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Nach langer Diskussion kehren SPD, Linke und Grüne der Plattform X gemeinsam den Rücken. Sie begründen diesen Schritt mit Chaos und Desinformation auf Elon Musks Netzwerk. Viele der Accounts machen bei Bluesky weiter.

netzpolitik.org/2026/neue-well…

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Manchmal haben wir den Eindruck, zu einem Vorhaben schon alles gesagt, vor allen Gefahren gewarnt zu haben. Doch wenn das Vorhaben nicht verschwindet, sondern im Gegenteil bald Gesetz zu werden droht, sagen wir es einfach nochmal. So im Fall Überwachungspaket.

netzpolitik.org/2026/faq-das-u…

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Deutschland wird immer sicherer, Dobrindt so: Staatliches Pimeyes und vollautomatisierte Rasterfahndung. Wir haben uns angeschaut, was das Überwachungspaket noch so mitbringt. Spoiler: Der Scheiß wird wohl mit deinen Daten trainiert. netzpolitik.org/2026/faq-das-u…
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Die schwarz-rote Koalition will ein Gesetzespaket verabschieden, das ein neues Zeitalter der Überwachung einläutet. Was steckt da konkret drin? Wir haben es durchgesehen, damit ihr es nicht tun müsst.

netzpolitik.org/2026/faq-das-u…

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🇩🇪 Politico-Leak über offene Streitpunkte in den #Chatkontrolle-Verhandlungen: Werden Telefonanrufe gescannt? Darf das Ausland Inhalte auf deutschen Servern löschen lassen, die hier legal sind? Löschanordnungen ohne Richter?
patrick-breyer.de/wp-content/u…
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👉 Falls du es verpasst hast: Wir haben letzte Woche eine Klage gegen die Hamburger Datenschutzbehörde eingereicht.

Diese hält das Vorgehen von PimEyes für illegal, will aber keine wirksamen Maßnahmen ergreifen, weil das Unternehmen in Dubai ansässig sei

golem.de/news/dsgvo-verstoss-k…

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🧑‍🍳 We are cooking...switching away from Big Tech.

This #DiDay join us in prepping the feast, all you need is:
🥫 a handful of alternative platforms
🧂 a pinch of conscious choice
🫂 the support of your community

The process is simple: ditch the platforms that aren’t aligned with your values & don’t serve you, join the ones that respect your rights.

Prep time is short, but enjoyment is ever-lasting – chef’s kiss guaranteed 🧑‍🍳 🤌

Check the recipes here ⬇️
di.day/en/digital-switch-recip…

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Das Medienmagazin von radioeins war bei uns in der Redaktion zu Besuch. Es geht um gemeinwohlorientierten Journalismus, die Databroker Files und Waffeln! 🧇

ardsounds.de/episode/urn:ard:e…

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Das Bundesjustizamt hat erneut falsche Zahlen zum Einsatz von Staatstrojanern veröffentlicht. Unsere Nachfrage ergab: Ermittlungsbehörden haben das Hacken von Geräten mit dem Abhören von Telefonaten verwechselt. Die selben Behörden ordnen die Überwachungsmaßnahme an. netzpolitik.org/2026/staatlich…

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Das Bundesjustizamt hat erneut falsche Zahlen zum Einsatz von Staatstrojanern veröffentlicht. Unsere Nachfrage ergab: Ermittlungsbehörden haben das Hacken von Geräten mit dem Abhören von Telefonaten verwechselt. Die selben Behörden ordnen die Überwachungsmaßnahme an. netzpolitik.org/2026/staatlich…
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Stumbled upon #brouter for bike routing. Nice! Thanks for the writeup netzpolitik.org/2026/wandern-r… , @netzpolitik_feed

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In den sozialen Medien präsentieren Content Creator alte Nazi-Architektur. Die beliebten Videos dienen mehr der Propaganda als der Aufklärung, schreibt unser Kolumnist @vincefoerst.

netzpolitik.org/2026/trugbild-…

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⚖️ Looking for an exciting path into litigation, #IT #law and digital rights? We’ve got you covered! We are seeking bright new people to support our work for #privacy and #GDPR enforcement from November 2026 onwards. 📆

❗ You are interested and hold a law degree from an EEA university? 🇪🇺 Apply now! noyb.eu/en/traineeship

