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Das bayerische Finanzministerium will weiterhin Microsoft-Produkte einsetzen und dafür einen millionenschweren Vertrag verlängern. Die Opposition will eine Abkehr vom Tech-Riesen und fordert „digitale Souveränität“. Doch auch das könnte sich als Bumerang erweisen.

netzpolitik.org/2026/bayerisch…

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Die Abgeordneten des EU-Parlaments sehen eine Gefahr in der technologischen Abhängigkeit der EU. In einem Bericht präsentieren sie mögliche Lösungswege. Jetzt sind die Kommission und die EU-Länder an der Reihe, die Forderungen umzusetzen.

netzpolitik.org/2026/gefaehrli…

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Einfach mal damit anfangen, deren Produkte nicht zu empfehlen. Gesetze erlassen in dem Softwareanbieter mindestens ein Linux Supporten müssen. Firmen wie #DATEV sollten Authenticator Apps anderer Anbieter empfehlen statt Google und Microsoft.

Ein exzellenter erster Schritt ist es, keine Anwendungen dieser Unternehmen mehr zu empfehlen und zum Download anzupreisen. Das alleine bewegt schon was.

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Mit dem lange erwarteten Digital Networks Act zeigt die EU-Kommission, wie sie sich den EU-Markt für Telekommunikation vorstellt. Die Vision eines umfassend harmonisierten Binnenmarktes will sie vorerst nicht umsetzen, geht jedoch erste Schritte in diese Richtung. netzpolitik.org/2026/digital-n…

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🇩🇰 The #DK #DPA also states that, because the website (unsurprisingly) changed since #2022, they will not investigate the matter further. 🍪 This disregards the possibility that the complainant's #data may still be processed illegally, which was neither checked nor remedied.
#dpa #data #dk

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Datenatlas Bund ist durchgefallen: Für den #Datenatlas Bund startet das Jahr aussichtslos, die Bundesdruckerei hat die Plattform von vorvorgestern vom Netz genommen netzpolitik.org/2026/bundesdru…

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RE: chaos.social/@epicenter_works/…

Today the @EUCommission unveiled its proposal for a Digital Networks Act (#DNA)... and it has far-reaching implications for Europe’s internet.

Despite being framed as a “technical update,” our member @epicenter_works's first analysis shows the proposal could dismantle key net neutrality safeguards, centralise political power, and threaten an open and neutral internet.

Read the full analysis 👇

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🗞️ Your favourite #DigitalRights newsletter is back! Strap in for the busy and buzzy first edition of the #EDRigram in 2026. On our agenda:

🕵🏾 new resource to strengthen the case for an EU-wide ban on #spyware
✊🏾 resisting discriminatory algorithms in the Netherlands with Bits of Freedom, and in France with La Quadrature du Net and coalition.
🤔 EDRi's 2025 year in review - resisting and persisting despite everything

... and more! ➡️ edri.org/our-work/edri-gram-21…

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RE: mamot.fr/@LaQuadrature/1159270…

✊🏾 @edri is proud to join @LaQuadrature and other orgs in challenging the discriminatory algorithms used by the family branch of the French welfare system (CNAF).

In the context of the current #deregulation spree by the European Commission, this legal action shows resistance to the rollback of #FundamentalRights protections and the increase of rights-infringing legislation.

Read an update about the strengthened coalition and the legal action so far ➡️ edri.org/our-work/cnafs-discri…


La CNAF utilise depuis 15 ans un algorithme de scoring pour noter ses allocataires et cibler ses contrôles. En pratique, les personnes les plus précaires reçoivent un score « de suspicion » plus élevé et se retrouvent plus souvent contrôlées à cause de cet algorithme. On l'a donc attaqué en 2024 avec 14 autres associations. Aujourd'hui, on est fier·es de vous annoncer que 10 autres organisations rejoignent la lutte.

laquadrature.net/2026/01/20/al…


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📃🚌 We have just published version 2.0 of our report on the #DigitalOmnibus, now including recommendations for EU legislators on each of the most important articles, including whether the proposed changes should be rejected or retained.

