🇩🇪 Die #EUGoingDark-Arbeitsgruppe plant die Schaffung von standardisierten Zugriffsmöglichkeiten auf unsere verschlüsselten📱& 💻.
Helfen soll dabei Einfluss auf Tech-Unternehmen & Standardisierungs-Gremien:
home-affairs.ec.europa.eu/docu…
Wir #Piraten im EU-Parlament sorgen für #Transparenz, schlagen Alarm und machen Druck!
#CryptoWars #E2EE
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Nach den Olympischen Spielen in Paris und London will jetzt auch Rom mit KI unser Verhalten in der Öffentlichkeit überwachen. Die Folge: Ständiger Anpassungsdruck. merkur.de/welt/ungehoeriges-ve…
Der #AIAct der EU legitimiert das - wir #Piraten sagen Nein zur Verhaltensüberwachung!
Rom plant, seine U-Bahnen mit neuer Überwachungstechnologie auszustatten. Doch Datenschützer sind besorgt, als Gesichtserkennung ins Spiel gebracht wird.www.merkur.de
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"Kameras stoppen" ist eine großartige Initiative in Köln gegen die Überwachung des öffentlichen Raums. kameras-stoppen.org/update-07-…
Mithilfe solcher Kameras und fehleranfälliger KI wird absehbar nach "auffälligem Verhalten" gesucht und Gesichter identifiziert werden.
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Überwachungsfantasie von #NieMehrCDU zu digitalen Identitäten: Alle sollen sich identifiziert im Netz bewegen. heise.de/news/Online-Ausweis-C…
Die Verlockung sich mit einer einzigen offiziellen eID-App bequem bei allen privaten digitalen Diensten anmelden zu können ist eine Falle: Überidentifizierung wird nach und nach unser Recht auf anonyme Nutzung digitaler Dienste aushöhlen, das uns derzeit vor kriminellen Aktivitäten, Datenverkauf für Werbezwecke, unbefugter Offenlegung, Identitätsdiebstahl, Stalking und anderen Formen des Missbrauchs personenbezogener Daten schützt.
Auf Hardwarechips oder gar "übergangsweise" auf Clouds zu vertrauen, ist unsicher. Himmel, es regne #digitaleKompetenz!
#Piraten
Die CDU/CSU ist unzufrieden mit der Rolle, die digitale Identitäten hierzulande spielen, und fordern eine Offensive. Anonymität soll möglichst bleiben.Stefan Krempl (heise online)
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Münzgroße #Tracker sollen dabei helfen, etwa verlorene Geldbörsen wiederzufinden. Sie sind zugleich ein ideales Werkzeug, um andere heimlich zu orten. Mit einem gemeinsamen Standard wollen #Apple und #Google jetzt vor „unerwünschtem Tracking“ warnen. Die Initiative kommt reichlich spät.
#Stalking #AirTags #DigitaleGewalt
netzpolitik.org/2024/stalking-…
Münzgroße Tracker wie AirTags sollen dabei helfen, etwa verlorene Geldbörsen wiederzufinden. Sie sind zugleich ein ideales Werkzeug, um andere heimlich zu orten. Mit einem gemeinsamen Standard wollen Apple und Google jetzt vornetzpolitik.org
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Gemäß dem Digital Services Act können ausländische Ministerien und Behörden ohne Richterbeschluss in Deutschland legal veröffentlichte Inhalte aufgrund ausländischer Gesetze entfernen lassen. Die Zustimmung dazu kam von #CDU, #CSU, #FDP und #Linke.
Weitere unbequeme Abstimmungsgrafiken hat der Pirat-o-mat: piratomat.de
#TatenstattWorte #Piraten
Der Pirat-o-mat stellt dir Fragen, über die das EU-Parlament wirklich entschieden hat. Du erfährst, ob die Europaabgeordneten der Piratenpartei und der…Pirat-o-mat
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Auf UN-Ebene wird derzeit der Global Digital Compact verhandelt. Die internationale Übereinkunft soll Leitlinien für das Internet und dessen Regulierung definieren. Der aktuelle Entwurf sorgt bei zivilgesellschaftlichen Organisationen allerdings für wachsende Kritik – auch an der Bundesregierung.