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Ein Rückblick von @markusreuter auf eine Woche, in der fast niemand vom Überwachungspaket sprach:

netzpolitik.org/2026/kw-18-die…

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Laut dem nun vorliegenden Entwurf eines Rahmenabkommens über eine „Grenzpartnerschaft“ mit der Trump-Administration dürfen US-Behörden in EU-Staaten nicht nur Gesichtsbilder, sondern auch Namen, Gesundheitsdaten oder sexuelle Orientierung in Polizeidatenbanken abfragen.

netzpolitik.org/2026/erzwungen…

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Liberiamo le scuole dalle Big Tech

Abbiamo appena festeggiato il 25 aprile con la liberazione dal nazifascismo. La Resistenza non è finita: oggi dobbiamo liberarci dagli strumenti e dai servizi forniti dalle Big Tech per diventare autonomi dalle multinazionali e acquisire una nostra sovranità digitale, soprattutto nelle scuole.

peacelink.it/cybercultura/a/51…

#freesoftware #ooxml #odf #word #microsoft #libreoffice #nobigtech

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c’t-Podcast Auslegungssache: Im Gespräch mit c't-Redakteur Holger Bleich und heise-Justiziar Joerg Heidrich erläutert @roofjoke Ingo Dachwitz, wie die Recherche zu den Databroker Files funktionierte heise.de/hintergrund/Auslegung…
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Journalismus wird weltweit immer häufiger kriminalisiert. Auch in demokratischen Ländern. Zum ersten Mal fallen in der Rangliste von Reporter ohne Grenzen über die Hälfte aller Länder in die schlechtesten Kategorien. Trump hat dabei einen weltweiten Negativ-Effekt auf die Pressefreiheit.

netzpolitik.org/2026/reporter-…

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in reply to netzpolitik.org

Ob es auch mit den Aufstieg der Rechten Parteien zusammenhängt (also Rechts neben den Konservativen)?

de.statista.com/infografik/313…

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🎙️ #KI verändert gerade alles — wie wir arbeiten, lernen, uns informieren und uns schützen. Was steckt dahinter? Und was heißt das für uns? Max #Schrems spricht darüber mit Ö3-Redakteurin Shin Chang.

• Video: youtube.com/watch?v=lP8yLUsXyf…
• Podcast: sound.orf.at/podcast/oe3/der-o…

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Die EU arbeitet mit Hochdruck an der Abschiebeverordnung. ICE-ähnliche Razzien in Privatwohnungen und elektronische Fußfesseln für Menschen ohne Aufenthalt könnten Realität werden, wenn die Verordnung in dieser Form beschlossen wird – warnen Expert*innen und zivilgesellschaftliche Organisationen.

netzpolitik.org/2026/abschiebe…

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🗓️ Mark your calendars for an exclusive summit on resisting the EU's digital #deregulation agenda!

We're excited to announce the summit ✊🏽 "Fight for Us, not for Them": A public interest vision for EU tech policy ✊🏽

📍Tuesday 23 June 2026, 14-18.00 CEST

11 civil society orgs will convene European lawmakers, regulators, journalists, and key civil society voices to lay out our bold alternative vision for tech laws, policies and practices.

Register now to join us online ➡️
edri.org/our-work/announcing-t…

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The @EUCommission's first review of the #DMA is out. While the law remains a powerful tool, its enforcement is falling short.

Yes, there have been early wins. But widespread non-compliance by gatekeepers, weak enforcement signals & reports of political interference risk turning ambition on paper into missed opportunity in practice.

The Commission should stop “working with gatekeepers towards compliance” & instead simply require it.

✊🏾 No more leniency for lawbreakers ➡️ edri.org/our-work/if-the-dma-i…

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🚨 noyb hat heute eine Klage gegen die Hamburger Datenschutzbehörde eingereicht

Die Behörde hält das Vorgehen der Gesichtssuchmaschine PimEyes zwar für illegal, will aber keine wirksamen Maßnahmen ergreifen, weil das Unternehmen in Dubai ansässig sei.