Read more here 👉 noyb.eu/en/digital-omnibus-rep…

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🇦🇹 "NOYB übt scharfe Kritik an Adresshändlern. Eine Auswertung zeige, dass die Unternehmen auf öffentliche Register wie das Grund- und das Firmenbuch zugreifen würden – obwohl diese nicht ohne Weiteres für geschäftliche Zwecke genutzt werden dürften."

👉 orf.at/stories/3417598/

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Eine neue Auswertung im CRIF-Fall zeigt: Die Adresshändler Compass-Verlag und DPIT greifen auch auf öffentliche Register wie Grund-, Firmenbuch und Vereinsregister zu. Woher AZ Direct die Daten von 7 Millionen Menschen in Österreich hat, bleibt unklar.

👉 noyb.eu/de/crif-case-shows-pub…

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Bei AZ Direct ergibt sich unterdessen ein ganz anderes Problem: Der Adresshändler hat trotz gesetzlich verankerter Auskunftspflicht bei fast keinem der 2.400 teilnehmenden Personen konkrete Datenquellen bereitgestellt. Insgesamt hat AZ Direct aber mehr als 7 Millionen Datensätze an die CRIF verkauft. Es ist aktuell völlig unklar, woher CRIFs größter Datenlieferant seine Informationen bezieht – was es auch unmöglich macht, seine DSGVO-Rechte auszuüben.
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„Viel zu wenige wissen, dass es solche Tools gibt“: Die Juristin Franziska Görlitz erklärt, wie man die Hersteller von Spionage-Programmen zur Rechenschaft ziehen kann – und warum wir viel öfter überprüfen sollten, welche Apps auf unseren Telefonen laufen.
netzpolitik.org/2026/partnersc…

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Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an und wünscht sich mehr Kommerzialisierung. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer laufenden Konsultation bekräftigen Stimmen aus ganz Europa, welche Vorteile sie in offenem Quellcode sehen.

netzpolitik.org/2026/konsultat…

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🇪🇺 "The #EU's #DigitalOmnibus has been the subject of much criticism since the autumn. Two NGOs have now meticulously compared the planned changes with the lobbying activities of these companies in #Brussels in recent years." (from German)

🗞️ Read more: derstandard.at/story/300000030…

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Nicht alle KI-Bilder sind KI-Slop, findet unser Autor. Trotzdem rät er Redaktionen von Bildgeneratoren ab. Zu den Gründen gehören hohe, unsichtbare Kosten und die gefährliche Machtkonzentration der Tech-Konzerne. Ein Essay von @sebmeineck.

netzpolitik.org/2026/generativ…

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Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet.

netzpolitik.org/2026/us-einwan…

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Millionen kämpfen für Freiheit im Iran. Doch dann verstummt das Internet. Über Angst, Gewalt, journalistische Ohnmacht und warum wir Partei ergreifen müssen. Der netzpolitische Wochenrückblick.

netzpolitik.org/2026/netzpolit…

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Internetabschaltungen sind mittlerweile eine verbreitete Methode, vor allem in autoritären Regimes, die Bevölkerung und Informationen zu unterdrücken. Welche Formen dieser Informationskontrolle gibt es? Wie funktionieren sie? Und was hilft dagegen? Eine Analyse. #iran

netzpolitik.org/2026/digitale-…

#iran

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Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen. Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt.

netzpolitik.org/2026/digitaler…

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Seit Jahren sind bezahlbare Mietwohnungen rar und wer eine sucht, ist meist auf Plattformen wie Immoscout24 angewiesen. Zwei Aktivist*innen haben sich deren Geschäftsmodell näher angesehen. Im Interview erläutern sie die Ergebnisse ihrer Datenanalyse und wie Wohnraum gerechter verteilt werden könnte.