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In Köln wehren sich Aktivist:innen seit Jahren gegen die zunehmend dichte Videoüberwachung in der Stadt. Heute protestierten sie vor dem Verwaltungsgericht und reichten zum siebten Mal Klage ein.
netzpolitik.org/2024/mehrere-k…
In Köln wehren sich Aktivist:innen seit Jahren gegen die zunehmend dichte Videoüberwachung eines Stadtgebiets. Heute protestierten sie vor dem Verwaltungsgericht und reichten zum siebten Mal Klage ein.netzpolitik.org
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KI soll die Rolle des Türstehers an den EU-Außengrenzen übernehmen. Manche sehen das als Fortschritt, aber Wissenschaftler warnen.Wassilis Aswestopoulos (heise online)
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Timestamps: 00:00 - 01:20 Vorstellung 01:21 - 03:33 Das ist die Piratenpartei 03:34 - 07:06 Wie macht ihr Politik? 07:07 - 09:00 Wichtigste Themen für die EU 09:01 - 12:47 Thema Klimawandel & Landwirtschaft 12:48 - 14:55 Thema Tierschutz 14:56 - 21:0…Genug Internet für heute | Invidious
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🇬🇧 Have you heard about the #EUGoingDark plan to reintroduce blanket #DataRetention & undermine #encryption 🔓?
Intransparent 🇪🇺 work on what the new EU Parliament & Commission should implement after the #EUelections will be finalised in Mai & June.
#Pirates
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🇬🇧 🤔 How absurd is the German Minister of Interior's call for blanket #DataRetention of citizen's IP records?
🤷 According to her own party's election program, the #SocialDemocrats "strongly oppose general data retention" (at least on paper).
spd.de/fileadmin/Dokumente/Bes… #EUelections
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🇩🇪 🤔 Wie abwegig ist Faesers Forderung nach IP-#Vorratsdatenspeicherung?
🤷 Laut #Europawahl-Programm stellt sich ihre eigene #SPD „[d]er anlasslosen Speicherung von Daten (…) entschieden entgegen“ – hierzulande ist davon leider wenig zu sehen.
spd.de/fileadmin/Dokumente/Eur… #EUWahl
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Hier endlich unser Wahlwerbespot zur #Europawahl2024:
Wir sind die #digitalenFreiheitskämpfer.
Wähle die Piratenpartei für eine transparente und digitale Zukunft Europas - jede Stimme zählt!
feat.
@AnjaHirschel
@stillnotlovin
@vwt1812
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Olaf Scholz sucht mit seinem neuen TikTok-Kanal mehr Social-Media-Reichweite. Aber nicht alles, was funktioniert, ist auch rechtlich zulässig.netzpolitik.org
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Die EU ist im Fediverse mit eigenen Servern präsent und damit fast allen Regierungen der Welt voraus. Am Samstag sollen die Server aber abgeschaltet werden, weil keine EU-Institution den Betrieb übernehmen will. Was danach mit den Accounts geschehen soll, ist unklar.
netzpolitik.org/2024/digitale-…
Die EU ist im Fediverse mit eigenen Servern auf Mastodon und Peertube präsent und damit fast allen Regierungen der Welt voraus. Am Samstag sollen die Server jedoch abgeschaltet werden, weil keine EU-Institution den Betrieb übernehmen will.netzpolitik.org
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@EU_Commission Vielen Dank, dass Sie aktiv in Mastodon sind.
Falls Sie eine andere Instanz nutzen wollen, achten Sie bitte darauf, keine instanz zu wählen, die in vielen der bestehenden Instanzen blockiert ist.
Ein Wechsel auf Facebook/Meta Threads würde z.B. bedeuten, dass viele Mastodon Nutzende die Nachrichten nicht mehr sehen würden, weil ihre Instanzen aus schlechter Erfahrung mit Meta deren Nachrichten nicht weitergeben.