👉 noyb.eu/de/no-action-taken-aga…

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in reply to noyb.eu

es scheint Methode zu werden, nach Gründen zu suchen, Arbeitsverweigerung zu rechtfertigen. In Hessen wartet man, bis der Anbieter das Geschäft einstellt, in Hamburg eben vermutlich, bis der Rechtsbrecher mit deutschem Pass in der Hand klingelt und um Beachtung fleht.
Unerwünschtes Verhalten mit Nichtbeachtung zu reduzieren und erwünschtes mit Lob zu bestärken ist zwar auch eine Methode, aber doch wohl eher für Kitas geeignet. Da funktioniert sie, weil der Reiz des Geldverdienens durch Regelbruch noch nicht dagegen spielt.
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Weitgehend unbeachtet hat das Kabinett gestern ein Überwachungspaket beschlossen, das Orwell fast blass aussehen lässt. Darin steckt unter anderem die Fotofahndung im Netz. Dazu müssten massenweise Gesichter aus dem Netz gescrapet werden – ohne Zustimmung. Mehr dazu:

netzpolitik.org/2026/rechtlich…

in reply to chris köver

Bereitgestellt von @altbot, privat und lokal generiert mit Gemma4:26b

@ckoever Ein Bild mit schwarzem Text auf weißem Hintergrund. Der Text lautet: „5. Auf welche Daten soll beim biometrischen Internetabgleich zugegriffen werden dürfen? Für den Abgleich sollen nur solche Daten herangezogen werden dürfen, die im Internet öffentlich zugänglich sind: Also solche Daten, auf die jedermann zugreifen kann, beispielsweise aus sozialen Medien (je nach Privatsphäre-Einstellungen). Nicht umfasst sind hingegen Daten, die nur bestimmten Personengruppen zugänglich sind, beispielsweise Daten in sozialen Medien, die nur für die Kontakte einer Person bestimmt sind. Privatkommunikation über Messenger-Dienste von sozialen Medien können können nicht von der Maßnahme erfasst werden. Auch Echtzeitdaten, wie beispielsweise Live-Streams, können und dürfen hierbei nicht erfasst werden.“

🌱 Energieverbrauch: 0.332 Wh

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💶 Weiterhin keine Einigung beim D€ in Sicht. Das EU-Parlament verschiebt die ursprünglich für den 5. Mai angesetzte Abstimmung. Anna Ströbele Romero und ich berichten für @netzpolitik_feed welchen wichtigen Konflikt die Abgeordneten schon begraben haben und blicken auf drei Aspekte, bei denen noch Gesprächsbedarf ist.

Hier zu lesen: netzpolitik.org/2026/eu-ringt-…

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Das Europäische Parlament sucht eine gemeinsame Position zum Digitalen Euro. Ein besonders umstrittener Vorschlag ist nun erst einmal vom Tisch, Themen wie Datenschutz und sogenannte Haltelimits aber noch offen. Viel Zeit für eine Einigung bleibt nicht mehr.

netzpolitik.org/2026/eu-ringt-…

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CCC unterstützt Klage gegen Hamburger Datenschutzbehörde: Aufsicht ohne Wirkung bei rechtswidrigen Praktiken von #PimEyes ccc.de/de/updates/2026/biometr…

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🚨 Today, noyb has filed a lawsuit against the Hamburg data protection authority.

While the authority considers the practices of the facial recognition search engine PimEyes to be illegal, it refuses to take effective action.

More info 👇
noyb.eu/en/no-action-taken-aga…

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Die EU-Kommission wirft Meta vor, Kinder unter 13 Jahren nicht wirksam von Instagram und Facebook fernzuhalten und damit gegen den Digital Services Act zu verstoßen. Es droht eine Geldbuße von maximal 6 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Parallel stellte die EU neue Leitlinien für den Einsatz ihrer Altersverifikations-App vor netzpolitik.org/2026/eu-vs-met…

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Der DMA ist kein Selbstläufer, titelt @netzpolitik_feed und hat dafür mit @alineblankertz gesprochen: netzpolitik.org/2026/bilanz-zu…

Daraus: "„[Mit den EU-US-Verhandlungen über DMA-Durchsetzung] steht nicht nur die Wirksamkeit wettbewerbspolitischer Regeln zur Debatte, sondern auch Prinzipien von europäischer Rechtsstaatlichkeit“, warnt Blankertz."

"„Es wäre illusorisch zu glauben, dass der DMA auch nur annähernd hinreichend wäre, um der weiteren Machtkonzentration in Cloud und KI effektiv entgegenzuwirken“, sagt Blankertz. Die Deregulierungsagenda und eine sich andeutende Aufweichung von Leitlinien zur Fusionskontrolle würden großen Konzernen in die Hände spielen, so die Expertin."