netzpolitik.org/2026/interview…

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Das Innenministerium will weniger Bürokratie für sich und seine Behörden. Das BKA soll künftig Überwachungsanträge delegieren können und seltener Betroffene benachrichtigen müssen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist nun im Bundestag und enthält noch viel mehr.

netzpolitik.org/2026/innenmini…

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Der vietnamesische Regimekritiker und Berliner Journalist Trung Khoa Lê musste wegen kritischer Reels in sozialen Medien vor das Berliner Landgericht. Geklagt hat der Chef des größten vietnamesischen Privatkonzerns Vingroup, der weltweit gegen Journalist*innen und Blogger*innen vorgeht. In Berlin verbuchte er nun einen Teilsieg.

netzpolitik.org/2026/pressefre…

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Suchen Nutzer*innen ausschließlich nach Terminen für Kassenpatient*innen, zeigt ihnen Doctolib auch kostenpflichtige Privatsprechstunden an. Damit führe die Buchungsplattform Versicherte in die Irre, rügt das Landgericht Berlin. Endgültig ist die Entscheidung nicht.

netzpolitik.org/2026/landgeric…

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Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Das geht aus einer Umfrage von Marktforschenden hervor, die @sebmeineck hier zusammenfasst.

netzpolitik.org/2026/875-elter…

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Die große freie Online-Enzyklopädie wird heute 25 Jahre alt. In Zeiten von autoritärer Bedrohung, Deepfakes und Desinformation ist die #Wikipedia heute wichtiger denn je. Und sie macht Spaß – zum Beispiel beim Wikipedia-Tauchen. Eine Liebeserklärung.

netzpolitik.org/2026/wikipedia…

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We are grateful to be among the 10 beneficiaries of the 2025 @protonprivacy Lifetime Fundraiser together with organisations working to protect digital rights, including EDRi member @digiges and partners @nlnet & Lighthouse Reports

"Support from the global Proton community will significantly strengthen EDRi’s resilience, empowering us to advocate for robust laws and promote a healthy and accountable technology market." Amber Sinha, EDRi Executive Director

👉 proton.me/blog/2025-lifetime-f…

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Im August 2023 durchsuchte die Polizei Wohnungen mehrerer Personen, die angeblich das Archiv linksunten.indymedia.org betrieben haben sollen. Doch es gab weder einen ausreichenden Anfangsverdacht noch waren die Maßnahmen verhältnismäßig, entschied nun das Landgericht Karlsruhe.

netzpolitik.org/2026/linksunte…

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Das mit dem Vereinsverbot hängt aber noch im Rechts-Limbo: Ob es den Verein überhaupt gibt oder gab, kann nicht festgestellt werden, weil dafür sich jemand zur Mitgliedschaft bekennen müsste. Obwohl es natürlich Leute gibt, denen die Staatsanwaltschaft vorwirft, diesen Verein betrieben zu haben.

Leute, das ist ein offensichtlicher Catch-22, das geht so gar nicht. Kann man da nichts dagegen machen? Einen Verein erfinden, in dem diese Juristen drin sind (Joseph-Heller-Verein), ihnen vorwerfen, dass sie sich Catch-22 ausdenken, und im Rahmen der Ermittlungen alle ihre elektronischen Geräte einsammeln?

Ok, die sind dann nicht verschlüsselt, schließlich handelt es sich um Juristen.

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Die USA fordern automatisierten Zugriff auf biometrische Polizeidaten in EU-Staaten. Ein Anwalt äußert bei „Beck Online“ erhebliche Bedenken. Die Kommission beginnt trotzdem Verhandlungen mit hoher Geheimhaltung.

netzpolitik.org/2026/zugriff-a…

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Die Marine kauft für 1,9 Milliarden Euro acht große US-Drohnen zur Seeaufklärung und U-Boot-Jagd. Sie ergänzen acht Drohnen der gleichen Größe der Luftwaffe in Jagel. Beide Systeme dürfen auch im Innern fliegen.