Im März 2023 hat das EU-Parlament eine europäische Richtlinie zur Einführung eines Grundeinkommens unterstützt, was potenziell Millionen Menschen aus der Armut befreien könnte. Trotzdem sprechen sich #Union, #FDP und #AfD dagegen aus.
Weitere unbequeme Abstimmungsgrafiken hat der Pirat-o-mat: piratomat.de
#TatenstattWorte #Piraten
Der Pirat-o-mat stellt dir Fragen, über die das EU-Parlament wirklich entschieden hat. Du erfährst, ob die Europaabgeordneten der Piratenpartei und der…Pirat-o-mat
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Wenn "piratomat.de" jetzt noch ein klickbarer Link wäre...
Der Pirat-o-mat stellt dir Fragen, über die das EU-Parlament wirklich entschieden hat. Du erfährst, ob die Europaabgeordneten der Piratenpartei und der…Pirat-o-mat
🇬🇧 Expert opinion on the extinction of computer games: #Pirates urge clear EU rules against arbitrary game shutdowns. Europe must recognise the cultural importance of games and protect their communities. #StopKillingGames @accursedfarms
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🇩🇪 Gutachten zu Computerspiel-Sterben: #Piraten drängen auf klare EU-Vorschriften gegen willkürliches Abschalten von Spielen. Europa muss die kulturelle Bedeutung von Games anerkennen und ihre Communitys schützen. #StopKillingGames
patrick-breyer.de/gutachten-zu…
Vor dem Hintergrund der Spielerinitiative „Stop killing games“, die sich gegen das Lahmlegen von Computerspielen durch ihre Hersteller wendet, hat der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments im Auftrag der Europaabgeordneten der Piratenp…Patrick Breyer
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Vor kurzem fand die erste Digitalministerkonferenz statt. Aber was machen die Beteiligten eigentlich thematisch? Eine Textanalyse mit vielen Digitalisierungs-Bläschen. Eine davon: natürlich KI.netzpolitik.org
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Berlin (DAV). Nach Sachsen werden nun auch in Berlin Observationssysteme mit Gesichtserkennung eingesetzt.Deutscher Anwaltverein
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Ein Abschied und drei neue Projekte. Wir stellen euch im Schnelldurchlauf die wichtigsten Neuerungen der letzten Monate vor. Ein Ticker, eine Konferenz und unser neuer Doku-Podcastnetzpolitik.org
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Der Europäische Gerichtshof hat letzte Woche bei der anlasslosen Speicherung von IP-Adressen dem hohen Druck wieder etwas nachgegeben: Unter bestimmten Bedingungen ist eine anlasslose Speicherung möglich.netzpolitik.org
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🇩🇪Bei der #Chatkontrolle macht Belgien verzweifelte Minimalzugeständnisse, um im Kern doch noch flächendeckende Chatüberwachung und Zerstörung sicherer Verschlüsselung durchzudrücken - siehe netzpolitik.org/2024/chatkontr…
Mitte Juni beraten die EU-Innenminister darüber. Die Belgier könnten an unserem Widerstand scheitern, aber im Juli übernimmt Ungarn den EU-Ratsvorsitz - wieder Unterstützer extremer #Chatkontrolle.
Europa braucht digitale Freiheitskämpfer - auch nach der #Europawahl!
Alle Infos: chatkontrolle.de/
#Piraten
Die EU-Staaten diskutieren, ob sie die Chatkontrolle auf Bilder und Videos beschränken wollen. Das hat die belgische Ratspräsidentschaft vorgeschlagen. Einige Staaten lehnen das jedoch ab. Die Verhandlungen sind seit Wochen festgefahren.netzpolitik.org
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🇬🇧Belgium is making desperate minimal concessions on the #ChatControl proposal to get a majority essentially for indiscriminate searching of our private chats for destroying secure #E2EE encryption - as reported by @netzpolitik_feed
In June EU Home Affairs ministers will discuss the proposal. The Belgians might fail to find a majority because of our resistance, but in July the Hungarians will take over the EU presidency - again supporters of extreme #ChatControl. Europe needs digital freedom fighters after the #European elections, too!
