsein
Die heutige Degitalisierung widmet sich einem tief menschlichen Thema, dem Bewusstsein. Oder genauer gesagt, dem immer wieder fehlenden Bewusstsein für das, das, was manch vermeintlich gut gemeinter Ansatz von Digitalisierung mit Menschen macht.netzpolitik.org
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Morgen endet die Bewerbungsfrist für unsere Social-Media-Werkstudierenden-Stelle! Also meldet euch bald, wenn das zu euch passen könnte.
Mehr Infos: netzpolitik.org/in-eigener-sac…
In eigener Sache: Wir suchen Unterstützung bei unserer Social-Media-Arbeit!
netzpolitik.org ist ein journalistisches Medium mit Haltung, das für Grund- und Freiheitsrechte im digitalen Zeitalter eintritt. Wir sind nicht neutral, sondern machen deutlich, aus welcher Perspektive wir berichten.netzpolitik.org
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Martins Rückblick auf die Woche: "Diese erstaunliche Geschichte war die umfassendste Recherche, der ich je nachgegangen bin. Ich habe dafür ein Dutzend Patente, rund 50 weitere PDFs und unzählige Websites durchgearbeitet, je rund 250 E-Mails geschrieben und empfangen, mir Vorträge von Lobbyist*innen angehört, eine IFG-Anfrage gestellt und die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage ausgewertet."
netzpolitik.org/2025/kw-28-die…
KW 28: Die Woche, in der wir Bargeld-Tracking in die Öffentlichkeit brachten
Die 28. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 17 neue Texte mit insgesamt 152.718 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.netzpolitik.org
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Vor einem Vierteljahrhundert entsteht die Grundlage für eines der legendärsten deutschen Memes des Internets. Der tanzende Protagonist ist bis heute nicht bekannt. #technoviking
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- YouTube
Profitez des vidéos et de la musique que vous aimez, mettez en ligne des contenus originaux, et partagez-les avec vos amis, vos proches et le monde entier.www.youtube.com
netzpolitik.org/2025/wissensch…
Wissenschaftlicher Dienst des EU-Parlaments: KI in Asylverfahren birgt erhebliche Risiken
Die KI-Verordnung der EU deckt die Nutzung von KI-Systemen in Asylverfahren. Dabei weist der wissenschaftliche Dienst des EU Parlaments auf signifikante Risiken für die Grundrechte bei der KI-Implementierung hin.netzpolitik.org
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🚨 We need YOUR insight! Tell us which aspect of your #GDPR compliance work takes the most time – and which are the most important #privacy protections.
👉 It takes only 5 minutes: survey.noyb.eu/index.php?r=sur…
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easy... Battling misinformation or incorrect info/conclusions, especially in the DACH region.
Organisations not knowing the details of GDPR so they have stopped sharing (basic) data in cases where there is a lawful basis.
$ curl -v survey.noyb.eu/
* Host survey.noyb.eu:443 was resolved.
* IPv6: 2a01:4f8:231:1de2::1:5
* IPv4: 176.9.230.50
...
* connect to 2a01:4f8:231:1de2::1:5 port 443 from 2001:4091:a246:8106:6893:ac74:4f53:e3bf port 46172 failed: Connection refused
* Trying 176.9.230.50:443...
* connect to 176.9.230.50 port 443 from 192.168.178.28 port 38480 failed: Connection refused
...
In einem offenen Brief kritisieren mehr als 20 Organisationen standardmäßig nicht-öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses. Sie fordern Transparenz und halten nicht-öffentliche Sitzungen für einen „strukturellen Rückschritt“ für die demokratische Öffentlichkeit.
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Der Deutsche Anwaltverein warnt vor verschärften Überwachungsplänen bei der #Chatkontrolle. Der neue dänische Vorschlag sei „rechtsstaatlich hochproblematisch“ – es droht eine flächendeckende Überwachung privater Kommunikation.
netzpolitik.org/2025/massenueb…
Massenüberwachung: Anwaltverein warnt vor verschärften Chatkontrolle-Plänen
Der Deutsche Anwaltverein warnt vor verschärften Überwachungsplänen bei der Chatkontrolle. Der neue dänische Vorschlag seinetzpolitik.org
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es ist so unfassbar nervig, dass das Thema immer wieder kommt. Immer wieder von Verfassungsgerichten einkassiert wird und die nächste Regierung es gerade wieder und oftmals sogar schlimmer probiert.
Statt man sich endlich mal um echte Probleme kümmert, wie zB Uhrumstellung. Nee lieber jedes Mal die gleich Chatkontrollen-Sau durchs Dorf jagen.
facebita
in reply to noyb.eu • • •