netzpolitik.org/2026/seaguardi…

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Security by Design instead of Surveillance by Default.
That is Parliament’s line on #ChatControl and it is the only one that actually protects children without spying on millions of innocent citizens.
Hold the line in 2026!
Read the full interview: euperspectives.eu/2025/12/brey… [link fixed]
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Polen tut sich schwer damit, den Digital Services Act vollständig umzusetzen. Nun ist ein lange überfälliges Gesetz am Veto des Präsidenten Karol Nawrocki gescheitert, der Zensur wittert. Damit ist der Konservative auf einer Linie mit Donald Trump – und um Meinungsfreiheit im Netz geht es nur am Rande. netzpolitik.org/2026/digital-s…

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Wir haben unsere Laser-Cat-Eyes auch auf digitalen Freiheitsrechten in Salzgitter. Durch eine Großplakatspende konnten wir das vor Ort mitteilen. Danke dafür und Grüße gehen raus nach Salzgitter! Eure Friends von netzpolitik.org

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Gegen die Massenproteste im #Iran setzt die Regierung dieses Mal eine Komplettabschaltung der Kommunikation ein. Während früher Mobilfunk und Internet temporär und regional blockiert wurden, sind diesmal auch das Satelliteninternet Starlink und Festnetztelefon betroffen.

netzpolitik.org/2026/repressio…

#iran

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Ganz erhebliche Ausweitung der BND-Befugnisse geplant: Mehr Massenüberwachung. Das neue BND-Gesetz soll aber auch ganz andere Türen öffnen: aktives Hacken und Sabotage netzpolitik.org/2026/massenueb…

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📺 Max #Schrems examines the grim reality of digital enforcement and explores how politically appointed regulators enable a "shameless game" of endless court delays, effectively shielding organizations that can easily out-spend and out-wait regulators.

👉 youtube.com/watch?v=q8OLb0Hh5d…

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Kommunikationsplattformen müssen Inhalte scannen: Am Donnerstag ist in Großbritannien ein Gesetz in Kraft getreten, laut dem Anbieter von Social-Media- und Dating-Diensten untersuchen müssen, was britische Nutzer*innen einander zuschicken. So sollen Menschen vor ungewollten Dickpics geschützt werden.
netzpolitik.org/2026/grossbrit…

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🇩🇪Der totale Shutdown im #Iran erschwert Protest, blockiert Notrufe und versteckt Gewalt.
Als #Pirat sage ich mit Schneier, Lessing, Whittaker u.a.: Hände weg vom Netz! Sofortige Wiederherstellung ungefilterten Zugangs!
#DigitalBlackoutIran #IranProtests
linkedin.com/pulse/joint-state…
in reply to Patrick Breyer

🇪🇺The #DigitalBlackoutIran means no protest coordination, no emergency calls, violence hidden from the world. As a #Pirate I join Schneier, Lessig, Whittaker in shouting out: Hands off the net! Restore unfiltered access NOW! #IranProtests
linkedin.com/pulse/joint-state…

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Zwischen dem aktuellen KI-Hype und der ersten Industrialisierung gibt es Parallelen, das zeigt sich besonders in der drohenden Entfremdung, analysiert unsere Kolumnistin @bkastl.

Aber es gibt Wege, die gleichen Fehler nicht nochmals zu machen.

netzpolitik.org/2026/degitalis…

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Das #Selbstbild des #Narzissten baut auf der Überzeugung, jedem #überlegen zu sein. Er #glaubt, er durchschaut andere Menschen, das #System, die #Gesellschaft. Er hält sich für #unbesiegbar – und genau diese Hybris macht ihn #blind. Er merkt nicht, wenn er selbst ausgetrickst oder betrogen wird. Denn in seiner #Realität gibt es diese Möglichkeit nicht.
narzissmus-im-klartext.com/pos…
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Ein Wochenrückblick über das Lavieren in Bezug auf X: netzpolitik.org/2026/kw-2-die-…

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