💶 Weiterhin keine Einigung beim D€ in Sicht. Das EU-Parlament verschiebt die ursprünglich für den 5. Mai angesetzte Abstimmung. Anna Ströbele Romero und ich berichten für @netzpolitik_feed welchen wichtigen Konflikt die Abgeordneten schon begraben haben und blicken auf drei Aspekte, bei denen noch Gesprächsbedarf ist.

Hier zu lesen: netzpolitik.org/2026/eu-ringt-…

Das Europäische Parlament sucht eine gemeinsame Position zum Digitalen Euro. Ein besonders umstrittener Vorschlag ist nun erst einmal vom Tisch, Themen wie Datenschutz und sogenannte Haltelimits aber noch offen. Viel Zeit für eine Einigung bleibt nicht mehr.

netzpolitik.org/2026/eu-ringt-…

🚨 Today, noyb has filed a lawsuit against the Hamburg data protection authority.

While the authority considers the practices of the facial recognition search engine PimEyes to be illegal, it refuses to take effective action.

More info 👇
noyb.eu/en/no-action-taken-aga…

Der DMA ist kein Selbstläufer, titelt @netzpolitik_feed und hat dafür mit @alineblankertz gesprochen: netzpolitik.org/2026/bilanz-zu…

Daraus: "„[Mit den EU-US-Verhandlungen über DMA-Durchsetzung] steht nicht nur die Wirksamkeit wettbewerbspolitischer Regeln zur Debatte, sondern auch Prinzipien von europäischer Rechtsstaatlichkeit“, warnt Blankertz."

"„Es wäre illusorisch zu glauben, dass der DMA auch nur annähernd hinreichend wäre, um der weiteren Machtkonzentration in Cloud und KI effektiv entgegenzuwirken“, sagt Blankertz. Die Deregulierungsagenda und eine sich andeutende Aufweichung von Leitlinien zur Fusionskontrolle würden großen Konzernen in die Hände spielen, so die Expertin."

Die EU will unter hohem Zeitdruck ihre Regeln für Künstliche Intelligenz aufweichen. Nun sind eigentlich abschließende Verhandlungen gescheitert. Alle Beteiligten machen sich gegenseitig Vorwürfe, am Ende könnten Regeln zum besseren Schutz vor KI-generierten Nacktbildern unter die Räder geraten.

netzpolitik.org/2026/ai-act-tr…

"Wir dürfen nicht vergessen, dass Sicherheit mehr ist als das, was in Polizei- und Strafgesetzen steht. Wer Menschen immer wieder verunsichert, versteht Sicherheit falsch. Und das kann schnell gefährlich werden."

Ich habe das Gesetzespaket zu digitalen Ermittlungsbefugnissen alias #Überwachungspaket kommentiert: netzpolitik.org/2026/ueberwach…

Wer bei Sicherheit nur an Verbrechensbekämpfung denkt, verliert vieles aus dem Blick. Genau das scheint die aktuelle Bundesregierung mit ihrem Überwachungspaket zu tun, doch das kann gefährlich werden. Ein Kommentar von @annskaja

netzpolitik.org/2026/ueberwach…

🌈 What if digital rights worked for everyone?

Ahead of #CPDP2026, step into the Digital Rights Lounge, where the #PrivacyCamp community gathers to connect, challenge & reimagine the future of digital rights.

💬 This year, we’re exploring how technology shapes queer lives, where risks like surveillance & discrimination arise, and what it takes to push back.

📌 May 19, 13:00-16:30, at BeCentral in Brussels

📝 Programme & registration ➡️ crm.edri.org/civicrm/event/inf…

Viele Navigations- und Wanderapps setzen auf Premium-Abos oder sammeln viele persönliche Daten. Aber es gibt Alternativen.

netzpolitik.org/2026/wandern-r…

Obwohl die gezielte Phishing-Kampagne Nutzer des Messengers #Signal schon seit September 2025 ins Visier nimmt, haben deutsche Behörden erst im Februar Alarm geschlagen. Wann Mitglieder des Bundeskabinetts betroffen waren, möchte jetzt niemand verraten.

netzpolitik.org/2026/phishing-…

This interview is also available in English: netzpolitik.org/2026/european-…

netzpolitik.org

2026-04-28 13:35:41

Während in Brüssel viel von digitaler Souveränität gesprochen wird, bleibt die Finanzierung der Projekte, die diese verwirklichen sollen, ungewiss. Michiel Leenaars von der niederländischen @nlnet Foundation gibt Einblicke in seine Arbeit zur Förderung von Alternativen und erläutert, was er von der EU erwartet.

netzpolitik.org/2026/europaeis…

„Jede Form von Abhängigkeit ist schlecht“

^{Anna Ströbele Romero (netzpolitik.org)}

Während in Brüssel viel von digitaler Souveränität gesprochen wird, bleibt die Finanzierung der Projekte, die diese verwirklichen sollen, ungewiss. Michiel Leenaars von der niederländischen @nlnet Foundation gibt Einblicke in seine Arbeit zur Förderung von Alternativen und erläutert, was er von der EU erwartet.

netzpolitik.org/2026/europaeis…

Habt ihr schon gesehen? @netzpolitik_feed erstrahlt in neuem Glanz.

Optisch haben wir eher behutsam renoviert, dafür gibt's tolle neue Funktionen wie Infokästen, aktuelle Top-Themen, eine funktionierende Suche oder einen Dark Mode.

Surft doch mal vorbei und hinterlasst gerne Feedback!

netzpolitik.org/2026/relaunch-…

Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte. Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2026/phishing-…

Wir wollen soziale Medien dazu nutzen, um mit unseren Freunden in Kontakt zu bleiben. Doch nun macht auch noch KI-generierter Content das Internet immer unpersönlicher und unmenschlicher. Die eigentliche Idee wird so ad absurdum geführt.

netzpolitik.org/2026/breakpoin…

🥳 Wir haben der Website ein neues Outfit verpasst. Aber auch unter der Haube hat sich jede Menge getan. Hier erfahrt ihr, was wir alles gemacht haben. Wir freuen uns über das neue Design und sind gespannt auf euer Feedback. ✨

netzpolitik.org/2026/relaunch-…