Full information: chatcontrol.eu/
#Pirates
🇫🇷 French: Traduction du dossier Chat Control 2.0 🇸🇪 Swedish: Chat Control 2.0🇳🇱 Dutch: Chatcontrole The End of the Privacy of Digital CorrespondenceChat control 2.Patrick Breyer
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Strafverfolger im EU-Ausland erhalten Zugang zu sämtlichen Daten, die die deutsche Polizei von Privatpersonen erhebt. Das hat das EU-Parlament mit Stimmen von #Union, #SPD, #FDP und #AfD im März 2023 beschlossen.
Weitere unbequeme Abstimmungsgrafiken: piratomat.de
Der Pirat-o-mat stellt dir Fragen, über die das EU-Parlament wirklich entschieden hat. Du erfährst, ob die Europaabgeordneten der Piratenpartei und der…Pirat-o-mat
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Hab Piratomat gemacht und hatte 100% Übereinstimmung mit deinen Abstimmungen. ❤
You will be missed!
Wer das Informationsfreiheitsgesetz nutzen will, sollte bei der Plattform „Frag den Staat“ vorbeischauen.netzpolitik.org
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Hausdurchsuchung! Handy her! In unserem neuen Doku-Podcast #Systemeinstellungen ⚙️ erzählen Menschen, wie sich ihr Leben schlagartig verändert, als Beamt:innen unerwartet ihre Wohnungen und Geräte durchsuchen.
Wie weit darf der Staat gehen? Wer trägt die Verantwortung, wenn er Grenzen überschreitet?
Episode 1: Link-Extremismus. Über #Pressefreiheit und @RDL
netzpolitik.org/2024/systemein…
Ab jetzt überall, wo es Podcasts gibt.
Aktuell muss sich ein Journalist in Karlsruhe vor Gericht verantworten. Ihm drohen bis zu drei Jahre Gefängnis. Der Grund: Er hat eine Website verlinkt. Episode #1 unseres Doku-Podcastsnetzpolitik.org
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Wer die Verantwortung trägt, wenn er Grenzen überschreitet?
Oftmals niemand.
U.a. bei der LG wurden schon mehrere Hausdurchsuchungen für rechtswidrig erklärt.
Konsequenzen für die Verantwortlichen? Fehlanzeige.
Die Nutzerin @HoernchenCecile hat mal eine Entschändigungszahlung erhalten.
Diese kam nicht etwa von den verantwortlichen Beamten, sondern aus der Steuerkasse.
Und kann man beschlagnahmten Handys später noch trauen?
Oder wurde da Pegasus draufgeklatscht? 🫠
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Question for written answer E-001341/2024 to the Commission Rule 138 Patrick Breyer (Verts/ALE)www.europarl.europa.eu
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🇩🇪 In Zusammenarbeit mit @epicenter_works frage ich die @vonderleyen-Kommission nach ihrer Position zur Kritik der Zivilgesellschaft an der geplanten UN-#Cybercrime-Konvention (zB kein Erfordernis einer richterlichen Anordnung, keine Benachrichtigung). europarl.europa.eu/doceo/docum…
Wir #Piraten fordern: Kein Deal zulasten der Grundrechte!
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001341/2024 an die Kommission Artikel 138 der Geschäftsordnung Patrick Breyer (Verts/ALE)www.europarl.europa.eu
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Erstmals muss das Europäische Parlament Abrechnungsdaten eines Abgeordneten herausgeben. Weil Ioannis Lagos wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt wurde, überwiegt das öffentliche Interesse, urteilte das Gericht der Europäischen Union.
netzpolitik.org/2024/urteil-eu…
Erstmals muss das Europäische Parlament Abrechnungsdaten eines Abgeordneten herausgeben. Weil Ioannis Lagos wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung verurteilt wurde, überwiegt das öffentliche Interesse, urteilte der Europäische Gerichtshof.netzpolitik.org
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padeluun ⁂
in reply to Patrick Breyer • • •Patrick Breyer
Unknown parent • • •