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Die EU will unter hohem Zeitdruck ihre Regeln für Künstliche Intelligenz aufweichen. Nun sind eigentlich abschließende Verhandlungen gescheitert. Alle Beteiligten machen sich gegenseitig Vorwürfe, am Ende könnten Regeln zum besseren Schutz vor KI-generierten Nacktbildern unter die Räder geraten.

netzpolitik.org/2026/ai-act-tr…

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Erstmals hat die EU-Kommission überprüft, wie sich der Digital Markets Act in der Praxis bewährt hat. In einem Bericht stellt sie dem EU-Digitalgesetz ein gutes Zeugnis aus. Ganz rosig ist die Lage jedoch nicht. netzpolitik.org/2026/bilanz-zu…

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"Wir dürfen nicht vergessen, dass Sicherheit mehr ist als das, was in Polizei- und Strafgesetzen steht. Wer Menschen immer wieder verunsichert, versteht Sicherheit falsch. Und das kann schnell gefährlich werden."

Ich habe das Gesetzespaket zu digitalen Ermittlungsbefugnissen alias #Überwachungspaket kommentiert: netzpolitik.org/2026/ueberwach…

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Wer bei Sicherheit nur an Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle Bundesregierung mit ihrem Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden. Ein Kommentar von @annskaja

netzpolitik.org/2026/ueberwach…

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🌈 What if digital rights worked for everyone?

Ahead of #CPDP2026, step into the Digital Rights Lounge, where the #PrivacyCamp community gathers to connect, challenge & reimagine the future of digital rights.

💬 This year, we’re exploring how technology shapes queer lives, where risks like surveillance & discrimination arise, and what it takes to push back.

📌 May 19, 13:00-16:30, at BeCentral in Brussels

📝 Programme & registration ➡️ crm.edri.org/civicrm/event/inf…

in reply to Oliver Hoffmann

@olliausstuhr
Problem habe ich auch. Die App aktualisiert aber die aktuelle Position, so dass ich sehen kann ob ich mich auf der Route bewege. Nur Ansagen habe ich keine. Das ist auf dem Fahrrad auch nicht so praktikabel.
Was ich mal getestet habe, ist Komoot. Ist halt ein Datendieb. Komoot macht aus dem GPX eine Route.
OsmAnd kann das wahrscheinlich auch, nur ist mir die Lernkurve zu steil. Auf dem Fahrrad hatte ich beim Testen dann Bluetooth Ohrstöpsel für die Ansagen.
in reply to Hansi

@Hansi @netzpolitik.org
Komoot nutze ich bisher sehr intensiv, will aber davon weg. Seit der Übernahme, wird man da trotzdem man mal die Vollversion übernommen hat, mit Werbung zugetextet.

CoMaps funktioniert so recht gat, Sprachausgabe brauche ich auch nicht. Es fehlt mir aber die Option, nach einer geladenen Route, navigieren zu können. Dein Post las sich so, als wenn du eine Lösung gefunden hättest. Ich hoffe, die Option kommt demnächst.

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Obwohl die gezielte Phishing-Kampagne Nutzer des Messengers #Signal schon seit September 2025 ins Visier nimmt, haben deutsche Behörden erst im Februar Alarm geschlagen. Wann Mitglieder des Bundeskabinetts betroffen waren, möchte jetzt niemand verraten.

netzpolitik.org/2026/phishing-…

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This interview is also available in English: netzpolitik.org/2026/european-…


Während in Brüssel viel von digitaler Souveränität gesprochen wird, bleibt die Finanzierung der Projekte, die diese verwirklichen sollen, ungewiss. Michiel Leenaars von der niederländischen @nlnet Foundation gibt Einblicke in seine Arbeit zur Förderung von Alternativen und erläutert, was er von der EU erwartet.

netzpolitik.org/2026/europaeis…


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Während in Brüssel viel von digitaler Souveränität gesprochen wird, bleibt die Finanzierung der Projekte, die diese verwirklichen sollen, ungewiss. Michiel Leenaars von der niederländischen @nlnet Foundation gibt Einblicke in seine Arbeit zur Förderung von Alternativen und erläutert, was er von der EU erwartet.

netzpolitik.org/2026/europaeis…

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Habt ihr schon gesehen? @netzpolitik_feed erstrahlt in neuem Glanz.

Optisch haben wir eher behutsam renoviert, dafür gibt's tolle neue Funktionen wie Infokästen, aktuelle Top-Themen, eine funktionierende Suche oder einen Dark Mode.

Surft doch mal vorbei und hinterlasst gerne Feedback!

netzpolitik.org/2026/relaunch-…

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